Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 19. Februar 2008 - Straßburg

6.3. (A6-0012/2008, Jan Andersson) Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (Abstimmung)

– Vor der Abstimmung:

  Jan Andersson, Berichterstatter. − (SV) Vielen Dank, Herr Präsident! Unter Hinweis auf das Schreiben, das die europäische Gewerkschaftsbewegung in der vergangenen Woche an alle ihre Mitglieder geschickt hat, möchte ich sagen, dass ich Verständnis habe für den Standpunkt der Gewerkschaftsbewegung in der Frage der Konsultationen zwischen den Sozialpartnern und der Kommission. Es liegt jedoch außerhalb unserer Möglichkeiten, daran etwas zu ändern.

Der Inhalt dieser Richtlinie wird in keiner Weise verändert. Es wird lediglich zu einer Verzögerung der Einführung um vier Jahre kommen. Der Grund dafür besteht darin, dass bei einer Einführung im April bestimmte, außerordentlich wichtige medizinische Geräte möglicherweise nicht verwendet werden dürfen. Gegenwärtig werden Untersuchungen durchgeführt, um festzustellen, wie diese Geräte mit der Richtlinie in Übereinstimmung gebracht werden können.

Aus diesen Gründen haben wir uns mit voller Unterstützung des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten hinter einen Aufschub der Richtlinie gestellt.

  Günter Verheugen, Vizepräsident der Kommission. − (EN) Herr Präsident! Im Namen der Kommission möchte ich die folgende Erklärung abgeben. Mit ihrem Vorschlag, das Inkrafttreten dieser Richtlinie auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, hat die Kommission verantwortungsvoll auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse – ich wiederhole: neue wissenschaftliche Erkenntnisse – in Form einer von der britischen Regierung in Auftrag gegebenen und im Juni 2007 veröffentlichten Studie reagiert. Diese neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse haben gezeigt, dass das potenzielle Inkrafttreten der Richtlinie in ihrer jetzigen Form im April 2008 eine unbeabsichtigt negative Auswirkung auf die Praxis der Magnetresonanztomographie (MRT), einer der leistungsstärksten und sichersten bildgebenden Technologien in der modernen Medizin, haben würde. Ich möchte, da ich für diesen Sektor zuständig bin, hinzufügen, dass ohne diese Technologie Tausende von Patienten in der Europäischen Union nicht die beste Behandlung erhalten würden. Ich möchte ferner hinzufügen, dass unsere Hersteller in diesem Bereich Weltspitze sind.

Herr Andersson erwähnte die Frage der Anhörung. Ich möchte feststellen, dass die Vertreter der Arbeitnehmer umfassend informiert und in die Diskussionen einbezogen wurden, die vor Annahme des Kommissionsvorschlags mit den Sozialpartnern stattfanden. Die Schwierigkeiten, die sich aus der Umsetzung der derzeitigen Richtlinie ergeben, und die künftigen Pläne der Kommission wurden auf der Ebene des vom Rat eingesetzten Beratenden Ausschusses für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hervorgehoben und beraten. Der Ausschuss besteht aus drei Vollmitgliedern je Mitgliedstaat: einem Vertreter der nationalen Regierungen, einem Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen und einem Vertreter der Arbeitgeberorganisationen.