Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 10. Februar 2026 - Straßburg

Lage im Nordosten Syriens, Gewalt gegen Zivilisten und Notwendigkeit der Aufrechterhaltung eines dauerhaften Waffenstillstands (Aussprache)

  Özlem Demirel (The Left). – Herr Präsident! Der Nahe Osten ist das Brennglas des Zynismus großer Mächte. Ihre Geschichte ist voll von Kriegen, Fremdbestimmung und äußerer Einmischung. Die Kurden wurden verteilt über vier Staaten. Jahrzehntelang wurde ihre Existenz negiert, sie wurden unterdrückt. Doch sie bauten etwas auf, das Hoffnung machte – Rojava. Demokratisch, gleichberechtigt, für alle.

Sie haben den IS bekämpft, und als Dank werden sie nun verkauft vom Westen. Frau von der Leyen kooperiert mit al-Scharaa, einem ehemaligen Al‑Qaida‑Terroristen, verspricht ihm Milliardenhilfen trotz Massakern an Alawiten, an Kurden, an Drusen. Sie schweigt, wenn Kobane belagert wird. Doch die Kurden haben in ihrer Geschichte einen Satz geprägt. Dieser Satz bedeutet: Widerstand ist Leben. Die Kurden haben in ihrer Geschichte gekämpft. Sie leben heute, und sie werden auch dafür kämpfen, dass es eine demokratische, nachhaltige, gerechte Lösung in Syrien und im gesamten Nahen Osten für alle Völker des Nahen Ostens gibt, und das egal, was die EU‑Kommission macht, wie viele dreckige Deals Sie noch begehen. Sie werden kämpfen.

(Die Rednerin schließt ihren Redebeitrag in einer Sprache, die keine Amtssprache der EU ist.)