Ausführliche Sitzungsberichte

Montag, 16. Juni 2025 - Straßburg

Tragweite des Kriegs Russlands gegen die Ukraine für die Menschen und dringende Notwendigkeit, die russische Aggression zu beenden – Lage der illegal inhaftierten Zivilisten und Kriegsgefangenen und anhaltende Bombenangriffe auf Zivilisten (Aussprache)

  Özlem Demirel, im Namen der Fraktion The Left. – Frau Präsidentin! Wir reden heute zu den menschlichen Kosten des Krieges in der Ukraine. Dazu gehören die tausenden zivilen Opfer und die hunderttausenden Männer, die auf dem Schlachtfeld auf beiden Seiten gestorben sind. Dieser Krieg hat, ebenso wie viele andere Kriege auch, unvorstellbare Gräueltaten mit sich gebracht. Dieser Krieg muss enden. Stattdessen sagen Kommission und Rat heute wieder, wir sollten nicht auf Friedensverhandlungen setzen, sondern Sanktionen und Waffenlieferungen vorantreiben.

Die, die über Krieg entscheiden, trifft es in der Regel nicht. Dort auf dem Schlachtfeld kämpft weder ein Herr Putin noch ein Herr Selenskyj noch eine Frau von der Leyen oder ein Herr Trump, dafür aber die Armen aus Russland und der Ukraine: Arme Männer, die sich dem Krieg nicht entziehen können.

Übrigens können sich die Männer und auch die Frauen in Israel dem Krieg auch nicht ohne Weiteres entziehen. Ja, Russland hat das Völkerrecht gebrochen. Niemand hat das Recht, das Völkerrecht zu brechen. Aber warum redet die Kommission nicht über die Gräuel und die unmenschlichen Taten der israelischen Regierung in Gaza? Warum reden Sie nicht über den Völkerrechtsbruch im Iran mit den Bombardierungen? Warum reden Sie nicht über Frieden, sondern über Krieg, Krieg, Krieg? Sie tun es, weil Sie Geopolitik verfolgen. Ich verfolge Menschlichkeit.