Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 12. Juli 2007 - Straßburg

6.2. Darfur (Abstimmung)

– Entschließungsantrag (B6-0311/2007)

– Vor der Abstimmung

  Josep Borrell Fontelles (PSE). – (ES) Herr Präsident! Diese Entschließung wird gemäß Artikel 91 in das Plenum eingebracht, aufgrund der Dringlichkeit, ohne Aussprache. Sie ist zweifellos dringend, und ich möchte in meinem Namen und im Namen der fünf Abgeordneten, die fünf Tage in Darfur weilten, ganz kurz die Gründe für diese Dringlichkeit erläutern.

Darfur ist heute ein gesetzloses Gebiet, in dem jeder gegen jeden Krieg führt. Die großen Probleme unserer Zeit sind dort in verdichteter Form wiederzufinden: der Konflikt zwischen zentralen und am Rand gelegenen Gebieten, ethnische Konflikte, die zynische Ausnutzung von Rivalitäten zwischen Gruppen für politische Zwecke und vielleicht der erste Krieg in der Welt, der durch den Klimawandel verursacht wurde.

Doch die Dringlichkeit rührt daher, dass sich die Sicherheitslage immer noch weiter verschlechtert, und wenn dies anhält, werden die humanitären Helfer ihre Arbeit nicht mehr fortsetzen können. Das Schicksal von zweieinhalb Millionen Menschen hängt von dieser Arbeit ab, denn sie erhalten dank der Mühe dieser Helfer und zum Teil dank des Geldes der Europäischen Union jeden Tag Lebensmittel.

Wenn sich die Sicherheitslage bis zum Jahresende nicht verbessert, kann es geschehen, dass zwei Millionen Menschen in der Wüste ihrem Schicksal überlassen werden, was die Gefahr birgt, die größte humanitäre Krise heraufzubeschwören, die die Welt je erlebt hat.

Deshalb ist es wichtig, Herr Präsident, meine Damen und Herren, dass die Truppen der Vereinten Nationen, die wir so oft für Darfur gefordert haben, endlich dorthin entsandt werden, da sich die sudanesische Regierung jetzt nicht mehr widersetzt. Die sudanesische Regierung sagt nicht länger Nein. Sie sagt jetzt Ja. Sie sagt, die Truppen sollten so bald wie möglich stationiert werden, denn sie sei nicht länger in der Lage – als ob sie es jemals gewollt hätte –, ein Minimum an Sicherheit zu garantieren.

Die Janjaweed sind nicht entwaffnet worden. Ganz im Gegenteil. Die sudanesische Regierung wird die Sicherheitslage in Darfur nicht verbessern. Wenn wir der Gefahr einer totalen humanitären Krise entgehen wollen, müssen wir Druck ausüben, damit diese Truppe so bald wie möglich an Ort und Stelle ist.

Doch da dies mindestens ein Jahr dauern wird, müssen wir die Afrikanische Union unterstützen und wenigstens sicherstellen, dass ihre Soldaten bezahlt werden, denn Sie sollten wissen, dass wir mehr Geld für die Unterstützung dieser Truppe als für humanitäre Hilfe ausgegeben haben.

Das sind die Gründe für die Dringlichkeit, Herr Präsident.

(Beifall)

  Der Präsident. Herzlichen Dank für diesen Bericht und Ihr großes Engagement, Josep Borrell!