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Plenardebatten
Mittwoch, 5. September 2007 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Fragestunde (Anfragen an den Rat)
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  Der Präsident.

Anfrage Nr. 22 von Proinsias De Rossa (H-0568/07)

Betrifft: Einrichtung eines Unterausschusses „Menschenrechte“ EU-Israel

Im November 2005 rief der Unterausschuss „Politischer Dialog und Zusammenarbeit“ EU-Israel eine Arbeitsgruppe „Menschenrechte“ EU-Israel ins Leben.

Wird der Rat in Erwägung ziehen, die Arbeitsgruppe „Menschenrechte“ EU-Israel zu einem Unterausschuss „Menschenrechte“ aufzuwerten, der regelmäßiger Sitzungen abhalten könnte als die Arbeitsgruppe (die bis Februar 2007 lediglich zu zwei Sitzungen zusammengetreten ist) und der regelmäßige und systematische Konsultationen mit der Zivilbevölkerung in Israel, den besetzten palästinensischen Gebieten und der EU durchführen könnte, um die Menschenrechtslage in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten zu bewerten?

 
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