Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 19. September 2001 - Brüssel

4. Mitteilung der Präsidentin

  Die Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen, gestatten Sie mir, Ihre Aufmerksamkeit auf eine Mitteilung zu lenken, die ich Ihnen zu Fragen der Sicherheit unseres Europäischen Parlaments zu machen habe.

Wie Sie wissen, haben die schrecklichen Terroranschläge in den Vereinigten Staaten auch in den Reihen unseres Europäischen Parlaments berechtigte Beunruhigung ausgelöst. Der Sunday Telegraph berichtete sogar über ernste Bedrohungen, denen wir ausgesetzt gewesen seien und die man habe abwenden können. Ich erkläre hiermit, dass das Europäische Parlament niemals Kenntnis von diesen angeblichen Bedrohungen hatte. Vorgestern hat der Präfekt des Departements Bas-Rhin mich persönlich angerufen, um mir zu sagen, dass er die Existenz solcher Bedrohungen kategorisch dementiert habe. Wie Sie wissen, wurde dieses entschiedene Dementi der französischen Behörden durch ein offizielles Kommuniqué untermauert. Auch die britischen Dienste erklärten, dass sie nichts davon gewusst hätten. Ich beabsichtige im Übrigen, in einem Schreiben an den Direktor des Sunday Telegraph gegen die Verbreitung so schwerwiegender Falschmeldungen zu protestieren.

(Beifall)

Dessen ungeachtet kann ich Sie versichern, dass die Frage der Sicherheit des Europäischen Parlaments ständig im Blickpunkt der Aufmerksamkeit unseres Präsidiums, der Vizepräsidenten, der Quästoren, der Präsidentin und des Generalsekretariats steht. Wir haben eine Reihe von Maßnahmen zur Verstärkung der Sicherheit ergriffen, insbesondere im Dezember letzten Jahres, zu Weihnachten, als Gerüchte kursierten, dass das Straßburger Münster Ziel eines Anschlags sein könnte. Da es ja nicht weit entfernt liegt, haben wir natürlich damals einige Maßnahmen ergriffen.

Am 11. September haben der Generalsekretär und ich sofort Kontakt miteinander aufgenommen und uns auf weitere Maßnahmen zur Verstärkung der Personen- und Gepäckkontrolle an den Zugängen zu den drei Arbeitsorten des Europäischen Parlaments verständigt. Wir halten natürlich ständige Verbindung zu den übrigen europäischen Institutionen auf der einen und den Regierungen der Gastländer des Europäischen Parlaments auf der anderen Seite.

Schließlich tritt das Präsidium heute Abend zusammen, um weitere Maßnahmen zu prüfen, die vom Generalsekretär vorgeschlagen wurden, um eine ausnahmslose – wohlgemerkt ausnahmslose – Anwendung der Sicherheitsvorkehrungen zu gewährleisten. Ich rechne auf das Verständnis aller, damit diese notwendigen Maßnahmen positiv aufgenommen werden und danke Ihnen im Voraus.