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Ausführliche Sitzungsberichte
Donnerstag, 16. November 2006 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Jahresbericht 2005 des Bürgerbeauftragten (Aussprache)
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  Robert Atkins (PPE-DE). – (EN) Herr Präsident! Meinen Glückwunsch für Herrn Schwab. Er hat einen wunderbaren Bericht erstellt, und ich freue mich, daran mitgewirkt zu haben.

Der Bürgerbeauftragte hat ohne Zweifel erfolgreich gearbeitet, aber ironischerweise hat sein Erfolg noch mehr Interesse geweckt. Das ist wiederum etwas Gutes für den Petitionsausschuss, dem der Bürgerbeauftragte untersteht, und dessen Zusammenarbeit mit Letzterem so wichtig ist.

Ich bin voll und ganz mit Diana Wallis einverstanden, dass die EU-Bürger unbedingt mehr über die Einrichtungen erfahren müssen, wo sie ihre Beschwerden vorbringen und um Abhilfe ersuchen können. Das gilt insbesondere für die Verfahrensmöglichkeiten beim Bürgerbeauftragten und beim Petitionsausschuss.

Ich gratuliere wie alle anderen auch Herrn Diamandouros zu seinen Ergebnissen, vor allem – wenn ich so sagen darf – zu seiner bisherigen und zukünftigen Entschlossenheit, die neuen Mitgliedstaaten über seine Befugnisse aufzuklären und sie zu ermuntern, seine Dienste in Anspruch zu nehmen. Wir beabsichtigen, im Namen des Petitionsausschusses das Gleiche zu tun, und ich möchte sagen, dass die Kombination von einem Kommissionsmitglied aus Schweden, wo der Bürgerbeauftragte seinen Ursprung hat, und einem Bürgerbeauftragten aus Griechenland, wo die Demokratie ihren Ursprung hat, doch recht stark und einflussreich ist.

Mich interessieren vor allem die Sonderberichte des Bürgerbeauftragten. Wie er sicherlich weiß, bin ich der „rapporteur manqué“ für einen solchen Bericht, nämlich den über OLAF. Ich muss ihm, wie auch diesem Hohen Haus, jedoch sagen, dass ich nicht zulassen werde, dass dieses Thema von der Tagesordnung verschwindet. Transparenz und öffentliche Behandlung müssen an erster Stelle stehen, und dieser Bericht muss und wird behandelt werden, sobald der Gerichtsprozess abgeschlossen ist.

Wie der Ausschussvorsitzende sagte, nimmt die Bedeutung des Petitionsausschusses zu, und es muss bald Schluss damit sein, dass er das Stiefkind unter den Ausschüssen ist, das am Ende der Liste der Bedeutungslosigkeit steht. Der Bürgerbeauftragte und der Petitionsausschuss haben etliche, vielfältige Aufgaben, die exponentiell zunehmen. Das müssen das Parlament und die Konferenz der Präsidenten anerkennen, und sie müssen den Rang einnehmen, der ihnen gebührt.

(Beifall)

 
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