Verfahren : 2016/0807(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0258/2016

Eingereichte Texte :

A8-0258/2016

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 13/09/2016 - 4.9
CRE 13/09/2016 - 4.9
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0328

BERICHT     
PDF 378kWORD 55k
8.9.2016
PE 585.438v02-00 A8-0258/2016

über die vorgeschlagene Ernennung von Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs

(C8-0190/2016 – 2016/0807(NLE))

Haushaltskontrollausschuss

Berichterstatter: Igor Šoltes

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
 ANLAGE 1: LEBENSLAUF VON Lazaros Stavrou Lazarou
 ANLAGE 2: ZUSAMMENFASSUNG VON LAZAROS STAVROU LAZAROU ÜBER SEINE ERFAHRUNG ALS MITGLIED DES RECHNUNGSHOFS UND SEINE ZIELE FÜR EINE KÜNFTIGE AMTSZEIT
 VERFAHREN DES FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSSES

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

über die vorgeschlagene Ernennung von Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs

(C8-0190/2016 – 2016/0807(NLE))

(Anhörung)

Das Europäische Parlament,

–  gestützt auf Artikel 286 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gemäß dem es vom Rat angehört wurde (C8-0190/2016),

–  gestützt auf Artikel 121 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0258/2016),

A.  in der Erwägung, dass der Haushaltskontrollausschuss die Qualifikationen des vorgeschlagenen Kandidaten bewertet hat, insbesondere im Hinblick auf die Erfordernisse nach Artikel 286 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union;

B.  in der Erwägung, dass der Haushaltskontrollausschuss in seiner Sitzung vom 5. September 2016 den Kandidaten, dessen Ernennung zum Mitglied des Rechnungshofs der Rat vorschlägt, angehört hat;

1.  gibt eine befürwortende Stellungnahme zu dem Vorschlag des Rates ab, Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Rat und – zur Information – dem Rechnungshof sowie den übrigen Organen der Europäischen Union und den Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten zu übermitteln.


ANLAGE 1: LEBENSLAUF VON Lazaros Stavrou Lazarou

Geboren 1958 in Liopetri – Famagusta, Zypern

Berufliche Qualifikationen

Seit 1987 Mitglied im Verband der Wirtschaftsprüfer (ACCA)

Seit 1988 Mitglied des Instituts der amtlich zugelassenen Wirtschaftsprüfer in Zypern

Akademische Qualifikationen

Master in Öffentlicher Verwaltung, Kennedy School of Government, Harvard-Universität, 1996

Diplom Internationales Steuerprogramm, Harvard Law School, 1996

Bachelor in Wirtschaftswissenschaften, Universität Hull, Großbritannien, 1982

Beruflicher Werdegang

Seit 2. November 2010: Mitglied des Europäischen Rechnungshofs

Seit Juni 2016: Doyen der Kammer V „Finanzierung und Verwaltung der Union“ und Mitglied für den Jahresbericht

02/2014 - 05/2016: ständiges Mitglied der CEAD-Kammer „Koordinierung, Evaluierung, Qualitätssicherung und Entwicklung“ und für die Zuverlässigkeitserklärung zuständiges Mitglied

01/2011 - 02/2014: nichtständiges Mitglied der CEAD-Kammer, vertritt zunächst die Kammer I und anschließend die Kammer II

05/2012 - 02/2014: Mitglied der Kammer II „Strukturpolitische Maßnahmen, Verkehr und Energie“

11/2010 – 04/2012: Mitglied der Kammer I „Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen“

Januar 2000 bis Oktober 2010: Oberster Rechnungsprüfer der Republik Zypern und in dieser Funktion Leiter der Bescheinigungsbehörde für EU-Mittel, Leiter der für Ausschreibungen zuständigen Behörde und Mitglied des Internen Kontrollausschusses der Republik Zypern

September 1989 bis Dezember 1999: Beamter der Steuerverwaltung der Republik Zypern, Aufstieg bis zum leitenden Steuerinspektor

Februar 1988 bis August 1989: Wirtschaftsprüfer bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Zypern

  September 1982 bis Januar 1988: Ausbildung zum und Arbeit als Rechnungs-/Wirtschaftsprüfer bei verschiedenen Wirtschaftsprüfungsgesellschafen in Großbritannien

  Von 2004 bis 2013: gewähltes Mitglied des ACCA-Rats


ANLAGE 2: ZUSAMMENFASSUNG VON LAZAROS STAVROU LAZAROU ÜBER SEINE ERFAHRUNG ALS MITGLIED DES RECHNUNGSHOFS UND SEINE ZIELE FÜR EINE KÜNFTIGE AMTSZEIT

Erfahrung als Mitglied des Europäischen Rechnungshofs

Ab dem Zeitpunkt meiner Ernennung im November 2010 bis April 2012 gehörte ich der Kammer I „Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen“ an und war berichterstattendes Mitglied für folgende Sonderberichte über Wirtschaftlichkeitsprüfungen:

  Sonderbericht Nr. 5/2010 – Umsetzung des Leader-Konzepts für die Entwicklung des ländlichen Raums.

  Sonderbericht Nr. 12/2011 – Haben die Maßnahmen der EU zur Anpassung der Fangkapazitäten der Fischereiflotten an die vorhandenen Fangmöglichkeiten beigetragen?

  Sonderbericht Nr. 9/2012 – Prüfung des Kontrollsystems, das die Produktion, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von ökologischen/biologischen Erzeugnissen regelt (von einem anderen Mitglied fertiggestellt).

Von Mai 2012 bis Januar 2014 gehörte ich der Kammer II „Strukturpolitische Maßnahmen, Verkehr und Energie“ an und war berichterstattendes Mitglied für folgende Sonderberichte über Wirtschaftlichkeitsprüfungen:

  Sonderbericht Nr. 3/2012 – Strukturfonds: Hat die Kommission wirksam auf in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen der Mitgliedstaaten aufgedeckte Mängel reagiert?

  Sonderbericht Nr. 25/2012 – Gibt es Instrumente zur Überwachung der Wirksamkeit der aus dem Europäischen Sozialfonds getätigten Ausgaben für ältere Arbeitnehmer?

  Sonderbericht Nr. 6/2014 – Wurden mit den Mitteln aus den Fonds der Kohäsionspolitik zur Förderung der Erzeugung erneuerbarer Energien gute Ergebnisse erzielt? (von einem anderen Mitglied fertiggestellt)

  Sonderbericht Nr. 12/2014 – Ist der EFRE bei der Finanzierung von Projekten zur direkten Förderung der Biodiversität im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie für das Jahr 2020 wirksam? (von einem anderen Mitglied fertiggestellt), und von September 2013 bis Januar 2014 berichterstattendes Mitglied für Artikel 5 zu „Regionalpolitik, Verkehr und Energie“ des Jahresberichts 2013.

Daneben war ich von Januar 2011 bis Januar 2014 nichtständiges Mitglied in der für bereichsübergreifende Angelegenheiten zuständigen CEAD-Kammer „Koordinierung, Evaluierung, Qualitätssicherung und Entwicklung“ und vertrat zunächst Kammer I und anschließend Kammer II.

Im Februar 2014 wurde ich auf Betreiben des Präsidenten des Rechnungshofs und meiner Kollegen zum für die Zuverlässigkeitserklärung der Rechnungsführung der Europäischen Union zuständigen Mitglied und zugleich zum ständigen Mitglied der CEAD-Kammer ernannt. Ich bin für die Koordinierung der mit unserem Jahresbericht zusammenhängenden Aufgaben und für die Gewährleistung der Einheitlichkeit und Einhaltung der Prüfungsmethoden des Rechnungshofs für die der Zuverlässigkeitserklärung zugrundeliegende Arbeit zuständig. Ich bin berichterstattendes Mitglied für folgende Aufgaben:

  Jahresbericht 2013 – Kapitel 1 zu der Zuverlässigkeitserklärung und den zugehörigen Ausführungen.

  Jahresbericht 2014 und 2015 – Kapitel 1 zu der Zuverlässigkeitserklärung und den zugehörigen Ausführungen sowie Kapitel 2 zu Haushaltsführung und Finanzmanagement (zuvor in Kapitel 1 enthalten).

  Landwirtschaft und Kohäsion: Überblick über die EU-Ausgaben im Zeitraum 2007–2013, im November 2014 als Initiative (zusammen mit der Häufigkeit der aufgedeckten Fehler der Mitgliedstaaten in Kapitel 1) für länderspezifische bzw. geografische Informationen veröffentlicht.

  Jahresbericht 2014+: Reform des Jahresberichts ab dem Jahresbericht 2014, im April 2015 vom Rechnungshof erlassen. In Anbetracht der Interessen und Belange der Interessenträger handelt es sich hierbei um einen allmählichen Prozess, in dessen Rahmen der Jahresbericht zu einem Instrument mit höherem Mehrwert für Interessenträger entwickelt wird. Zu diesem Zweck leitete ich eine interne Arbeitsgruppe und führte eine Reihe von Aussprachen mit dem Haushaltskontrollausschuss und dem Rat.

  Stellungnahme 4/2015, veröffentlicht im März 2015, zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013.

  Sonderbericht über die Verwaltungsregelungen in der Kommission, Veröffentlichung für den Herbst 2016 geplant.

Darüber hinaus übernahm ich in Zusammenarbeit mit der Kommission die Führung bei

  der Erzielung einer Einigung über die Fehlerquantifizierung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im März 2015,

  der Festlegung eines früheren Zeitpunkts für die Veröffentlichung unseres Jahresberichts und der Überwachung der Fortschritte bei der Umsetzung dieses Ziels. Der Jahresbericht 2015 wird am 13. Oktober 2016 und damit einen Monat früher als bisher veröffentlicht.

Infolge der Reform, in deren Rahmen der Rechnungshof zu einer aufgabenorientierten Organisation umgebaut wird, wurde die CEAD-Kammer im Juni 2016 zur Kammer V, die Bereiche der Arbeit der CEAD-Kammer und der Kammer IV „Einnahmen, Forschung und interne Politikbereiche sowie Organe und Einrichtungen der Europäischen Union“ übernimmt. Der thematische Schwerpunkt der Kammer V, zu deren Doyen ich gewählt wurde und für die ich Mitglied im geschäftsführenden Ausschuss bin, ist die „Finanzierung und Verwaltung der Union“. Die Kammer V ist zudem die koordinierende Kammer für den Jahresbericht, und durch Beschluss des Rechnungshofs setze ich meine Arbeit als Mitglied des Jahresberichts und berichterstattendes Mitglied für Kapitel 1 zu der Zuverlässigkeitserklärung und den zugehörigen Ausführungen fort.

Persönliche Ziele für eine weitere Amtszeit als Mitglied des Europäischen Rechnungshofs

Falls mir eine weitere Amtszeit vergönnt ist, werden meine persönlichen Ziele darin bestehen, in konstruktiver Weise zur Arbeit des Rechnungshofs und zur weiteren Verbesserung unserer Berichte hin zu Instrumenten mit höherem Mehrwert für unsere Interessenträger beizutragen, und dabei ihren Interessen und Belangen Rechnung zu tragen. Im Einzelnen beabsichtige ich

  als Doyen der Kammer V Sitzungen vorzubereiten und zu leiten, Aufgaben zuzuweisen und zu koordinieren und für das reibungslose und wirksame Funktionieren der Kammer zu sorgen,

  als Mitglied des geschäftsführenden Ausschusses und des Rechnungshofs zur Umsetzung unserer Strategie für den Zeitraum 2013–2017, zur Festlegung unserer Prioritäten für das jährliche Arbeitsprogramm sowie zur Ausarbeitung und Umsetzung unserer Strategie für den Zeitraum 2018–2022 beizutragen,

  als Mitglied für den Jahresbericht zu den nächsten Schritten bei der Weiterentwicklung des Jahresberichts beizutragen. Zu diesem Zweck werde ich die regelmäßigen Aussprachen und die konstruktive Arbeitsbeziehung mit dem Europäischen Parlament (über den Haushaltskontrollausschuss) und anderen Interessenträgern fortführen. Zudem werde ich mich bei der Kommission weiterhin dafür einsetzen, dass der Schwerpunkt stärker auf Leistung gelegt wird und dass die Informationen in Bezug auf Konformität zuverlässiger sind, damit wir ihre Arbeit in unserem Jahresbericht verwenden können.


VERFAHREN DES FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSSES

Titel

Turnusmäßiger Wechsel eines Teils der Mitglieder des Rechnungshof – zyprischer Bewerber

Bezugsdokumente - Verfahrensnummer

09186/2016 – C8-0190/2016 – 2016/0807(NLE)

Datum der Anhörung / des Ersuchens um Zustimmung

25.5.2016

 

 

 

Federführender Ausschuss

Datum der Bekanntgabe im Plenum

CONT

6.6.2016

 

 

 

Berichterstatter

Datum der Benennung

Igor Šoltes

2.6.2016

 

 

 

Datum der Annahme

5.9.2016

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

19

1

1

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Nedzhmi Ali, Inés Ayala Sender, Zigmantas Balčytis, Martina Dlabajová, Luke Ming Flanagan, Dan Nica, Georgi Pirinski, Petri Sarvamaa, Claudia Schmidt, Igor Šoltes, Bart Staes, Marco Valli, Derek Vaughan, Joachim Zeller

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Brian Hayes, Karin Kadenbach, Julia Pitera, Miroslav Poche, Patricija Šulin

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 200 Abs. 2)

Anne Sander, Alfred Sant

Datum der Einreichung

8.9.2016

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