Plenardebatten

Donnerstag, 10. Juli 2008 - Straßburg

5.5. Lage in China nach dem Erdbeben und im Vorfeld der Olympischen Spiele (Abstimmung)

– Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 7:

  Vytautas Landsbergis (PPE-DE). - (EN) Frau Präsidentin! Mein mündlicher Änderungsantrag betrifft Ziffer 8, worin die chinesischen Behörden aufgefordert werden, die Diskriminierung verschiedener Gruppen einzustellen. Mein Vorschlag besteht darin, nach „Gewerkschaftsaktivisten” die Wörter „Falun-Gong-Anhänger” einzufügen. Das sind Leute, die eine besondere Art von Bewegung und Atmung praktizieren, aber als Dissidenten behandelt und von den kommunistischen Behörden verfolgt werden.

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen.)

– Nach der Abstimmung:

  Reinhard Rack (PPE-DE). - Frau Präsidentin! Wir haben heute relativ viele wichtige Abstimmungen. Vor diesem Hintergrund ist es wirklich nicht notwendig, dass Herr Cohn-Bendit permanent mit seinen Kommentaren und seinen Gesprächen diese Abstimmung begleitet und stört.

  José Ribeiro e Castro (PPE-DE). - (EN) Frau Präsidentin! Ich möchte die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass wir gerade einen Änderungsantrag abgewiesen haben, in dem die Freilassung einer Person gefordert wird, die wir für den Sacharow-Preis vorgeschlagen hatten. Wenn wir das nächste Mal den Sacharow-Preis verleihen, im Dezember, geben wir ihnen besser ein paar Ketten mit, dann können sie direkt ins Zuchthaus wandern!

(Starker Beifall)