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Plenardebatten
Montag, 17. November 2008 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Zehn Jahre Wirtschafts- und Währungsunion – Errungenschaften und Herausforderungen (Aussprache)
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  Manuel António dos Santos (PSE).(PT) Ich möchte zunächst den Berichterstattern zu diesem hervorragenden Bericht gratulieren. Nur die wenigen, die absolut vergesslich sind, oder die vielen, denen jegliches Verständnis fehlt, können der Ansicht sein, dass der Euro und die damit verbundene Währungspolitik kein Riesenerfolg für die Menschheit und ein großer Erfolg für die europäische Wirtschaft sind. Sie müssen nur die enorme Anzahl von Arbeitsplätzen betrachten, die in Europa während der Herrschaft des Euro geschaffen wurden, um seine Bedeutung zu begreifen. Ebenso signifikant muss doch sein, dass diejenigen, die sich noch vor kurzem skeptisch zur gemeinsamen Währungspolitik und zum Euro äußerten, in einer Krisensituation, in welcher die europäische Wirtschaft dank ihrer Instrumente positiver reagiert als andere regionale Wirtschaften, nun rasch um Zusammenarbeit mit dem Euroraum und sogar um ihre Aufnahme bitten.

Das ist jedoch nicht alles, und es bedeutet nicht, dass ich persönlich damit zufrieden bin, wie die Europäische Union mit den Problemen der finanziellen Konsolidierung und der finanziellen Stabilität umgeht. Ich habe in diesem Haus schon bei unzähligen Gelegenheiten gesagt, dass ich für finanzielle Stabilität und für den Stabilitäts- und Wachstumspakt bin, aber dass ich das Gefühl habe, dass dieser Pakt nicht immer gut für die Realwirtschaft war. Weder dieser Pakt noch die Währungspolitik waren besonders gut für die Realwirtschaft. Die Realwirtschaft sah sich durch eine übertrieben konventionelle Anwendung der Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts häufig mit enormen Problemen konfrontiert.

Ich habe noch keinen Wirtschaftswissenschaftler getroffen oder einen wirtschaftlichen Text gelesen, der gesagt hätte, dass zwei, drei und sechzig, die magischen Zahlen des Stabilitäts- und Wachstumspakts (Inflation, Defizit und Verschuldungsgrad), wissenschaftlich erwiesen sind. Ich habe noch niemanden getroffen, und ich habe insbesondere noch keinen Wirtschaftswissenschaftler oder Wirtschaftstheoretiker getroffen, der irgendwann einmal gesagt hätte, es sei absolut lebenswichtig, diese Art von Konfiguration beizubehalten. Eine zäh von der Kommission und den konservativeren Lagern Europas verteidigte Idee ist, dass wir ausgeglichene oder sogenannte Null-Budgets benötigen. Das ist eine absolut absurde Vorstellung. Ein ausgeglichenes Budget bedeutet auf jedem Wachstumsniveau den uneingeschränkten Ausschluss künftiger Schulden. Das ist weder in sozialer Hinsicht fair, noch ist es fair in Bezug auf die Beziehungen zwischen den Generationen, und es steht in keinerlei Beziehung zur Realität und zur Realwirtschaft.

 
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