ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
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18.10.2016
PE593.607v01-00
 
B8-1181/2016

eingereicht gemäß Artikel 133 der Geschäftsordnung


zur Schaffung einer gemeinsamen Verteidigung


Aldo Patriciello

Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zur Schaffung einer gemeinsamen Verteidigung  
B8-1181/2016

Das Europäische Parlament,

–  gestützt auf Artikel 133 seiner Geschäftsordnung,

A.  in der Erwägung, dass die Ausführungen des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, über die Lage der Union zu bedenken sind;

B.  in der Erwägung, dass die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten zur Umsetzung des Verteidigungssystems der Union gestärkt werden muss;

C.  in der Erwägung, dass die Einrichtung eines Fonds für die europäische Verteidigung zur Finanzierung von Forschung und Innovation in diesem Bereich sowie die Anwendung einer in dem Vertrag von Lissabon verankerten Bestimmung, nach der die Mitgliedstaaten, die dies befürworten, ihre militärischen Kapazitäten in Form einer verstärkten ständigen Zusammenarbeit bündeln können, in Betracht zu ziehen sind;

1.  fordert die Kommission auf, eine Arbeitsgruppe zu bilden, der die renommiertesten Fachleute in diesem Bereich angehören, um ein gemeinsames Verteidigungssystem der Europäischen Union zu entwickeln, indem ein einziges Hauptquartier für zivile und militärische Missionen eingerichtet wird.

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