Ausführliche Sitzungsberichte

Montag, 20. Oktober 2008 - Straßburg

18. Wiederauffüllung der Kabeljaubestände (Aussprache)

  Der Präsident. − Als nächster Punkt folgt der Bericht (A6-0340/2008) von Niels Busk im Namen des Fischereiausschusses über den Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2004 hinsichtlich der Wiederauffüllung der Kabeljaubestände und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 (KOM(2008)0162 – C6-0183/2008 – 2008/0063(CNS)).

  Niels Busk, Berichterstatter. − (DA) Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Die Kommission hat einen guten, konstruktiven Vorschlag zur Änderung des bestehenden Plans zum Wiederauffüllen der Kabeljaubestände beispielsweise in der Nordsee, in Skagerrak und Kattegat vorgelegt. Trotz des Bestehens des gegenwärtigen Wiederauffüllungsplans wird immer noch viel mehr Kabeljau gefischt als über die natürliche Vermehrung aufgefüllt werden könnte. Die Keltischen See wurde in den Wiederauffüllungsplan einbezogen, weil sich in jüngsten Bewertungen gezeigt hat, dass ihre Bestände ebenso überfischt sind und sich in einem schlechten Zustand befinden.

Ziel dieser Änderungsanträge ist, die Kabeljaubestände in den nächsten fünf bis zehn Jahren wieder aufzufüllen. Dieses Ziel soll erreicht werden, indem die fischereiliche Sterblichkeit je nach Zustand des Bestandes um 10 % bis 25 % gesenkt wird. Ergänzend dazu sind die Regulierung des Fischereiaufwands sowie Bestimmungen im Zusammenhang mit der Überwachung und Kontrolle erforderlich. Die Ziele müssen geändert werden, sodass der höchstmögliche Dauerertrag auch bei sich wandelnden Meeresbedingungen als Folge der globalen Erwärmung garantiert ist. Die Regelung zur Steuerung des Fischereiaufwands muss vereinfacht werden. Sie ist mittlerweile so komplex geworden ist, dass ein neues System auf der Grundlage von Aufwandsobergrenzen erforderlich ist, die jeder Mitgliedsstaat selbst verwaltet, um den Mitgliedstaaten mehr Flexibilität zu bieten und die Regelung effizienter anzuwenden.

Der Plan ist an verschiedene Auffüllungswerte anzupassen, deshalb wird ein modulares Konzept eingeführt, bei dem die Anpassung der fischereilichen Sterblichkeit eine Funktion der erreichten Niveaus der Wiederauffüllung ist. Eindeutige Regeln werden festgelegt, die Anwendung finden, wenn die Wissenschaft keine genauen Schätzungen der Bestandslage aufstellen kann. Es besteht die Notwendigkeit, Kabeljaurückwürfe zu verringern durch Einführung neuer Mechanismen, die den Fischern Anreize bieten, an Programmen zur Vermeidung von Kabeljaubeifängen teilzunehmen. Insgesamt möchte die Kommission, dass der gegenwärtige Wiederauffüllungsplan für Kabeljau geändert wird, um ihn zu vervollständigen, an jüngste Entwicklungen anzupassen, zu vereinfachen und effizienter zu machen sowie seine Durchführung, Überwachung und Kontrolle zu erleichtern.

TAC: Es werden neue Regeln eingeführt, um die zulässigen Gesamtfangmengen festzulegen, wobei die Größe der Bestände im Verhältnis zu ihrer Mindest- bzw. Zielmenge gemessen wird. Bei der Festlegung der TAC hat der Rat auch eine bestimmte Kabeljaumenge je nach Größe der erwarteten Rückwürfe abzuziehen, die auf der Grundlage der Gesamtmenge des gefischten Kabeljaus berechnet wird. Andere Faktoren, die in die fischereiliche Sterblichkeit einfließen, werden auch zu einer Revolution bei der Gesamtmenge des gefischten Kabeljaus führen, wenn die TAC festgelegt wird.

Alle drei Jahre wird der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei des Rates die Wiederauffüllung der Kabeljaubestände beurteilen. Zeigen sich die Trends der Bestände nicht als zufriedenstellend, wird der Rat eine niedrigere TAC festlegen, als in den zuvor genannten Regeln vorgegeben, neben einem niedrigeren Fischereiaufwand.

Als Berichterstatter habe ich eine Reihe Änderungsanträge zum Vorschlag der Kommission eingereicht, so wie es auch meine Kollegen getan haben. Der wichtigste Änderungsantrag besteht in der Änderung der Referenzjahre von 2005-2007 auf 2004-2006, da die Daten aus dem Jahr 2007 so neu sind, dass wir mit ihnen keine Gewissheit erhalten können, und deshalb ist es besser, die Daten zu verwenden, bei denen wir Sicherheit haben.

Berücksichtigt wurde der Umstand, dass die Kabeljaubestände zu einem bestimmten Zeitpunkt wieder aufgefüllt werden, weshalb wir nicht einfach Senkungen vornehmen können, sondern vielmehr Änderungen notwendig sind. Das System zur Umstellung von einer Ausrüstung auf eine andere wird flexibler gestaltet, so dass es möglich ist, auf äußere Umstände, wie steigende Kraftstoffpreise, zu reagieren, die selbst nach den Senkungen in den letzten Wochen noch besonders hoch sind. Die regionalen Beiräte müssen so stark wie möglich involviert werden. Sowohl die Fischer als auch die Mitgliedstaaten müssen aufgefordert werden, Maßnahmen zu ergreifen, um die fischereiliche Sterblichkeit und die Rückwürfe zu verringern.

Zuletzt möchte ich der französischen Präsidentschaft und der Kommission für ihre besonders konstruktive Zusammenarbeit danken.

  Joe Borg, Mitglied der Kommission. − Herr Präsident! Ich möchte dem Fischereiausschuss und ganz besonders seinem Berichterstatter Herrn Busk für seinen eingehenden und wohlüberlegten Bericht danken.

Ich freue mich, dass das Parlament die Sichtweise der Kommission bezüglich der Wiederauffüllung der Kabeljaubestände teilt. Die fischereiliche Sterblichkeit ist zu hoch. Die Menge an Kabeljau ist zu gering. Obwohl es in einigen Bereichen mehr Jungfische gibt als in den vergangenen Jahren, stellt dies eher eine Chance als eine Widerherstellung dar.

Ich freue mich auch, dass das Parlament in der Notwendigkeit übereinstimmt, die Keltische See einzubeziehen, und in der Notwendigkeit, deutliche Einschnitte bei der fischereilichen Sterblichkeit über die TAC und Senkungen des Aufwands vorzunehmen. Ich stimme mit vielen der vom Parlament vorgeschlagenen Änderungsanträge überein, aber ich kann meine Zustimmung nicht direkt zu den Texten des Parlaments erteilen. Das ist nur darauf zurückzuführen, dass ähnliche Gesetzestexte bereits vorhanden sind oder in Absprache mit den Mitgliedstaaten ausgearbeitet werden, und ich nicht möchte, dass die Ergebnisse der laufenden technischen Diskussionen vorweggenommen werden.

Kommen wir zu den konkreten Punkten. Ich akzeptiere Ihre Änderungsanträge 1, 4, 5, 6, 7, 9, 13, 14 und 16. Bei Änderungsantrag 2 stimme ich mit dem Prinzip überein, aber die Befugnisse der Kommission und des Rates sind bereits im EG-Vertrag festgelegt, und die Rolle der regionalen Beiräte wird in Artikel 31 der Grundverordnung bestimmt.

Bezüglich Änderungsantrags 3 über die Verringerung der Rückwürfe arbeite ich an einer separaten Initiative. Sie kennen sicherlich die Mitteilung der Kommission aus dem Frühjahr 2007 über Rückwürfe. In Kürze wird ein Vorschlag für eine Verordnung folgen.

Zu Änderungsantrag 7: Ich akzeptiere, dass bei Beständen, die sich in sehr großer Gefahr befinden, die Steigerung der TAC auf 15 % zu begrenzen ist. Aber dem Rat muss die Option zustehen, eine Senkung um mehr als 15 % vorzunehmen.

Zu Änderungsantrag 8: Ich akzeptiere die Aufnahme eines Verweises auf die Kabeljausterblichkeit durch Robben als Beispiel sowie von Überlegungen zum Klimawandel im Zusammenhang mit dem Kabeljaubestand, wenn der Plan überarbeitet wird.

Zu Änderungsantrag 10: Das Kapitel bezieht sich richtigerweise auf eine Beschränkung des Fischereiaufwands. Ein Bezug auf die Festsetzung würde bedeuten, dass der Fischereiaufwand nur gemessen und nicht gesteuert würde. Deshalb kann ich diesem Änderungsantrag nicht zustimmen.

Zu Änderungsantrag 11: Ich kann als Berechnungsgrundlage Kilowatt-Tage berücksichtigen. Aber die Mitgliedstaaten müssen in diese Diskussion eingebunden werden.

Zu Änderungsantrag 12: Der Wortlaut des vorgeschlagenen Artikels 8a, Absatz 3 war wirklich nicht eindeutig, und wir werden ihn neu verfassen, um ihn klarer zu formulieren.

Zu Änderungsantrag 15: Der Vorschlag im Sinne einer Zweckbindung der Kapazitäten war zu restriktiv und könnte die Umstrukturierung der Aktivitäten der Fangflotten unterbinden. Ich führe immer noch Gespräche mit den Mitgliedstaaten darüber, wie eine angemessene Flexibilität erreicht werden kann, aber gleichzeitig sichergestellt bleibt, dass der Fischereiaufwand nicht steigt. Deshalb würde ich es bevorzugen, den bestehenden Text zu verbessern und nicht zu entfernen.

Zu Änderungsantrag 17: Ich kann das Prinzip der Übertragung des Fischereiaufwands akzeptieren, unter der Voraussetzung eines Korrekturfaktors, der die Bedeutung der Kabeljaufänge in verschiedenen Sektoren widerspiegelt. Aber das Thema ist kompliziert und muss eingehender betrachtet werden.

Zu Änderungsantrag 18: Aus rechtlichen Gründen kann ich es nicht akzeptieren, dass der Bezug auf das Beschlussfassungsverfahren entfernt wird. Das genannte Verfahren ist so, wie es der EG-Vertrag vorsieht.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und für Ihre konstruktiven Beiträge zu diesem Vorgang.

  Cornelis Visser, im Namen der PPE-DE-Fraktion. – (NL) Herr Präsident! Heute Abend diskutieren wir über den Busk-Bericht zu den Vorschlägen der Kommission für ein schnelleres Wiederauffüllen der Kabeljaubestände in europäischen Gewässern. Ich möchte den Berichterstatter, Herrn Busk, zu seinem Bericht beglückwünschen.

Kabeljau ist eine wichtige Fischart für die EU. Während er früher Bestandteil der Grundernährung der Menschen war und Kabeljau als Ersatz für das teurere Fleisch verzehrt wurde, ist der Kabeljau zu einer Luxusfischart geworden, die nur zu hohen Preisen erworben werden kann. Seit Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre ist die Kabeljaumenge kontinuierlich zurückgegangen. Neben allen erdenklichen natürlichen Ursachen, wie der Erwärmung der Nordsee und dem praktischen Ausbleiben von kalten Wintern, ist das auch dem intensiveren Kabeljaufang zuzuschreiben. Besonders diese Ursache möchte die Kommission mit dem neuen Wiederauffüllungsplan für Kabeljau in Angriff nehmen.

Ich kann mich mit dem Wunsch der Kommission identifizieren, die Bestimmungen zur Einschränkung des Kabeljaufangs zu vereinfachen. Die aktuellen Bestimmungen sind zu komplex und führen zu vielen Differenzen bei der Auslegung unter den Fischern und den Inspektoren. Eine Vereinfachung würde zumindest dieses Problem beheben. Es ist, auch im Namen der niederländischen Fischerei, notwendig, dass wir auf europäischer Ebene die Wiederauffüllung der Kabeljaubestände fortsetzen.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen brauchen Zeit, um wirken zu können. Seit über 18 Monaten erholen sich die Kabeljaubestände in der Nordsee deutlich. Das Parlament – und ich selbst auch – würde gerne die Fischereiindustrie und die regionalen Beiräte stärker in die zu treffenden Maßnahmen einbinden. Dies würde die Unterstützung seitens der Branche verbessern. Die neuen Regeln sind, soviel ich sehen kann, ein Schritt in die richtige Richtung. Die Mitgliedstaaten können den Kabeljaufang effektiver regeln, während die Fischer viel besser darüber informiert sind, was erlaubt ist und was nicht.

Es wird sich erst in vier bis sechs Jahren herausstellen, ob die Maßnahmen, die wir jetzt treffen, wirksam waren. Deshalb appelliere ich dringend an den Kommissar, sich Zeit zu nehmen, um die getroffenen Maßnahmen zu beurteilen, bevor neue Maßnahmen in Betracht gezogen werden. Anderenfalls werden die Fischer mit einer unhaltbaren Situation konfrontiert werden.

  Ole Christensen, im Namen der PSE-Fraktion. – (DA) Herr Präsident! Ich möchte damit beginnen, dass ich dem Berichterstatter, Herrn Busk, für seine konstruktive Zusammenarbeit bei der Ausarbeitung dieses Berichts danke. Meiner Meinung nach haben wir ein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt. Infolge unserer Änderungsanträge wird das System einfacher, flexibler, effizienter und unbürokratischer. Bei der Prüfung des Vorschlags der Kommission forderten wir, zum Beispiel, dass der Erfolg des Plans zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände zu einem großen Teil davon abhängt, dass illegal, nicht gemeldete und nicht geregelte Fischfänge nicht an Land kommen. Überwachung und Kontrolle sind wichtige Instrumente, um die Durchsetzung der Fischereibestimmungen sicherzustellen. Daneben sollten aber die Fischereiindustrie und die zuständigen regionalen Beiräte in den Mitgliedstaaten stärker in die Bewertung und Entscheidungsfindung eingebunden werden, damit spezielle regionale Charakteristika und Bedürfnisse bei der künftigen Entwicklung und Ausweitung der Steuerungsmechanismen berücksichtigt werden. Die effektive Umsetzung des Wiederauffüllungsplans macht die Beteiligung aller betroffener Parteien notwendig, um die Rechtmäßigkeit und Einhaltung der Bestimmungen auf regionaler Ebene sicherzustellen. Im Bericht unterstreichen wir auch den Umstand, dass der Wiederauffüllungsplan bedeutende Folgen für die Fischereiindustrie und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der lokalen Gemeinden haben wird, und deshalb sollte die Kommission das System des Fischereiaufwands überdenken, sobald sich die Kabeljaubestände deutlich verbessert haben.

  Jim Allister (NI). - Herr Präsident! Der sich ständig wiederholende Refrain der Kommission – und auch dieses Berichts – sind die immer und ewig rückläufigen Kabeljaubestände. Allerdings werden wir allein dieses Jahr in der EU toten Kabeljau im Wert von 50 Millionen Euro wieder in das Meer zurückwerfen. Warum? Wegen unserer wahnsinnigen Rückwurfpolitik. Die TAC wurden so stark heruntergefahren, dass massive Rückwürfe stattfinden. Wahrscheinlich wird für jeden behaltenen Kabeljau einer zurückgeworfen. Jahr für Jahr senken wir die TAC und steigern dadurch die Rückwürfe, und so wird diese selbstzerstörerische, ökologisch wahnsinnige Politik fortgesetzt.

Ganz gleich ob ein Kabeljau behalten oder zurückgeworfen wird, er verringert die Biomasse. Werden die TAC angehoben, führte das meiner Meinung nach zu weniger Rückwürfen und die Lebensmittelversorgung würde verbessert, ohne die Biomasse mehr als jetzt über Rückwürfe erheblich zu verringern. Dies ist meiner Meinung nach der Weg, den wir mit den Plänen zur Vermeidung von Kabeljaubeifängen verfolgen sollten, und dann könnte diese Politik ein bisschen sinnvoller werden.

  Struan Stevenson (PPE-DE). - Herr Präsident! Ich muss meinen guten Freund Niels Busk für diesen mutigen Versuch eines neuen Plans zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände loben. Seit ich im Jahr 1999 gewählt wurde, hatten wir jedes Jahr einen Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände.

Jeder Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände führte noch schärfere Bestimmungen und noch härtere drakonische Maßnahmen ein. Da wir es hier mit einer gemischten Fischerei zu tun haben, bei der Kabeljau zusammen mit Garnelen, Merlanen und Schellfisch gefangen wird, haben wir diese Probleme mit den Rückwürfen, von denen soeben Jim Allister gesprochen hat. Ich fürchte, ich habe in diesem Fall den Eindruck, dass Herr Busk seinem berühmten dänischen Vorfahren König Knut nacheifert, der im 10. Jahrhundert König von Dänemark und England war, bekanntermaßen auf seinem Thron am Ufer saß und den Gezeiten befahl, nicht zu steigen. Natürlich belegen die geschichtlichen Aufzeichnungen, dass er sehr nass wurde und nur knapp dem Ertrinken entrann. Der Versuch, einen Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände einzuführen – ein Bewirtschaftungsplan, der helfen soll, die Kabeljaubestände wieder herzustellen –, ist in der Tat der Versuch, sich auf die gleiche Art der Natur zu widersetzen. Wir wissen, dass der Klimawandel die Nordsee um anderthalb Grad erwärmt hat und dass sich das Plankton, von dem sich die Kabeljaularven ernähren, Hunderte Meilen in Richtung Norden verlagert hat. Deshalb kommt der Großteil des großen, reifen Kabeljaus, den wir in den Geschäften in ganz Europa kaufen, aus der Gegend um Norwegen, von den Färöer-Inseln und aus Island. Das heißt, dass, solange sich die Nordsee nicht wieder abkühlt, kein Wiederauffüllen der Kabeljaubestände zu erkennen sein wird, und all die harten Bewirtschaftungspläne, die wir einführen wollen, werden daran nichts ändern.

In diesem Fall freue ich mich, dass ich den Kommissar heute Abend sagen hörte, dass er meinen Änderungsantrag akzeptiert, der zumindest die Auswirkungen des Klimawandels auf das Wiederauffüllen der Kabeljaubestände betrachtet, und daneben die Auswirkungen des Kabeljaufangs durch Robben berücksichtigt. In der Nordsee gibt es inzwischen 170 000 Kegelrobben, und jede davon frisst im Jahr zwei Tonnen Fisch – auch sehr viel Kabeljau. Früher war es nicht politisch korrekt, über Robben jeder Art und Form zu sprechen. So halte ich es heute Abend für einen sehr wichtigen Schritt, zumindest die Auswirkungen zu untersuchen, die Robben auf die Kabeljaupopulation haben. Ich empfehle König Knut dem Haus und hoffe, dieser Bericht wird angenommen.

  Zdzisław Kazimierz Chmielewski (PPE-DE). – (PL) Herr Präsident! Die Verordnung des Rates stellt einen weiteren Versuch dar, ein Gleichgewicht zu schaffen zwischen dem gegenwärtigen Wissensstand über den tatsächlichen Zustand der Ressourcen und dem natürlichen Wunsch, die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Verwaltung und der Bewirtschaftung der europäischen Fischerei abzugeben. Der Berichterstatter hat die neuen Manifestationen dieses uralten Dilemmas eindeutig identifiziert. Er hat auf einen eindeutigen Widerspruch zwischen der edlen Absicht, die Ressourcen zu schützen, und den gegenwärtigen Möglichkeiten, ihren Status festzulegen, hingewiesen.

In diesem Fall stimmen die Verfasser der Verordnung mehr denn je mit dem Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei überein, dass immer noch ausreichend zuverlässige Informationen fehlen, die an die Fischer in Form von verständlichen Stellungnahmen zur TAC weitergegeben werden könnten. Aber gleichzeitig empfehlen die Institutionen der Union, die auf keinen Fall als inaktiv gesehen werden möchten, die Entwicklung von Bestimmungen, mit denen die konsistente Umsetzung der TAC sichergestellt werden soll, selbst wenn bekannt ist, wie gesagt wurde, dass die Daten unzureichend sind. Die auf die Prüfung des Fischereiaufwands wartenden Fischer sehen diesen Ansatz als übertrieben vorsichtig und als unangemessen im Sinne einer vernünftigen Fischereipolitik. Ich habe versucht, die besondere Methode zu testen und zu verstehen, die von den Fachleuten in diesem Bereich angewendet wurde. Ich glaube aber trotzdem, dass ich den Berichterstatter auf die sozialen und wirtschaftlichen Folgen einer Zunahme der Fangbeschränkungen und der irritierenden bürokratischen Restriktionen der Tätigkeiten der Fischer hinweisen muss. Letzere unterstützen verstärkt Wissenschaftler bezüglich der Bestimmung des tatsächlichen Zustands der Biomasse im Meer. Die polnischen Fischer haben sich der zunehmenden Kritik an der veralteten Datengrundlage angeschlossen, die zu stark auf Schätzungen beruht. Jetzt ist vielleicht der Zeitpunkt gekommen, der Meinung der Fischer größere Bedeutung zu schenken, die auf jahrhundertealten Kenntnissen und dem Bewusstsein beruht, dass die Fischer nur überleben können, wenn sie die Interessen der Meere achten.

  Avril Doyle (PPE-DE). - Herr Präsident! An erster Stelle benötigt ein jeder Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände einen Anreiz für all diejenigen Mitgliedstaaten und Fischer, die einen Beitrag zur Senkung der fischereilichen Sterblichkeit des Kabeljaus leisten, und zweitens die Verringerung der Beifänge und die Eliminierung von Rückwürfen – Eliminierung und nicht Verringerung von Rückwürfen –, aber kein Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände genießt Glaubwürdigkeit, wenn er nicht den Aspekt des Klimawandels im Zusammenhang mit der Ernährung des Kabeljaus und den Brutgegenden mit einrechnet, wie es so deutlich vor ein paar Momenten von meinem Kollegen Herrn Stevenson dargelegt wurde. Dieser Aspekt muss eine große Rolle bei jedem Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände spielen, wenn er in der heutigen Zeit glaubwürdig sein soll.

Ich stimme darin überein, dass die Verringerung der Beifänge über Programme zur Vermeidung von Kabeljaubeifängen von allergrößter Bedeutung ist. Wir müssen aber einen Bezug auf die Notwendigkeit herstellen, die Beifänge zu verringern und die Rückwürfe zu eliminieren. Das bedeutet, dass die Senkung des im Netz gefangenen Kabeljaus (der Beifang) und nicht der Landung (die Rückwürfe) von grundlegender Bedeutung ist. Ohne dies ist die Fischerei weder ökologisch noch ökonomisch nachhaltig. Während Irland für das Jahr 2009 ein Pilotprojekt zur Verringerung der Kabeljaurückwürfe in unserer Kaisergranat-Fischerei in Teilen der Keltischen See vorgeschlagen hat, bei dem es hoffentlich Anreize für Fischer und eine bedeutende Rolle für sie bei der Überwachung und Kontrolle geben wird, was einen Schlüssel für die erfolgreiche Durchsetzung des Projekts darstellt, muss ich aber dem Herrn Kommissar eine Frage stellen, angesichts dessen, auf was sich unser Berichterstatter bezog, als er sagte, dass „neue Bewertungen, die es nahe legen, dass die Keltische See überfischt ist und auch kontrolliert werden muss“, da gemäß ICES für 2009 eine TAC für die Keltische See vorgeschlagen wurde, was darauf hinweist, dass die Bestände stärker sind als in anderen Bereichen unter dem Plan zur Wiederauffüllung. Soll die Keltische See in einen Plan zur Wiederauffüllung aufgenommen werden oder nicht? Muss sie aufgenommen werden oder nicht? Auf wen hören wir an der Front der Wissenschaften?

  Kathy Sinnott (IND/DEM). - Herr Präsident! Ich möchte den Herrn Kommissar davon in Kenntnis setzen, dass Kabeljau seinerzeit einer der häufigsten Fische in den irischen Gewässern und auf den Tischen dort war. Für meine Fischer ist die Fischerei mehr als eine Arbeit; sie ist eine Lebensart, eine Tradition, ja sogar eine Berufung. Viele meiner Fischer gehen der Mischfischerei nach, und für sie sind Rückwürfe mehr als Abfall und ein Widerspruch: sie sind eine Abscheulichkeit.

Wir müssen helfen, die Fischer so auszurüsten, dass sie selektiver fischen können, um den Kabeljau zu schützen, und während wir hoffentlich gleichzeitig die Rückwürfe verringern, müssen wir beginnen, diese auch zu nutzen und einem guten Zweck zuzuführen, sie an Land zu bringen und den Krankenhäusern zu geben. Wir müssen nicht nur den Rückwurf von Kabeljau und anderen Fischen beenden, sondern auch dem Skandal ein Ende bereiten, dass Kabeljau und andere Fische zurückgeworfen werden.

  Czesław Adam Siekierski (PPE-DE). – (PL) Ich bin der Ansicht, dass die von Herrn Busk eingereichten Änderungsanträge bezüglich des sogenannten Plans zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände äußerst wichtig sind, um die Bestände dieser Art wieder auf den Stand von vor etlichen Jahren zu bringen. Der Schutz der Kabeljaubestände ist die größte Herausforderung für unsere gemeinsame Fischereipolitik. Man muss bedenken, dass Kabeljau zusammen mit der Sprotte und der Makrele eine der von den Fischereiflotten der Europäischen Union am häufigsten gefischten Arten ist. Weltweit ist der Kabeljau die zweitbeliebteste Art.

Der Kabeljau ist aber nicht nur ein wesentlicher Fang, sondern auch lebenswichtig für die korrekte Funktionsweise des Ökosystems. Der Kabeljau steuert auf natürliche Art die Algenverbreitung, insbesondre in der Ostsee. Zusammen mit dem Klimawandel stellt der Rückgang der Bestände dieser wichtigen Art somit einen bedeutenden Veränderungsfaktor dar, der die Meeresökosysteme des Nordatlantiks beeinflusst.

Zuletzt möchte ich die Haltung der polnischen Fischer darlegen, die zu den Hauptopfern der unangemessenen und unfairen Kabeljau-Fischereipolitik geworden sind. Wie den Herren und Damen Abgeordneten bekannt ist, wurden anfänglich Fangbeschränkungen für Schiffe verhängt, die unter polnischer Flagge fahren. Danach kam das Verbot, Kabeljau zu fischen. Das hatte nicht nur negative Auswirkungen auf den Lebensunterhalt der Fischer, sondern führte auch zur Gefahr des Bankrotts, die über der polnischen verarbeitenden Industrie kreist. Deshalb ist unter den eingereichten Änderungsanträgen ein wesentliches Augenmerk der Forschung zu widmen. Diese wird es uns ermöglichen, den tatsächlichen Zustand der Kabeljaubestände zu bestimmen und folglich eine realistische Fischereipolitik zu verfolgen. Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren.

  Joe Borg, Mitglied der Kommission. − Herr Präsident! An erster Stelle möchte ich den Damen und Herren Abgeordneten für die interessante Aussprache danken, die das Engagement des Parlaments für die Wiederauffüllung der Kabeljaubestände zeigt.

Tatsächlich liegt der Bericht des Parlaments großteils auf der gleichen Linie und unterstützt den Vorschlag der Kommission, unseren gegenwärtigen Plan zur Wiederauffüllung der Bestände flexibler und effektiver und gleichzeitig umfassender zu gestalten. Wie viele von Ihnen hervorgehoben haben, zeigen sich beim Kabeljau bereits erste Anzeichen der Erholung, und die Fischer werden Ihnen sagen, dass der Kabeljau wieder in unsere Meere zurückgekehrt ist.

Tatsache ist aber, dass dies auf einen ganz besonderen Jahrgang zurückzuführen ist – den Jahrgang 2005 –, jetzt, da der Kabeljau herangereift ist und eine Größe erreicht hat, dass er in unseren Netzen gefangen wird. Deshalb müssen wir vorsichtig sein, wie wir damit umgehen, denn, wenn wir dieses spezielle Jahr zu früh feiern, werden wir zum Schluss eine Lage erreichen, in der die mögliche Wiederauffüllung dieses Bestands verloren geht. Dies ist in den letzten 15 Jahren bereits zweimal geschehen – einmal in der Irischen See und einmal in der Nordsee –, wo wir verfrüht Maßnahmen ergriffen haben, um einen speziellen Jahrgang zu schätzen, und am Schluss eine Situation entstand, in der wir wieder von Null anfangen mussten. Deshalb ist es von grundlegender Bedeutung, dass wir unser Handeln einer verantwortungsvollen Bewirtschaftung unterwerfen, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um den Fischereiaufwand mit verschiedenen Maßnahmen und Mitteln zu senken, und gleichzeitig uns darum kümmern, die Rückwürfe von Kabeljau zu verringern.

Das kann über eine auf Ergebnissen basierende Steuerung erfolgen, die mit dem Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände eingeführt wird, und ich möchte die Mitgliedstaaten aufrufen, auch mit uns zusammenzuarbeiten, damit wir in die Lage versetzt werden, einen Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände zu erreichen, der rechtzeitig die vollständige Wiederauffüllung der Kabeljaubestände ermöglicht.

Ich möchte nun noch ein Wort zu den Rückwürfen allgemein sagen, denn die Rückwürfe sind ein Thema, das nicht nur den Kabeljau betrifft. Natürlich sprechen wir vom Kabeljau, weil er von besonderer Bedeutung für die Nordsee ist, aber wir haben verschiedene andere Fischbestände, bei denen es auch Rückwürfe gibt, und das ist ein sehr sensibles Thema in der gesamten Europäischen Union, das in der öffentlichen Meinung sehr negativ gesehen wird. Ich bin entschlossen, dieses Thema anzugehen, und ich beabsichtige, das gesamte Thema neu zu beleuchten, denn bislang waren die Fortschritte sehr langsam. Ich denke, wir sollten das Bild viel allgemeiner betrachten, damit wir unmittelbar damit beginnen, deutliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Rückwürfe zu zügeln, und später werde ich wieder auf Sie zukommen, wie wir die Rückwürfe in der Nordsee effektiv verringern können. Wir sprechen darüber auch mit Partnern wie Norwegen, um zu sehen, wie wir effektive Maßnahmen treffen können, um den Fischereiaufwand bei Kabeljau zu senken, aber gleichzeitig Maßnahmen einführen können, um ganz besonders die Rückwürfe von Kabeljau zu senken sowie das Problem der Rückwürfe bei anderen Fischbeständen in Angriff zu nehmen.

Was die Keltische See betrifft, auf die sich Frau Doyle bezogen hat, stimmt es, dass der ICES sagt, der Bestand sei etwas besser als in anderen Meeren. Man muss aber auch dazu sagen, dass sich laut ICES der Bestand immer noch in einem schlechten Zustand befindet und wieder aufgefüllt werden muss. Deshalb haben wir sie als Teil des neuen Plans zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände aufgenommen. Er befindet sich immer noch in einem sehr schlechten Zustand. Die Tatsache, dass eine TAC festgelegt wird, bedeutet nicht, dass sich der Bestand in einem guten Zustand befindet, denn es wird davon ausgegangen, dass der Großteil unserer Fischbestände über nachhaltige Niveaus hinaus genutzt wird und deshalb degressive TAC festgelegt werden. Ist die Lage wirklich schlecht, dann würde als TAC Null angesetzt. Im Fall der Keltischen See ist die Lage etwas besser, aber der Zustand der Bestände ist noch lange nicht gut.

Was das Thema des Kabeljaus in der Ostsee betrifft, haben wir, auch wenn es nicht Bestandteil dieses Plans zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände ist, einen Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände für die Ostsee im Jahr 2007 eingeführt. Dieses Jahr hat sich, auf der Grundlage der Empfehlungen des ICES und wahrscheinlich nicht so sehr infolge des Plans zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände selbst, sondern wegen der deutlichen Anstrengungen seitens Polens und der polnischen Fischer, die sehr schlechte Lage des Kabeljaus im Osten verbessert, aber die Lage des Kabeljaus im Westen, in der westlichen Ostsee, ist schlechter geworden. Deshalb werden wir härtere Maßnahmen für den Kabeljau in der westlichen Ostsee treffen, können aber die Maßnahmen für den Kabeljau im Osten etwas lockern.

  Niels Busk, Berichterstatter. − (DA) Herr Präsident! Ich möchte dem Herrn Kommissar und meinen Kollegen für ihre enormen Bemühungen und extrem konstruktiven Änderungsanträge danken, die unbedingt notwendig waren, um diesen Plan zur Wiederaufüllung der Bestände so umfassend wie möglich zu gestalten.

Ich möchte darauf hinweisen, dass es jetzt extrem wichtig ist, dass der Plan zur Wiederauffüllung der Bestände erfolgreich ist. Wir sind es den Fischern schuldig, aber es ist auch richtig, wie hier heute Abend gesagt wurde, dass wir über die Wiederauffüllung der Bestände des Kabeljaus und anderer Arten gesprochen haben. Wir sprechen seit zehn Jahren darüber, ohne das Ziel zu erreichen. Deshalb ist es wichtig, es jetzt zu erreichen.

Ich möchte noch etwas zur illegalen, nicht gemeldeten und nicht geregelten Fischerei sagen. Natürlich kennen wir ihr Ausmaß nicht, aber ich habe keinen Zweifel, dass sie extrem negative Folgen für die Pläne zur Wiederauffüllung der Bestände hat, die wir in den letzten Jahren aufgelegt haben. Es ist eine Schande für die Fischbestände und eine Schande für die Fischerei und die Gesellschaft als Ganzes, und das Europäische Parlament hat immer wieder darauf hingewiesen. Es müssen viel bessere und effektivere Kontrollen eingeführt werden, damit wir der illegalen Fischerei Einhalt gebieten können. Ich wollte noch ansprechen, dass wir auch die Menge des Fisches erfassen und messen müssen, der von Robben, Kormoranen und anderen Raubvögeln und -fischen verzehrt wird. Dies ist natürlich ein Bereich, den wirklich niemand bei den Quoten berücksichtigt, da die Situation natürlich großteils gleich liegt wie bei der nicht gemeldeten Fischerei.

Rückwürfe sind ein weiteres Thema, über das wir schon seit zehn Jahren sprechen. Die Rückwürfe haben natürlich unvermeidbare Auswirkungen auf die Quotenpolitik, aber, was von gleicher Bedeutung ist: Wir werfen einwandfrei essbaren Fisch weg. Herr Kommissar! Natürlich freue ich mich, dass Sie heute Abend gesagt haben, Sie hätten einen Plan erstellt, aber es ist bei Weitem nicht befriedigend, dass wir zehn Jahre lang über diese Angelegenheit sprechen, ohne auch nur ein einziges Ziel erreicht zu haben. Es ist ein trauriger Stand der Dinge, und wir müssen etwas dagegen unternehmen, sonst ist der Plan zur Wiederauffüllung zum Scheitern verurteilt.

  Der Präsident. − Die Aussprache ist geschlossen.

Die Abstimmung findet am Dienstag statt.

Schriftliche Erklärungen (Artikel 142)

  Bogdan Golik (PSE), schriftlich. – (PL) Es ist sehr vernünftig, wenn die Europäische Kommission und die Regierungen der Mitgliedstaaten sich Sorgen wegen des kritischen Zustands der Kabeljaubestände in den Meeren der Mitgliedstaaten machen. Ich bin allerdings besorgt, dass, wenn es um Legislativvorschläge und Entscheidungen geht, die Institutionen der Europäischen Union sich auf die Forschungsarbeiten berufen, die von verschiedenen Einrichtungen mit Finanzierung durch die Europäische Kommission ausgeführt wurden. Selten erfolgen Verweise auf Forschungsarbeiten von unabhängigen Wissenschaftlern.

Kontrovers sind auch die Verordnungen des Rates (EG) Nr. 812/2004 und Nr. 2187/2005, mit denen das Verbot der Verwendung von Treibnetzen in der EU verhängt wurde. Bei einem Termin mit der GD MARE, den ich vor einem Monat organisiert hatte, wurde deutlich, dass die Europäische Kommission entschlossen ist, alle Fragen zu diesem Thema zu übergehen. Sie gibt keine konkreten Antworten und kommt nicht ihren Pflichten gemäß den Bestimmungen der oben genannten Verordnungen nach was die Forschung betrifft, um die Eignung der Verhängung von Verboten zu bestätigen.

Was den Kabeljau betrifft, fehlen zum Beispiel detaillierte Statistiken über die Fänge durch Schiffe mit weniger als 8 Metern Länge. Es wurde kein Vergleich zwischen den Mengen der verarbeiteten Fischprodukte und dem Volumen der deklarierten Fänge in den einzelnen Mitgliedstaaten der Union vorgenommen. Die Institutionen haben keine spezifischen Daten und Pläne vorgelegt. Daneben haben unangemessene Verallgemeinerungen in der Forschung dazu beigetragen, die Kontroverse noch mehr anzuheizen.

Angesichts ihrer sozialen und wirtschaftlichen Grundlage wird die Fischerei immer mehr Gegenstand von Demonstrationen und Protesten seitens der Fischer in Polen und anderen Ländern. Vielen Familien wird, zum Beispiel über die Kürzung der Fangquoten und das Verbot der Verwendung von Treibnetzen, ihre Lebensgrundlage genommen.