Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 11. Juli 2007 - Straßburg

Euroraum (Jahresbericht 2007) – EZB-Jahresbericht 2006 (Fortsetzung der Aussprache)

  Andrea Losco, im Namen der ALDE-Frakion. – (IT) Herr Präsident, Herr Kommissar! Sehr geehrter Herr Trichet, sehr geehrter Herr Juncker, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Europäische Parlament kann mit Genugtuung behaupten, dass der Euroraum ein Schlüsselelement für Stabilität in der Weltwirtschaft darstellt.

Wie die Berichterstatter, Herr Rosati, und, in diesem zweiten Bericht, Herr Mitchell so brillant erläutert haben, kann das Parlament die unumstrittenen günstigen wirtschaftlichen Entwicklungen im Jahre 2006 in Bezug auf Wachstum und insbesondere Beschäftigung mit der Schaffung von zwei Millionen neuen Arbeitsplätzen gleichsetzen, wie dies bereits erwähnt wurde. Das ist ein positiver Trend, den die Mitgliedstaaten des Eurogebiets dank einer gesunden und vorsichtigen Finanzpolitik und ihrer Bemühungen um die Durchführung der notwendigen Strukturreformen zu erreichen vermochten, wobei Letztere auch das Ergebnis einer wachsenden gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeit sind, die die Mitgliedschaft im Eurogebiet mit sich bringt.

Nichtsdestotrotz müssen wir uns einige Fragen stellen, deren wichtigste bereits in dem Bericht von Kommissar Almunia aufgeworfen wurde: Wie nehmen die Bürger diesen Konjunkturaufschwung wahr? Welche Vorteile hat er für die einzelnen Bürger? Leider hat die Öffentlichkeit, über die offiziellen Daten hinaus, eigentlich noch keine spürbaren Effekte bemerkt. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die wiederholten Forderungen nach Lohnzurückhaltung, die unter bestimmten Umständen sicher wirtschaftlich begründet sein mögen, in Wirklichkeit vom Alltagsleben der einzelnen Bürger weit entfernt sind, und demzufolge haben derzeit einige Mitgliedstaaten, darunter auch Italien, das starke soziale Spannungen erlebt, offenkundig objektive Schwierigkeiten, die gesamten Mehreinnahmen dem Defizitabbau zuzuweisen.

Deshalb glaube ich, dass wir, unter Einhaltung der mittelfristig übernommenen Verpflichtungen, eine Herausforderung bewältigen müssen, die da lautet: Wie können wir die rigiden Regeln der Wirtschaft mit der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen?