Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 26. Oktober 2006 - Straßburg

13.3. Usbekistan (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung über Ziffer 2

  Józef Pinior (PSE). – (EN) Herr Präsident! In meinem mündlichen Änderungsantrag schlage ich vor, den ersten Teil von Ziffer 2 der gemeinsamen Entschließung zu Usbekistan zu streichen.

  Der Präsident. – Gibt es Einwände gegen diesen mündlichen Änderungsantrag?

  Bernd Posselt (PPE-DE). – Herr Präsident! Entschuldigung, aber wir haben doch einen Änderungsantrag zu Ziffer 2 eingebracht. Über ihn müsste doch abgestimmt werden, bevor über das Original abgestimmt wird, auch wenn das Original mündlich geändert wird. Zuerst muss doch über den Änderungsantrag abgestimmt werden, der den alten Text ersetzen würde.

  Der Präsident. – Herr Posselt, ich denke, Sie haben Recht. Wir werden Herrn Pinior bitten, die erforderlichen Präzisierungen vorzunehmen.

  Józef Pinior (PSE). – (EN) Herr Präsident! Ich schlage vor, dass wir den ersten Teil des zweiten Punktes streichen. Wenn ich richtig informiert bin, stammt der Vorschlag von Mitgliedern der PPE-DE-Fraktion.

  Der Präsident. – Es handelt sich also eindeutig um einen mündlichen Änderungsantrag zu Ziffer 2, mit dem der Text verkürzt werden soll.

Gibt es Einwände gegen diesen mündlichen Änderungsantrag?

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen.)

- Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 1

  Elisabeth Jeggle (PPE-DE). – Herr Präsident! Ich möchte sound and future-oriented decision ersetzen durch considered decision with a view to improved future relations. Es ist auf diese Weise konkreter gefasst.

  Marios Matsakis (ALDE). – (EN) Herr Präsident! Ich bin gegen diesen mündlichen Änderungsantrag, da damit unserer Entschließung die Schärfe genommen würde. Wir haben handfeste Beweise dafür, dass die Sanktionen allmählich etwas bewirken, und deshalb müssen wir sie weiter ausweiten und nicht weiter schwächen, was mit Frau Jeggles Änderungsantrag erreicht werden soll.

  Der Präsident. – Wir danken Ihnen für diese Erläuterungen, Herr Matsakis, doch müssen Sie 36 Abgeordnete finden, die sich Ihnen anschließen, sodass insgesamt 37 Gegenstimmen gegen den Änderungsantrag zusammenkommen. Die beste Argumentation reicht nicht für die Ablehnung eines mündlichen Änderungsantrags aus, wenn das Plenum keine Einwände dagegen erhebt, und ich sehe nicht, dass sich jemand erhebt.

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen.)

Damit ist die Abstimmungsstunde beendet.

  Manuel Medina Ortega (PSE). – (ES) Herr Präsident! Ich hielt mich in meinem Büro auf, als ich von Bediensteten dieses Parlaments zum Verlassen des Raums aufgefordert wurde, da eine Brandschutzübung stattfinden würde. Als ich den Plenarsaal betrat, stellte ich fest, dass die Abstimmung über die Entschließung zu Tibet und eine weitere bereits stattgefunden hatten. Deshalb möchte ich jetzt das Sekretariat darüber informieren, wie ich mich bei den Abstimmungen entschieden hätte, an denen ich nicht teilnehmen konnte, da mich die Dienste aus meinem Büro gewiesen hatten und ich nicht in den Plenarsaal herunterkommen konnte.

  Der Präsident. – Seien Sie unbesorgt, dies alles wird vom Sitzungsdienst berücksichtigt werden.