Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 22. Mai 2008 - Straßburg

9.7. Tragödie in Birma (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung:

  Ignasi Guardans Cambó (ALDE). – (EN) Herr Präsident! Ich bin nicht zuständig für diesen Bericht, aber ich möchte die Kolleginnen und Kollegen, die sich mit dieser Frage befasst haben, darauf aufmerksam machen, dass wir heute über zwei Berichte abstimmen, über einen zu China und über einen zu Birma, in denen es um eine Katastrophe und die verschiedenen Reaktionen darauf geht. Der Bericht über China beginnt mit einem Satz, in dem es heißt, das Parlament „bekundet sein tief empfundenes Beileid und seine Solidarität gegenüber dem chinesischen Volk und den zahlreichen Opfern; äußert sein Bedauern gegenüber all denjenigen, die unter den Auswirkungen des Erdbebens leiden“, aber in dem Bericht zu Birma geht es nur um politische Überlegungen.

(Der Präsident entzieht dem Redner das Wort.)

  Der Präsident. – Herr Guardans Cambó, Sie wissen, wie sehr ich Sie achte und schätze, aber ich habe hier das Verfahren einzuhalten. Es tut mir Leid, aber ich kann nicht die Aussprache über eine vergleichende Analyse von zwei Entschließungen wieder eröffnen, das werden Sie verstehen.

  Ignasi Guardans Cambó (ALDE). – (FR) Ich bringe einen mündlichen Änderungsantrag ein, der durch das Plenum angenommen werden kann oder nicht und der darin besteht, die Sympathie für das Volk in den gleichen Worten zum Ausdruck zu bringen, indem genau der gleiche Wortlaut angewandt wird wie für China. Das ist der mündliche Änderungsantrag: Sympathie für das Volk.

(Beifall)

  Der Präsident. – Ich schlage Ihnen Folgendes vor, da Sie das Wort ergriffen haben, bevor wir bei der entsprechenden Ziffer waren: Wenn ich Sie recht verstehe, wollen Sie diese Bemerkung vor Ziffer 4 einfügen. Können Sie die genaue Stelle angeben?

  Ignasi Guardans Cambó (ALDE). – (FR) Der mündliche Änderungsantrag wäre ein erster Punkt, der folgenden Wortlaut hat:

(EN) „bekundet sein tief empfundenes Beileid und seine Solidarität gegenüber dem birmanischen Volk und den zahlreichen Opfern; äußert sein Bedauern gegenüber all denjenigen, die unter den Auswirkungen der Katastrophe leiden;“

(Beifall)

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen.)

- Vor der Abstimmung über Ziffer 10:

  Hartmut Nassauer (PPE-DE). – Herr Präsident! In unseren Abstimmungslisten ist zur Entschließung zu Burma keinerlei Änderungsantrag enthalten. Wir stimmen nur über die Entschließung insgesamt ab.

  Der Präsident. – Es handelt sich nicht um einen Änderungsantrag, sondern um eine gesonderte Abstimmung auf Antrag der ALDE-Fraktion.