Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 9. Juli 2008 - Straßburg

5.6. Programm zur Modernisierung der europäischen Unternehmens- und Handelsstatistik (MEETS) (A6-0240/2008, Christoph Konrad) (Abstimmung)

− Vor der Abstimmung:

  Christoph Konrad, Berichterstatter. − Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich einige wenige Bemerkungen zu diesem Bericht machen, der letztlich natürlich auch ein Beitrag zum Prozess der Deregulierung und Entbürokratisierung ist.

In diesem Bericht ist eine Berichtspflicht der Kommission gegenüber dem Parlament mit vorgesehen, eine Berichtspflicht, die jährlich sicherstellen soll, dass eine Erfolgsmeldung, hoffentlich eine Erfolgsmeldung, gegeben wird, wie dieser Prozess der Entbürokratisierung und Deregulierung voranschreitet. Aber wir können uns als Parlament noch sehr viel stärker an diesem Prozess beteiligen. Deswegen hoffe und wünsche ich, dass wir uns neben dieser Berichtspflicht der Kommission selbst auch ganz aktiv und sehr viel stärker etwa im Bereich der Ausschussarbeit, an diesem Prozess beteiligen. Insbesondere der Wirtschaftsausschuss kann hier federführend eine Rolle übernehmen, auch im Dialog mit Kommissar Verheugen und mit der Stoiber-Gruppe.

Deswegen haben wir als Parlament hier noch unsere Hausarbeiten zu machen, und ich möchte dies zum Anlass nehmen, dies an dieser Stelle auch zu unterstreichen.