Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 4. April 2006 - Straßburg

16. Europäische Kulturhauptstädte (2007-2019) (Aussprache)

  Der Präsident. Als nächster Punkt folgt der Bericht von Christa Prets im Namen des Ausschusses für Kultur und Bildung über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ für die Jahre 2007 bis 2019 (KOM(2005)0209 – C6-0157/2005 – 2005/0102(COD)) (A6-0061/2006).

  Ján Figeľ, Mitglied der Kommission. (EN) Herr Präsident! Die Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ ist vielleicht die populärste europäische Initiative. Seit sie vor 20 Jahren, also 1985, dank Melina Mercouri aus der Taufe gehoben wurde, erfreut sie sich bei den Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit großer Beliebtheit. Das Hauptanliegen besteht nach wie vor darin, den Reichtum, die Vielfalt und die Gemeinsamkeiten der europäischen Kulturen herauszustellen und das gegenseitige Kennenlernen der europäischen Bürger zu fördern. Dieses Thema ähnelt in vielem dem vorangegangenen.

Unsere Erfahrungen haben jedoch gezeigt, dass einige Aspekte des laufenden Programms der Zusammenarbeit vor allem in den folgenden vier Bereichen der Verbesserung bedürfen: Wettbewerb zwischen den Städten, die Rolle der Auswahljury, die europäische Dimension der Aktion und der Überprüfungsprozess. Das ist der Grund, weshalb die Kommission im letzten Jahr den Vorschlag angenommen hat, der den Beschluss von 1999 ablösen soll. Wir kommen damit einer von Frau Prets geäußerten Bitte des Parlaments nach, und ich habe damals persönlich versprochen, einen neuen Vorschlag vorzulegen.

Das neue System dürfte die Mitgliedstaaten anregen, auf nationaler Ebene den Wettbewerb zwischen interessierten Städten zu organisieren. Eine gemischte Jury sollte die Bewerbungen im Rahmen des nationalen Wettbewerbs evaluieren. Die gemischte Jury wird aus sieben von den Institutionen zu benennenden Experten sowie sechs Experten, die von dem betreffenden Mitgliedstaat benannt werden, bestehen. Der Mitgliedstaat schlägt dann den europäischen Institutionen eine Stadt vor. Wie schon in der Vergangenheit wird der Rat die endgültige Entscheidung über die Ernennung der Stadt treffen.

Im Vergleich zum geltenden Beschluss legt die Vorschlag zudem vereinfachte und klarere Kriterien fest. Nach der Ernennung der Kulturhauptstädte läuft ein Überprüfungsprozess an, um die Städte bei den abschließenden Vorbereitungen für das Programm zu unterstützen und anzuleiten und um insbesondere sicherzustellen, dass der europäische Mehrwert effektiv zum Ausdruck kommt.

An die europäischen Kulturhauptstädte, die die Kriterien und Ziele dieser Initiative erfüllen, wird eine Auszeichnung vergeben. Gleichzeitig werde ich eine beträchtliche Aufstockung des Gemeinschaftsbeitrags für Städte vorschlagen, die sich im Rahmen des Programms „Kultur 2007“ an diesem Programm beteiligen.

Ich freue mich sehr, dass das Parlament, der Rat und die Kommission eng zusammengearbeitet haben, um sich auf für alle Seiten akzeptable Kompromissänderungsanträge zu einigen. Dieser Bericht folgt dem Ansatz der Kommission und stellt eine deutliche Verbesserung unseres Vorschlags dar. Deshalb meine ich, dass das neue Programm das richtige Maß zwischen lokalen und nationalen Interessen findet und die europäische Dimension verstärkt. Ich bin sicher, dass dies der Transparenz des Auswahlverfahrens und der Breitenwirksamkeit der Aktion zugute kommen wird.

Ich möchte bestätigen, dass die Kommission diesen Bericht begrüßt und sämtliche Kompromissänderungsanträge akzeptiert. Ich gehe folglich davon aus, dass unser abgeänderter Vorschlag in erster Lesung angenommen wird. Ich möchte dem Ausschuss für Kultur und Bildung und insbesondere der Berichterstatterin, Frau Prets, für ihre Effizienz und Mühe recht herzlich danken.

  Christa Prets (PSE), Berichterstatterin. – Herr Präsident, Herr Kommissar! Wie Sie schon erwähnt haben, war es notwendig, dass wir einige Neuerungen in einem zwanzig Jahre alten Übereinkommen durchführen. Es gab ja schon einen neuen Beschluss, der 1999 vorgelegt worden war. Dabei hatte man aber vergessen, dass wir einige Jahre später zehn neue Mitgliedstaaten – vielleicht auch noch weitere – haben werden, und so ging es darum, diese neuen Mitgliedstaaten zu berücksichtigen. Wir haben somit jetzt ein Partnerschaftssystem.

Der Vorschlag, der uns damals vorgelegt wurde, war nicht zufriedenstellend. Wir hatten 2004 noch einmal einen neuen Vorschlag unterbreitet, aber in der Eile verkürzt, weil wir den Prozess für die Städte 2009 und 2010 nicht blockieren wollten und daher die Mängel in Kauf nahmen. Aber Sie haben Ihr Versprechen eingehalten und uns wirklich ein halbes Jahr später einen neuen Entwurf vorgelegt.

Unser Schwerpunkt liegt darauf, die Rolle der Jury neu zu definieren. Wir hatten die Probleme in der Vergangenheit, und es geht darum, dass wir in Zukunft über eine bessere Jury verfügen. Wir haben sie jetzt in dem neuen Entwurf demokratischer ausgestattet, das heißt in der Auswahljury, bei der Vorauswahl, sind die Mitgliedstaaten und die Kandidatenländer vertreten und können so ihre Beiträge leisten. Es sind nicht nur die von Brüssel, die mitentscheiden. Das ist ganz wichtig.

Im zweiten Teil der Phase gibt es eine Monitoring- und Betreuungsjury, die diesen Prozess kritisch mitverfolgt, aber dabei nicht nur Mängel feststellt, sondern unterstützend wirkt. Das ist ganz wichtig, weil sich die Städte sehr oft bei ihren Vorbereitungen alleine gelassen fühlen und nicht genau wissen, wie sie mit all diesen Regeln umgehen müssen und sollen.

Der Wettbewerb war auch ein ganz wesentlicher Punkt; wir wollten mehr Wettbewerbe. Man sollte innerhalb der Mitgliedstaaten in der Vorbereitungszeit merken, dass es sich um eine neue Kulturaktivität handelt, dass die Bürgerinnen und Bürger und auch die einzelnen Regionen mit eingebunden sind. Ich unterstreiche den Punkt Wettbewerb, möchte aber auch gleichzeitig darauf hinweisen, dass es sicher kleinere Länder gibt, die gar nicht in der Lage sind, große Wettbewerbe durchzuführen. Hier wäre auch eine einzige Kandidatenstadt möglich, die aber alle Herausforderungen und Anforderungen erfüllen muss, um den Anspruch erheben zu können, Kulturhauptstadt zu werden.

Ein wesentliches Kriterium und ein Diskussionspunkt ist die europäische Dimension. Die Städte sind gehalten, einen europäischen Mehrwert zu schaffen, und die Frage ist: Was ist der europäische Mehrwert? Wie stellt er sich in den Städten dar? Wie kann man den Städten genau erklären, welche Aufgabe sie zu erfüllen haben? Hier haben Sie es nun nicht ganz genau definieren können. Ich kann das schon nachvollziehen, weil es sehr schwierig ist. Sie haben uns zugesagt, in einem Internetportal die best practice-Modelle anzubieten. Dieses Internetportal ist ganz wichtig, um Anleitungen zu geben, um einen Leitfaden zu haben, um Nachfragen und Erfahrungen austauschen zu können, was für die Kandidatenstädte von großer Bedeutung ist. Ich würde Sie bitten, dass wir wirklich mit Inkrafttreten dieses Projekts auch die so genannten Leitfäden und das Internetportal haben.

Ein erfreulicher Aspekt ist die finanzielle Ausstattung – nicht von der Höhe her, denn da werden wir noch ein Problem bekommen. Mit der neuen Finanziellen Vorausschau wird sich wahrscheinlich auch der vorgesehene Betrag für die Kulturhauptstädte reduzieren, was uns sehr Leid tut. Wenn ich zum Beispiel die Stadt Linz hernehme, die jetzt ein Investitionsvolumen von 60 Millionen Euro hat und gerade einmal 0,86 % von der EU bekommt, dann frage ich mich schon, warum die Auflagen so hoch sind. Jetzt kann man natürlich sagen, es ist eine Imagesache, es hilft der Region, es hilft der Stadt, man investiert in die Zukunft, auch in die Nachhaltigkeit, was ebenfalls ein wichtiger Punkt ist.

Wenn wir schon bei den Finanzen sind: Erfreulich ist, dass dieser Preis jetzt drei Monate im Voraus ausbezahlt wird. Das hilft den Städten sicher, denn bis jetzt war das große Problem, dass man immer im Nachhinein, wenn alles schon abgeschlossen war, um sein Geld bangen musste. Ich hoffe und wünsche, dass das wirklich so umgesetzt wird und wir dann in eine doch sehr demokratische Zukunft der europäischen Kulturhauptstädte gehen.

Ich hoffe, dass die Nachhaltigkeit, die gute Nachrede und die guten Impulse für die Kunst, für die Kultur Europas, hier in diesen Bericht und dann in den Aktivitäten und in der Umsetzung ihren Niederschlag finden.

  Doris Pack, im Namen der PPE-DE-Fraktion. – Herr Präsident! Eigentlich ist schon alles gesagt, aber ich möchte doch noch etwas hinzufügen, weil es mir ein Herzensanliegen ist, dass diese Kulturhauptstadt wirklich zu dem wird, was sie von uns aus immer hätte sein sollen, nämlich ein Werbeträger für die europäische Kultur. Inzwischen ist aus dieser ehemals gouvernementalen Zusammenarbeit – es handelte sich ja eigentlich um eine Regierungsaktion – eine interinstitutionelle Sache geworden. Das heißt, wir haben eine wunderbare Zusammenarbeit, und es wurde ja auch, wie Christa schon gesagt hat, auf uns gehört.

Seit Jahren bitten wir darum, dass die Jury wirklich etwas zum Auswählen hat, dass sie wirklich etwas bewerten kann, dass die Städte sich anstrengen, einen europäischen Mehrwert zu zeigen und nicht nur das, was sie sowieso schon haben. Gerade diese Aktion ist etwas, was uns eigentlich die Bedeutung der europäischen Kultur vor Augen führt. Die Städte sind der Kulturträger und der Kulturvermittler der Europäischen Union. Sie haben die Chance, in diesem Wettbewerb wirklich sehr vieles zusammenzuführen; regionale Kulturen können grenzüberschreitend zusammenarbeiten.

Ich kann nur unterstützen, dass es wichtig ist, dazu auch einen Wettbewerb zu veranstalten. Ich kann aus Deutschland sagen, der Wettbewerb für die Kulturhauptstadt 2010 war bei uns eine wunderbare Veranstaltung. Da haben sich 10 Städte bemüht, die besten zu sein. Sie haben Initiativen ergriffen, und diese sind nicht irgendwo versandet, sondern sie werden weitergetragen. Sie haben ein Netzwerk mit den ungarischen Städten gebildet, und ich glaube, darauf sollte die Kommission Wert legen. Das Internetportal kann dazu dienen, auch diese Dinge weiterzutragen.

Ich bin froh, dass die Kommission jetzt ihre administrativen Hürden überwindet und wir einen Preis konstruiert haben. Es ist ja eigentlich kein Preis, sondern es handelt sich um das Geld, was dieser Stadt zukommt, damit sie endlich bereits zu Beginn ihrer Arbeit über dieses Geld verfügen kann. Alles in allem haben wir hier eine sehr gute Sache, die auch im Rahmen dessen, was wir in der letzen Debatte in Sachen Bürgerschaft besprochen haben, den Bürgern hilft, Europa als die große kulturelle Vielfalt zu verstehen.

  Nikolaos Sifunakis, im Namen der PSE-Fraktion. – (EL) Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich möchte meiner Kollegin, Frau Pack, eine Erklärung zu dem Brief geben. Alle Mitglieder des Parlaments – das sage ich für Sie, Frau Pack – haben Briefe erhalten, in denen wir gebeten wurden, die von unseren Kollegen eingereichten Änderungsanträge zu unterstützen. Das geschah aus dem einfachen Grunde, dass wir nicht alle den Inhalt Hunderter von Änderungsanträgen kennen können. Ich habe, ebenso wie jeder andere, auch solche Briefe erhalten.

Was nun die Bemerkung eines anderen Kollegen angeht, so machen die Vorsitzenden der Ausschüsse, wie alle Parlamentsabgeordneten, von ihrem Recht zur Einreichung von Änderungsanträgen Gebrauch. Und selbst wenn sie der Meinung sind, dass diese möglicherweise im Ausschuss nicht angenommen werden, so haben sie dennoch das Recht – und das verstößt nicht gegen die Geschäftsordnung –, sie im Plenum zu unterbreiten. Ich denke, das ist etwas, was wir alle tun.

Nun möchte ich auf das eigentliche Thema zurückkommen und sagen, dass die Kulturhauptstädte nach wie vor die größte und am besten organisierte politische Institution in Europa sind. Keine andere kulturelle Aktivität in der Europäischen Union hat heutzutage die gleiche Tragweite und vor allem eine ähnliche Ausstrahlung, und keine andere erfährt eine gleichermaßen hohe Beteiligung vonseiten der Bürger.

Zudem fallen einem schwerlich viele andere moderne europäische Initiativen im Kultursektor ein, die zu einer festen Institution geworden sind. Allerdings hat – wie dies auch andere Abgeordnete sagten – die Erfahrung gezeigt, dass bestimmte spezifische Aspekte dieser Initiative nicht weiter ausgebaut werden können.

Die Hauptaufgabe besteht darin, die Auswahlmethode der Kulturhauptstädte zu verbessern. Das ist bereits geschehen, und die Abgeordneten, die in dem früheren Ausschuss unter Vorsitz von Michel Rocard mitgewirkt haben, leisteten hier beträchtliche Arbeit. Mit dem gegenwärtigen Verfahren wird, wie wir gehört haben, in der Tat kein Wettbewerb gewährleistet.

Ein anderer wichtiger Punkt ist, dass bei diesem Programm häufig die europäische Dimension fehlt; ich habe das bei kulturellen Veranstaltungen, die ich im Rahmen von drei, vier Kulturhauptstädten besucht habe, bestätigt gefunden.

Mit dem neuen Vorschlag, bei dem unsere Berichterstatterin, Frau Prets, hervorragende Arbeit geleistet hat, wird versucht, die unterschiedlichen Ansichten im Parlament und im Rat in Einklang zu bringen.

Abschließend möchte ich ein paar Worte zu der Auszeichnung sagen. Ich finde es großartig, dass diese Auszeichnung, wie von der Kommission vorgeschlagen, zu Ehren von Melina Mercouri vergeben werden soll. Der Vorschlag, dass diese Auszeichnung ihren Namen tragen soll, ist von der Kommission und natürlich von den 25 Vertretern des Rates, die ihn angenommen haben, nicht zufällig unterbreitet worden. Denn Melina Mercouri war die geistige Urheberin, die Künstlerin, die sich während ihrer gesamten Amtszeit als Kulturministerin für die Etablierung dieser Auszeichnung eingesetzt hat. Es war also ihre Idee, und deshalb halte ich es für durchaus angebracht, dass sie künftig ihren Namen trägt. Natürlich wurde im Hinblick auf den ursprünglichen Vorschlag ein Kompromiss eingegangen.

Zum Abschluss möchte ich noch hinzufügen, dass die Kulturhauptstädte eine Initiative darstellen, die von der Europäischen Union voll und ganz unterstützt wird. Neben unabhängigen Auswahlverfahren brauchen die Mitgliedstaaten aber auch zugleich eine Orientierungshilfe, um ihre Vorgehensweise vor allem bei Infrastrukturmaßnahmen, wenn nicht gar bei der Erarbeitung der Programme selbst zu verbessern.

  Alfonso Andria, im Namen der ALDE-Fraktion. – (IT) Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Ich begrüße den Vorschlag der Kommission, dessen Ziel es ist, die europäische Dimension zu stärken und die Transparenz des Auswahlverfahrens für die Europäische Kulturhauptstadt zu verbessern.

Der Bericht Prets ist hervorragend aufgebaut, und hierzu beglückwünsche ich die Berichterstatterin. Zwei Vorschläge, die ich sehr überzeugend und interessant finde, sind der, die Auszeichnung, die die Kommission an die ausgewählte Stadt vergeben will, nach Melina Mercouri zu benennen, und zwar aus den soeben von Herrn Sifunakis angeführten Gründen, sowie der Vorschlag, ein Internet-Portal einzurichten, das die nominierten Städte miteinander vernetzt, den Know-how- und den Best-Practice-Austausch fördert und Informationen über die Bewerberstädte bereithält.

Ich persönlich halte es für sehr wichtig, das Programm „Europäische Kulturhauptstadt“ stärker mit dem Tourismus als wichtigem Industriezweig zu verbinden, um das enorme wirtschaftliche gesellschaftliche Potenzial, das ein Ereignis dieser Größenordnung zu aktivieren vermag, in vollem Umfang zu nutzen und auch, um dafür Sorge zu tragen, dass es zum Motor einer dauerhaften Entwicklung der Stadt und ihrer Umgebung wird.

In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal den Vorschlag unterbreiten, den ich bereits in diesem Haus während der Aussprache über den Queiró-Bericht gemacht habe: eine Europäische Tourismushauptstadt ins Leben zu rufen. Dieser Vorschlag wird auch durch den Ausbau der städtischen Dimension gestützt. Die neue Agenda 2007-2013 wird nämlich entschieden auf die Rolle der Städte ausgerichtet sein.

Wie Sie feststellen können, sind die Italiener praktisch veranlagt. Wäre Herr Stubb noch hier, der meine Landsleute scherzhaft als unfähig bezeichnet hat, praktische Schlussfolgerungen zu ziehen, würde ich ihm, ebenfalls humorvoll, entgegenhalten, dass er vielleicht durch einige schlechte Beispiele und seine politischen Freundschaften beeinflusst wurde.

Kurz und gut, Herr Präsident, ich hoffe, dass das Parlament morgen den Bericht Prets annehmen wird, denn das ist ein solider, ergiebiger Text, der ein bedeutendes Gemeinschaftsprojekt beleuchtet, das darauf abzielt, Europa den Bürgern durch die Kultur näher zu bringen sowie die Entwicklung und Wiederbelebung der Städte zu fördern.

  Helga Trüpel, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Herr Präsident! Zuerst möchte ich mich bei Christa Prets für ihre engagierte und kompetente Arbeit an diesem Bericht bedanken. Auch wenn jetzt einige Vorredner und Vorrednerinnen schon gesagt haben, welche Probleme es im Einzelfall gegeben hat, möchte ich doch betonen, dass die Geschichte der europäischen Kulturhauptstädte bisher doch im Großen und Ganzen eine Erfolgsgeschichte gewesen ist. Es haben die einzelnen Städte davon profitiert, die sich als Kulturhauptstadt neu finden mussten, aber es hat auch ganz Europa davon profitiert, weil man durch diese europäischen Kulturhauptstädte immer wieder deutlich machen konnte, wie vielfältig, reich und abwechslungsreich die europäische Kultur ist.

Trotzdem möchte ich mich auf zwei Aspekte konzentrieren, die mir bei der Neufassung dieses Berichts besonders wichtig sind. Einerseits gebietet die Idee der Nachhaltigkeit, dass diese Kulturhauptstadt-Veranstaltung nicht nur Event-Charakter besitzen, sondern wirklich dazu beitragen soll, mehr sozialen Austausch, mehr Förderung von Kunst und Kultur, aber auch neue architektonische Angebote zu ermöglichen. Dazu gehört auch die Frage des Strukturwandels, und welchen Stellenwert Kulturangebote für ganz Europa haben. Andererseits ist das Ziel, einen wirklich europäischen Horizont und Austausch zu haben und den europäischen Mehrwert zu betonen, ein ganz entscheidender Punkt in der Neukonzeptionierung dieses Programms. Denn hier kann noch mehr unternommen werden. Man kann Leute vor allem dadurch begeistern und gewinnen, dass man deutlich macht, was der europäische Austausch wirklich ist, und man sich nicht nur auf das bezieht, was man ohnedies schon hatte, sondern sich mit vielen europäischen Akteuren trifft und zu neuen Angeboten gelangt. Das wird diese Idee der europäischen Kulturhauptstadt in den nächsten Jahren noch attraktiver machen.

  Zdzisław Zbigniew Podkański, im Namen der UEN-Fraktion. – (PL) Herr Präsident! Aus der Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ wurden viele Erfahrungen gewonnen. Die Feierlichkeiten hatten positive wie negative Konsequenzen.

Positiv schlägt zu Buche, dass bei den kreativen Tätigkeiten, beim Kulturaustausch und der Übernahme von Schirmherrschaften für Kulturveranstaltungen ein Aufschwung zu verzeichnen ist. Die Städte wurden gefördert und die kulturellen Bedürfnisse ihrer Bürger geweckt. Zu den negativen Folgen gehört beispielsweise die Fokussierung von Anstrengungen und Ressourcen auf bestimmte Kulturveranstaltungen zulasten sozialer und kultureller Bewegungen in der betroffenen Stadt und Region. Erwähnen könnte ich auch das Fehlen einer detaillierten Folgenabschätzung des durchgeführten Programms und die Tatsache, dass Mitgliedstaaten und Stadtverwaltungen Kriterien aufgezwungen werden, die für die Bedürfnisse und Traditionen der Städte und Regionen oftmals ungeeignet sind. Ich könnte auch auf den Mangel an Klarheit und Transparenz im Hinblick auf die Finanzierung von Aktivitäten aus europäischen Fonds eingehen.

In der letzten Zeit zeichnet sich eine Tendenz ab, die Rolle der Mitgliedstaaten zu beschneiden und die Auswahl europäischer Kulturhauptstädte einzuschränken. Dies halte ich für eine beunruhigende Entwicklung, und wir wären gut beraten zu überlegen, was wünschenswerter ist: dass die Zusammenarbeit funktioniert oder dass eine Seite der anderen ihrer Willen aufzwingt. Ich persönlich bin für den Dialog und die Schaffung von Voraussetzungen für eine aktive Teilhabe am kulturellen Geschehen, um die Schönheit und Vielfalt der Kultur zu fördern.

Dank gebührt Frau Prets für ihren Bericht und all die damit verbundene Mühe. Ich vertraue darauf, dass wir künftig bestrebt sein werden, positive Erfahrungen zu nutzen. Außerdem hoffe ich, dass wir Elemente streichen werden, die der weiteren Entwicklung nicht dienlich sind, sondern vielmehr die kulturelle Vielfalt einschränken, die maßgeblichen Einfluss auf das Gelingen der Integration und des nationalen Dialogs hat.

  Erna Hennicot-Schoepges (PPE-DE). – (FR) Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich habe eine Minderheitenansicht gemäß Artikel 48 der Geschäftsordnung zu Protokoll gegeben und werde nicht für diesen Vorschlag stimmen. Dennoch möchte ich Frau Prets für ihre Arbeit danken. Lassen Sie mich nun die Gründe für meinen Standpunkt darlegen

Das Vorhaben, jedes Jahr eine Kulturhauptstadt Europas zu bestimmen, hat, als es noch neu war, Begeisterung geweckt, den Willen hervorgebracht, sich von anderen zu unterscheiden, das Bewusstsein zu fördern, dass Kultur ein wertvolles Gut ist. Seit einem Jahrzehnt versuchen die Kommission und das Parlament, dem Vorhaben neue Impulse zu verleihen, doch tun sie das mit denselben Mitteln, die das europäische Projekt insgesamt ersticken. Anstatt die Begeisterung der Anfangszeit gemeinsam mit den Bürgern, die sich mit dem Vorhaben identifizieren müssten, wieder zu beleben, erheben sich die Kommission und das Parlament zum Richter.

Mit meinen Änderungsanträgen hatte ich vorgeschlagen, es den Mitgliedstaaten zu übertragen, die europäische Kulturhauptstadt nach ihren eigenen Kriterien zu bestimmen. Dies hätte sie ermuntert, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Anstatt die Subsidiarität zu stärken, um die europäische Identität zu entwickeln, die auf unserer Verschiedenheit beruht, handeln die Institutionen heute als Auftraggeber: Sie diktieren, wählen aus, beurteilen, ohne jedoch für die Kosten ihrer Entscheidungen aufzukommen, denn der finanzielle Beitrag der Union bleibt gering.

Die Bürokratie erhebt sich wie ein Bollwerk gegen die Initiativen der Basis, und, Herr Kommissar, ich kann nur hoffen, dass die künftigen Jurymitglieder gewissenhafter sein werden als, diejenigen, die das Projekt Luxemburg 2007 beurteilt haben, ohne dass alle anwesend waren, ohne dass sie den Plan zur Ausdehnung auf die Großregion zur Kenntnis genommen und ohne begriffen zu haben, dass der Vorschlag Luxemburgs, Sibiu in Rumänien als Partnerstadt zu wählen, so innovativ sein würde. Kultur beschränkt sich eben nicht auf die Organisation von Events.

Das Projekt der Kulturhauptstadt müsste mehr sein als ein ausgedehntes Feuerwerk von Veranstaltungen, und zur Wahrung der Kontinuität hatte ich vorgeschlagen, in die Konsultationen ein Netz von Kulturhauptstädten einzubeziehen, das mit Unterstützung der Kommission geschaffen werden sollte. Doch statt dessen sind wir jetzt mit der Parodie eines Netzwerkes konfrontiert, das in buntem Durcheinander einige der ordnungsgemäß ernannten Kulturhauptstädte sowie diejenigen umfasst, die sich diesen Titel nur angemaßt haben. Es wäre an der Zeit, die Bezeichnung europäische Kulturhauptstadt schützen zu lassen.

  Marios Matsakis (ALDE). – (EN) Herr Präsident! Es versteht sich von selbst, dass ich – bei allem Respekt – ganz anderer Meinung bin als meine Vorrednerin. Ich möchte Frau Prets zu einem gründlich und sorgfältig erarbeiteten Bericht beglückwünschen. Es wird wohl kaum jemand bestreiten, dass sich das Programm Kulturstadt Europas, das später in Kulturhauptstadt Europas umbenannt wurde, bewährt und als sehr sinnvoll erwiesen hat und wir all jenen Anerkennung zollen müssen, die es Mitte der achtziger Jahres ins Leben riefen, und zwar ganz besonders der damaligen griechischen Kulturministerin Melina Mercouri. Sie war eine wirklich talentierte Frau, die andere für ihre Ideen begeistern konnte und in ihrem stürmischen Leben mutig für Demokratie und die Förderung der europäischen Einheit mithilfe der Kultur gekämpft hat.

Programme wie das von uns heute Abend diskutierte tragen dazu bei, die europäischen Bürger einander näher zu bringen und die Bande zwischen ihnen zu festigen. Sie tragen zur Förderung der Verständigung zwischen unseren Menschen bei und stärken das Verständnis und die Achtung für die Vielfalt der kulturellen Geschichte unserer Völker, die uns gleichzeitig eint.

Im Verlaufe der Jahre stellten sich einige Bereiche als problematisch heraus, und dieser Kommissionsvorschlag, den das Parlament schließlich abändern wird, wird zweifellos zur weiteren Verbesserung und Aufwertung des Programms beitragen. Ich hoffe, dass ich durch meinen Beitrag in einer für mich fremden Sprache, nämlich Englisch, zur Einigung in Bezug auf unser europäisches Streben nach einer gemeinsamen Kommunikationssprache beitragen kann.

Auf der Grundlage der Erfahrungen, die in den 20 Jahren der Existenz des Programms gesammelt wurden, und der Veränderungen, die sich aufgrund der jüngsten Erweiterung erforderlich machen, sollte das Programm nunmehr dringend einer Überprüfung unterzogen werden. Zwei der wichtigsten Änderungen, die erforderlich sind, betreffen Verbesserungen beim Auswahlverfahren und die Tatsache, dass nach erfolgter Auswahl sicherzustellen ist, dass ein gut geplantes Programm erfolgreich durchgeführt wird.

Ich möchte auf zwei Neuerungen des Vorschlag hinweisen, die ich für sehr klug halte, und zwar betrifft das die Paar-Regelung und die Auszeichnung. Mir fehlt die Zeit, um näher darauf einzugehen. Ich möchte die Berichterstatterin nochmals zu ihrem ausgezeichneten Bericht beglückwünschen.

  Ljudmila Novak (PPE-DE). – (SL) In einem kulturell und ethnisch vielfältigen Europa kommt es darauf an, dass wir Brücken zwischen den Nationen bauen. Wir müssen und sollten uns weiterhin davon leiten lassen, unsere eigene Kultur zu erhalten und die kulturellen Reichtümer der anderen Nationen kennen zu lernen. Kultur ist das unauffälligste und wirksamste Glied, das Nationen miteinander verbindet, die in Frieden und gegenseitiger Zusammenarbeit leben wollen.

Die Kulturhauptstadt Europas macht eine solche Verbindung möglich. Parallel dazu bietet sie zahlreichen gastgebenden Städten die Möglichkeit zu vermehrten Investitionen in kulturelle Einrichtungen und Projekte, die sich langfristig positiv auf die Wirtschaft auswirken. Dieses Projekt spornt auch die Bürger an, kulturell aktiv zu werden und sich selbst mit der Kultur in all ihren Facetten vertraut zu machen.

Begrüßenswert finde ich auch den Vorschlag, einen Preis an eine Stadt zu vergeben, die die Kriterien einer Kulturhauptstadt Europas erfüllt, denn vorherige Organisatoren beschwerten sich nicht selten wegen mangelnder Mittel, da die Europäische Union diese erst nach der Übermittlung des Berichts zugewiesen hat.

Was wir insgesamt beisteuern, stellt im Vergleich zu den Beträgen, die von den Gemeinden, den betreffenden Mitgliedstaaten oder der Privatwirtschaft in die Kulturhauptstädte Europas investiert werden, nur einen Bruchteil des Beitrags dar. Aus diesem Grund dürfen wir die Mittelbeschaffung nicht durch komplizierte Verwaltungsverfahren erschweren. Stattdessen müssen wir die Arbeit der Organisatoren erleichtern, da sich schon allein dadurch die Beziehungen zwischen den Bürgern und den EU-Institutionen verbessern.

Den Vorschlag für eine gemeinsame Auswahljury zur Ernennung der Hauptstadt halte ich ebenfalls für eine gute Idee, weil darin die internationale Dimension stärker berücksichtigt ist und die Chancen für eine fairere Auswahl besser stehen, denn auf nationaler Ebene ist die Wahrscheinlichkeit einer Vorliebe für eine bestimmte Stadt größer.

  Bogusław Sonik (PPE-DE). – (PL) Herr Präsident! Meine polnische Heimatstadt Kraków war neben acht anderen europäischen Städten im Jahr 2000 Kulturhauptstadt Europas. Ich hatte seinerzeit die angenehme Pflicht, als Direktor des Programms „Kulturhauptstadt Europas“ zu arbeiten.

Ich halte das Programm „Kulturhauptstadt Europas“ für das bemerkenswerteste unter den Projekten, in denen die kulturelle Einigkeit unseres Kontinents herausgestellt wird. Zudem geht dieses Programm auf Initiativen der Bürger zurück. Den Anstoß dazu gab nicht irgendein Organ wie die Kommission oder das Parlament. Griechenland und vor allem Frau Mercouri verdienen großes Lob für die Überlegung, nach einer Möglichkeit zu suchen, um zu zeigen, was Europa ist und was die kulturelle Einigkeit unseres Kontinents wirklich bedeutet. Es wäre also nur richtig und konsequent, diese Auszeichnung nach Frau Mercouri zu benennen, die seinerzeit das Amt der griechischen Kulturministerin ausübte, denn das haben Griechenland und Frau Mercouri verdient.

Wie sollte die Rolle der Europäischen Kommission definiert werden? Ich spreche jetzt insbesondere Kommissar Figel’ an. Die Kommission sollte Hilfe und Rat anbieten, auf Fehler hinweisen und Ratschläge zu geeigneten Maßnahmen erteilen. Sie sollte sich nicht in administrative Belange einmischen, wie sie das nur allzu gerne tut. In diesem Fall sollte sie sich zurückhalten, denn die mit 500 000 Euro dotierte Auszeichnung macht gerade einmal 2 bis 5 % des Gesamthaushalts aus, der für die Durchführung des Programms „Kulturhauptstadt Europas“ vorgesehen ist.

Herr Kommissar, es muss ein Weg gefunden werden, um wichtige Informationen zu verbreiten und um Internetseiten und sonstige Publikationen zu unterstützen. Wir müssen aus den Erfolgen und Fehlern früherer Kulturhauptstädte Europas lernen. Sie alle sind Mitglieder in der Vereinigung der Kulturhauptstädte Europas. Herr Figel’, Sie sind für die Finanzierung von 25 Netzwerken zuständig; dazu sollte auch die Vereinigung der Kulturhauptstädte Europas gehören, um zu gewährleisten, dass die Städte, die diese wichtige Rolle in naher Zukunft ausfüllen sollen, diese Leistungen in Anspruch nehmen können.

  Ján Figeľ, Mitglied der Kommission. (SK) Meiner Auffassung nach erfreut sich das Programm „Kulturhauptstadt Europas“ auf dem Gebiet der Kultur ebensolcher Beliebtheit wie Erasmus im Bereich der Bildung. Beide Programme sind etwa 20 Jahre alt, und wir könnten, wenn wir es wünschten, viel über die Vergangenheit und Zukunft dieser Programme erzählen. Ich bin überzeugt, nicht nur der Ausschuss, sondern auch das Parlament ist daran interessiert sicherzustellen, dass das Programm „Kulturhauptstadt Europas“ noch besser und noch populärer wird, und ich meine, wir bewegen uns in diese Richtung.

Gestatten Sie mir nur noch eine Ergänzung. Die Tatsache, dass sich zehn deutsche und elf ungarische Städte um den Titel für das Jahr 2010 bewerben, ist Ausdruck von Interesse, Wettbewerbsfähigkeit und Bewegung bzw. Dynamik auf dem Gebiet der Kultur und des kulturellen Erbes, und das ist gut für Europa als Ganzes. Ich darf Ihnen allen meinen Dank aussprechen und sagen, dass wir im Grunde viele der Dinge tun, die Herr Sonik auf dem Gebiet der Information, Beratung und Unterstützung erwähnt hat. Wir würden auch gern den Wert des Preises oder die finanzielle Zuwendung auf 1,5 Millionen Euro anheben. All das hängt jedoch von dem Ergebnis der morgigen Abstimmung sowie von den Diskussionen über die Finanzielle Vorausschau ab. Ich bin jedenfalls davon überzeugt, dass diese Veranstaltung, dieser Bestandteil der kulturellen Zusammenarbeit, eine umfassende Unterstützung verdient.

  Der Präsident. Die Aussprache geschlossen.

Die Abstimmung findet morgen, Mittwoch, statt.

Schriftliche Erklärungen (Artikel 142)

  Bogdan Golik (PSE). – (PL) Ich möchte der Berichterstatterin für einen ausgezeichneten Bericht danken, der eine Aufwertung der Kultur in der Europäischen Union bedeutet. Bei der Arbeit an neuen Konzepten darf auf keinen Fall vergessen werden, dass die neuen Mitgliedstaaten während der Zeit des Kommunismus vielerlei Zwängen im Hinblick auf ihre Kulturen ausgesetzt waren. Hinzu kommt, dass die Vielfalt und Identität dieser Kulturen negiert wurde. Diesen Ländern die Möglichkeit zu geben, sich aktiver an Veranstaltungen im Rahmen des Programms „Kulturhauptstadt Europas“ zu beteiligen, eröffnet die einmalige Chance, die beispiellose Energie zu nutzen, die von den Gesellschaften in den so genannten jungen Demokratien freigesetzt wird.

Ich muss ganz einfach eine außergewöhnliche Bewerberin um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2010 erwähnen, die Stadt Görlitz-Zgorzelec, in der ich zu meiner großen Freude aufwachsen und die Schule besuchen durfte. Es handelt sich um eine äußerst bemerkenswerte Stadt, denn trotz ihrer bewegten Geschichte grausamer Teilungen ist es den Einwohnern von Görlitz-Zgorzelec gelungen, die menschlichen, wirtschaftlichen und vor allem auch die kulturellen Kontakte am Leben zu erhalten.

Die Geschichte hat das Bild dieser Stadt geprägt; durch sie verlief nach dem 2. Weltkrieg die Grenze, doch dank der Aktivitäten der Europäischen Union erhält sie jetzt eine Chance auf eine Wiedergeburt auf der europäischen Landkarte. Sie ist für ihre Rolle als Ort der Versöhnung und Verständigung, als ein Ort, an dem die zwischenstaatliche und kulturelle Zusammenarbeit auf allen Ebenen funktioniert, gerüstet. Die Stadt ist ein beredetes Beispiel dafür, dass gemeinsame Interessen und der Wille zum Dialog Teilungen und Ressentiments überwinden können, auch wenn dies möglicherweise für undenkbar gehalten wurde. Ich empfehle einen solchen Ansatz bei allen Unternehmungen auf europäischer Ebene, nicht nur im kulturellen Bereich.

  Zita Gurmai (PSE). – (EN) Die wichtige Rolle und der Auftrag des Projekts Kulturstadt Europas liegen auf der Hand, trägt es doch zur Erhaltung der Vielfalt und des Reichtums des europäischen Kulturerbes bei. Es hilft den Bürgern, sich über die kulturellen Traditionen und Werte ihrer europäischen Nachbarn zu informieren. Transparenz, Klarheit, Kontrolle und bewährte Verfahren stellen Grundanforderungen für sämtliche Auswahlverfahren der Europäischen Gemeinschaft dar, die auch auf die Auswahl europäischer Kulturhauptstädte Anwendung finden sollten. Ich kann die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in das Programm nur unterstützen, womit wir dem von den beiden potenziellen neuen Mitgliedstaaten zum Ausdruck gebrachten Interesse für eine Teilnahme an dieser Aktion entsprechen und ihnen schon jetzt das Gefühl geben würden, zu Europa zu gehören, was von symbolischer Bedeutung wäre. Ferner würde dies eine Bereicherung für unsere kulturellen Werte und Vielfalt darstellen. Die Aufnahme der „Kulturmonat“-Initiative in das Projekt böte den Bürgern die Möglichkeit, sich mit dem kulturellen Erbe anderer Völker vertraut zu machen. Außerdem könnte das Projekt damit in einen größeren internationalen Zusammenhang gestellt werden.