Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 6. Juli 2006 - Straßburg

14.1. Somalia (Abstimmung)

– Vor der Abstimmung über Bezugsvermerk C

  Simon Coveney (PPE-DE). – (EN) Herr Präsident! Mein mündlicher Änderungsantrag dient dazu, die Zweideutigkeit in Erwägung C zu vermeiden. Ich schlage vor, das Wort ‚leider’ zwischen ‚Somalia’ und ‚seit’ einzufügen und die Wörter ‚mit dem Ziel, die Ordnung wiederherzustellen’ durch die Wörter ‚mit dem Ziel,…die Verantwortung zu übernehmen’ zu ersetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass niemand Erwägung C so auslegt, als würde die Einsetzung radikaler islamischer Gerichte mit dem Ziel vorgenommen, die Ordnung wiederherzustellen.

Ich hoffe, die anderen Fraktionen sind in dieser Frage mit der PPE-DE-Fraktion einer Meinung. Ich halte dies für einen vernünftigen und verständlichen mündlichen Änderungsantrag.

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen.)

– Vor der Abstimmung über Absatz 11

  Michael Gahler (PPE-DE). – Herr Präsident! Das betrifft die letzte Ziffer, sowohl bei Somalia als auch bei Mauretanien. Ich bitte darum, dass wir bei unseren Entschließungen, wenn sie Afrika betreffen, auch immer das Panafrikanische Parlament mit in die Liste der Adressaten aufnehmen.

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen.)