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Dibattiti
It-Tnejn, 19 ta' Mejju 2008 - Strasburgu Edizzjoni riveduta

18. Ordni tas-seduta
PV
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  Der Präsident. − Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er in der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom Donnerstag, 15. Mai 2008, gemäß Artikel 130 und 131 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden.

 
  
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  Hartmut Nassauer (PPE-DE). – Herr Präsident! Einmal jährlich – und zwar erstaunlicherweise im Mai – pflegen die Ausschüsse alle in Straßburg zu tagen. Ein sachlicher Grund dafür ist nicht ersichtlich. Und so kommt es, dass heute Abend Ausschüsse tagen, während gleichzeitig ihre Themen auf der Tagesordnung des Parlaments stehen.

Das ist ein unhaltbarer Zustand! Die Lösung kann eigentlich nur darin liegen, dass künftig die Ausschüsse in Straßburg tagen und wir das Plenum nach Brüssel verlegen, um diesen Konflikt zu lösen. Aber im Ernst: Es ist unhaltbar, in welchem Ausmaß, vor allem in den letzten beiden Jahren, die Ausschüsse hier in Straßburg tagen, während wir Plenarsitzungen haben und Fraktionssitzungen – und das entgegen allen Erklärungen, dass dies nicht stattfinden soll. Jetzt haben wir sogar eine cooling off periods. Es besteht keinerlei sachliche Notwendigkeit, die Ausschüsse hier in Straßburg mit Plenararbeit kollidieren zu lassen. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie sich mit allen Ihren Möglichkeiten ernsthaft darum bemühen wollten.

(Beifall)

 
  
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  Der Präsident. − Vielen Dank, Herr Nassauer! Ich werde diesen Tatbestand, den Sie vorgetragen haben, der Konferenz der Präsidenten unterbreiten und ich bin zuversichtlich, dass wir dann hoffentlich eine zufriedenstellende Lösung finden werden.

Zum Entwurf der Tagesordnung wurden folgende Änderungen beantragt:

Montag:

Keine Änderung.

Dienstag:

Die Sozialdemokratische Fraktion beantragt, eine Erklärung der Kommission zur Lage der Roma in Italien ohne Entschließungsanträge in die Tagesordnung von Dienstagnachmittag aufzunehmen.

 
  
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  Martin Schulz, im Namen der PSE-Fraktion. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte unseren Antrag präzisieren. Wir beantragen eine Erklärung der Kommission nicht nur zur Lage der Roma in Italien, sondern zur Lage der Roma dort und in Europa insgesamt. Wir haben heute in unserer Fraktion darüber diskutiert, dass es zur Zeit eine sehr schwierige Situation in Italien gibt. Wir wollen aber nicht verhehlen, dass die Situation nicht allein auf Italien beschränkt ist, und dass die Frage des Schutzes von Minderheiten, die Frage der Integration der Roma in die Gesellschaften in Europa kein speziell italienisches Problem ist. Dort tritt dieses Problem nur zur Zeit massiv zu Tage.

Wir wollen von der Kommission wissen, was sie in den letzten Jahren mit den umfangreichen Mitteln, die wir zur Verfügung gestellt haben, unternommen hat, um Projekte vor Ort wirksam zu unterstützen, um zu vermeiden, dass es zu Situationen kommt, wie wir sie jetzt in Italien erleben.

Wir beantragen also eine generelle Aussprache, ausgehend von der Situation in Italien, aber bitte nicht beschränkt auf Italien, das möchte ich ausdrücklich vermeiden. Wir haben viele andere Dinge zu berücksichtigen, nicht nur die italienische Situation. Wir wollen vor allem von der Kommission wissen, was sie in der Vergangenheit getan hat und was sie in der Zukunft noch weiter unternehmen will. Deshalb wären wir dankbar, wenn die Kommission am Dienstag eine solche Erklärung abgeben könnte.

 
  
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  Monica Frassoni, a nome del gruppo Verts/ALE. – Signor Presidente, onorevoli colleghi, il Gruppo Verde/Alleanza libera europea sostiene questa proposta e la sostiene nei due casi sia perché riteniamo che sia importante discutere di quello che succede intorno ai rom nell'Unione europea come tale – avendo però bene in testa quello che è successo negli ultimi giorni in Italia – e anche perché sappiamo tutti che esistono dei mezzi attraverso i quali l'Unione europea può intervenire, ma questi mezzi non sono conosciuti e non se ne discute.

Da tutti e due i punti di vista siamo perfettamente d'accordo di avere questo dibattito, ma temo che non sarà l'ultimo, almeno per quello che riguarda l'Italia.

 
  
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  Joseph Daul, au nom du groupe PPE-DE. – Monsieur le Président, nous n'avions pas prévu cela à la Conférence des présidents, mais bien sûr, l'ordre du jour le permet. Nous avions eu un débat en septembre 2007. Le problème des roms est un vrai problème pour l'ensemble de l'Europe, aussi pour la Roumanie, et nous l'avons constaté quand nous étions en Roumanie. Nous avons un débat qui se prépare, je crois, pour le mois de septembre à ce sujet-là. Est-ce qu'il ne serait pas mieux, et notre groupe le propose, qu'on voit d'abord en commission LIBE le problème qui se pose en Italie, et qu'on ne fasse pas un débat officiel sans qu'il soit préparé ici au Parlement? Voilà la position du groupe PPE-DE.

 
  
  

(Das Parlament nimmt den Antrag an.)

Mittwoch, Donnerstag:

Keine Änderung.

(Der Arbeitsplan ist somit angenommen.)

 
  
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  Hannes Swoboda (PSE). – Herr Präsident! Der Ordnung halber möchte ich anführen, dass wir eine Verschiebung der Abstimmung über den Bericht Grosch beantragen werden, bei dem es um die Ruhezeiten und die Frage der Busfahrer geht. Es gibt eine prinzipielle Einigung zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerseite, und das wollen wir auch im Bericht Grosch beinhaltet sehen. Ich möchte den anderen Fraktionen nur ankündigen, dass wir diese Verschiebung der Abstimmung beantragen werden.

 
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