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Plenardebatten
Mittwoch, 12. Januar 2005 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Schuldenerlass für Entwicklungsländer
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  Carlotti (PSE), im Namen der Fraktion. (FR) Die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft bereiten sich darauf vor, einen Teil der irakischen Schulden sowie gerade heute die Schulden der vom Tsunami verwüsteten Länder zu erlassen. Ich begrüße das natürlich, aber das sind doch übereilte Reaktionen, die aus einer Notsituation heraus geboren wurden. Nun müsste aber die Gesamtproblematik der Verschuldung des Südens mit der gleichen Dringlichkeit und dem gleichen Eifer behandelt werden, denn in dieser erschreckenden Realität, mit der wir konfrontiert sind, besteht schon Dringlichkeit.

Der jährliche Rückzahlungsbetrag der Schulden des Südens übersteigt bei weitem den jährlichen Betrag der öffentlichen Entwicklungshilfe, und der Süden finanziert den Norden. In zwanzig Jahren haben die Länder des Südens pro geliehenen Euro bereits sechs Euro zurückgezahlt und man verlangt noch einmal vier von ihnen. Damit der Süden vorankommen kann, müssen diese Schulden zurückgeführt werden, und heute fehlt es noch an konkreten Antworten. Ich begrüße die Initiative Großbritanniens, das ankündigt, es werde seinen Anteil an den Schulden der ärmsten Länder bei der Weltbank streichen. Ich warte ungeduldig darauf, dass alle OECD-Länder ebenso handeln. Wenn alle diese Länder dem britischen Beispiel folgen würden, so könnten 45 Millionen Kinder mehr zur Schule gehen und 140 Millionen Menschen Zugang zur Trinkwasser erhalten, vorausgesetzt natürlich, dass der Schuldenerlass auf die bestehende Entwicklungshilfe aufgeschlagen wird und dass der Norden nicht weiterhin mit der einen Hand nimmt, was er mit der anderen gibt.

Heute muss unbedingt eine globale, gerechte und dauerhafte Lösung für die Schuldenproblematik gefunden werden, und die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ist überzeugt, dass die Europäische Union und die Mitgliedstaaten sich an die Spitze dieser Initiative stellen können. Dies ist möglich durch die völlige Entschuldung der ärmsten Länder, Maßnahmen zum Schuldennachlass für die Schwellenländer, Verzicht auf Bedingungen von der Art der „Strukturanpassungen“, und natürlich müssen wir, wie bereits gesagt wurde, dieses Instrument in eine globale Politik der Hilfe einbauen und sehr rasch nach neuen Finanzierungsquellen suchen.

 
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