Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 15. Januar 2008 - Straßburg

13. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

  Der Präsident. – Das Protokoll der Sitzung von Montag, dem 14. Januar 2008, wurde verteilt.

Gibt es Anmerkungen?

  Cristiana Muscardini (UEN). – (IT) Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist sehr freundlich von Ihnen, mir das Wort 20 Minuten später, als ich darum gebeten hatte, zu erteilen, obwohl ich dem Vorsitz direkt gegenübersitze. Um der Demokratie in diesem Saale willen möchte ich etwas zu Protokoll geben.

Das Parlament und alle Fraktionsvorsitzenden sollten wissen, zwei Mal falsch bedeutet nicht ein Mal richtig. Das politisch Nützliche ist nicht immer politisch korrekt, und nach der heutigen Ansprache des Großmuftis müssen wir für uns alle klar und eindeutig entscheiden, ob wir uns in diesem Plenarsaal an die demokratischen Bestimmungen der Geschäftsordnung halten oder die je nach Umständen bestehenden Einzelinteressen verfolgen.

Heute Vormittag wurde hinsichtlich der Geschäftsordnung des Parlaments ein Fehler begangen, und dieser Fehler wird nicht dadurch bereinigt, dass heute in einem leeren Plenum abgestimmt wird. Wir begehen einen weiteren Fehler, der der Demokratie hier zum Schaden gereicht. Ich sage im Namen der UEN-Fraktion nicht, ob heute Abend um 21.00 Uhr oder morgen um 17.00 Uhr eine Aussprache über die Abfälle in Italien geführt werden soll oder ob die Erklärungen zur Abstimmung, wie in diesem Parlament stets üblich, nach der Abstimmung, nach dem abgegebenen Votum folgen sollten, wie heute Vormittag erforderlich gewesen wäre. Ich frage Sie jedoch, Herr Präsident – und Sie mögen mir das Wort entziehen, das interessiert mich überhaupt nicht –, wie die Bestimmungen der Geschäftsordnung dieses Parlaments lauten. Wissen Sie es? Diese Frage möchten Sie diesem leeren Hause damit beantworten, dass es auf der Grundlage derer abstimmen sollte, denen das Wort erteilt wurde, und nicht derjenigen, die einen unabhängigen Standpunkt äußern wollten! Das ist doch absurd!

  Der Präsident. – Frau Vorsitzende, ich werde Ihnen mit einer Gelassenheit antworten, die ebenso groß ist wie Ihre Aufgeregtheit bei Ihren Ausführungen. Ich habe Ihnen das Wort erteilt, um festzustellen, ob Sie etwas zum Protokoll vom Montag, dem 14. Januar, zu sagen haben. Dazu haben Sie nicht gesprochen. Ich habe Sie höflich bis zum Schluss angehört, und ich hoffe, die Kolleginnen und Kollegen werden ebenso wie ich den Ton zu würdigen wissen, den Sie gegenüber dem Plenum angeschlagen haben.

Ich schlussfolgere somit, dass es keine Anmerkungen gibt, da die Frau Vorsitzende nicht nochmals um das Wort bittet.

(Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.)