Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 29. März 2007 - Brüssel

8.4. Überarbeitung der Richtlinien über Medizinprodukte (Abstimmung)

– Vor der Abstimmung:

  Thomas Ulmer (PPE-DE), Berichterstatter. – Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! An dieser Stelle möchte ich allen danken, die hervorragend mitgearbeitet haben, den Schattenberichtertattern, den Mitarbeitern des Ausschusses und der Parlamentsverwaltung, der Kommission sowie der finnischen und der deutschen Ratspräsidentschaft. Es ist gelungen, die entscheidenden Verbesserungen durchzusetzen, die wir uns vorgenommen haben, nämlich die Klärung des Reprocessing, wo uns die Kommission eine eigene Richtlinie versichert hat, die Klärung der Stellung von Software, die Klärung der Datenbanken und die Klärung des Phasing-out und des Labelling von CMR-Substanzen.

Ich habe noch zwei technische Anmerkungen. Zunächst eine Änderung in Absatz 4, wo ein Halbsatz nicht wie vereinbart gestrichen wurde. Dieser Halbsatz heißt auf englisch:

(EN) „and a correlation table between those provisions and this Directive“.

sowie die Zahl 12, die durch 15 ersetzt werden muss. Zweitens der Änderungsantrag 87, wo ich Sie bitten darf, gegen die erste Hälfte zu stimmen, da sich hier ein Fehler eingeschlichen hat. Der Inhalt wird dadurch nicht verändert.