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Doslovný zápis z rozpráv
Utorok, 15. novembra 2005 - Štrasburg Revidované vydanie

1. Otvorenie rokovania
  

(Die Sitzung wird um 9.05 Uhr wieder aufgenommen.)

 
  
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  Michael Gahler (PPE-DE). – Herr Präsident! Nachdem wir gestern Mittag bereits erleben durften, dass der Eingang des Parlaments für eine Dreiviertelstunde durch Straßburger Taxifahrer blockiert war, habe ich heute Morgen festgestellt, dass – offenbar auf Anweisung des Sicherheitschefs Fernando Suarez – deutschen Taxis die Einfahrt auf das Gelände des Parlaments nicht mehr gestattet wurde, so dass die Fahrgäste draußen aussteigen mussten, und zwar ohne Begründung, wie mir ein Taxifahrer erklärte.

Ich halte das für einen absoluten Skandal, eine Diskriminierung, und fordere die Verwaltung unmittelbar auf, diesen Befehl, die Leute nicht mehr hereinzulassen, zurückzuziehen. Ich werde auch in einer Stunde überprüfen, ob die Taxis wieder hereinfahren dürfen. Ich frage mich wirklich, wo wir hier sind, wie es möglich ist, dass wir dem Druck der Straße von gestern nachgeben und die Taxis nicht mehr auf das Gelände des Parlaments fahren lassen.

 
  
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  Der Präsident. Eine erste Information dazu darf ich Ihnen geben: Es ist mit absoluter Sicherheit auszuschließen, dass irgendeine diesbezügliche Weisung aus den Kreisen des Parlaments kam. Wir können nicht ausschließen, dass die französischen Taxifahrerorganisationen in irgendeiner Form aktiv werden. Wir werden das Thema zum Gegenstand einer Beratung in den Gremien machen. Auf der Verwaltungsebene können wir das Thema sofort behandeln.

 
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