Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 16. Januar 2008 - Straßburg

3. Tagesordnung

  Die Präsidentin. − Bevor wir mit den für heute Nachmittag vorgesehenen Aussprachen beginnen, möchte ich eine Ankündigung machen. Ich möchte vorschlagen, die Aussprache über den Bericht von Agustin Díaz de Mera García Consuegra über EUROPOL vorzuziehen und als zweiten Tagesordnungspunkt vor den Erklärungen des Rates und der Kommission über die Lage in Pakistan zu behandeln.

Die Tagesordnung für heute Nachmittag wäre dann folgende: von 15.00 bis 18.00 Uhr: zunächst die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Lage in Kenia, danach der Bericht von Agustin Díaz de Mera García Consuegra zu EUROPOL, anschließend die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Lage in Pakistan, und ab 18.00 Uhr würden wir, wie üblich, die Fragestunde mit Anfragen an den Rat abhalten.

Gibt es Einwände?

  Hannes Swoboda, im Namen der PSE-Fraktion. – Frau Präsidentin! Wir können ausnahmsweise zustimmen, aber ich möchte die Kommission darauf aufmerksam machen, dass es das Parlament ist, das die Tagesordnung bestimmt, und es nur in Ausnahmesituationen so sein kann, dass wir auf die Wünsche einzelner Kommissare eingehen. Aber heute können wir ausnahmsweise zustimmen.

  Die Präsidentin. − Ich danke Ihnen für diese Anmerkung, Herr Swoboda, dies ist wirklich eine Ausnahme. Ich danke auch dem Parlament für seine Zustimmung.

(Das Parlament erhebt keine Einwände gegen den Antrag.)