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Plenardebatten
Mittwoch, 8. Juni 2005 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas
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  John Attard-Montalto (PSE). (EN) Herr Präsident, ich glaube an drei Dinge: die europäische Wirtschaft, die europäische Industrie und deren Fähigkeit, im Wettbewerb zu bestehen.

Zu meinem Bedauern applaudieren wir einerseits häufig, wenn der Begriff „Wettbewerbsfähigkeit“ fällt, befürworten andererseits aber Initiativen, die eben dieser Wettbewerbsfähigkeit schaden. So haben Sie, Herr Kommissar, völlig zu Recht bemerkt, dass die Regelungsdichte gelegentlich schlicht und einfach zu groß ist, was mehr Bürokratie und einen Anstieg der Produktionskosten bewirkt. In einigen Fällen ist uns nicht einmal bewusst, dass wir der Wettbewerbsfähigkeit durch die Umsetzung mancher unserer Ideen und durch Rechtsvorschriften schaden. Vor kurzem haben wir beispielsweise Begrenzungen der Arbeitszeit in der Arbeitszeitrichtlinie abgesenkt, was natürlich ein anschaulicher Beleg für Maßnahmen ist, die im Widerspruch zur Wettbewerbsfähigkeit stehen.

Manchmal sprechen wir über Investitionen in technologische Neuerungen und darüber, dass wir auf Partnerschaften zwischen der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Sektor angewiesen sind. Auf diese Art und Weise wird argumentiert. Doch Europa ist nicht gerade ein Paradebeispiel für öffentlich-private Partnerschaften. Ein anderes Mal erlegen wir der Forschung unter Berufung auf verschwommene Moralvorstellungen Grenzen auf.

Schließlich werden auf der einen Seite weitere Investitionen in Innovation und Forschung befürwortet, auf der anderen Seite aber Patente abgelehnt. Wir sollten einsehen, dass wir langsam entscheiden müssen, was nun unsere Prioritäten sind.

(Beifall)

 
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