Plenardebatten

Mittwoch, 19. November 2008 - Straßburg

1. Eröffnung der Sitzung

(Die Sitzung wird um 9.00 Uhr eröffnet.)

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  Paul van Buitenen, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – (NL) Herr Präsident! Zur Geschäftsordnung möchte ich im Namen der Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz eine Bitte äußern in Bezug auf die morgige Aussprache und Abstimmung über die Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), also den Gräßle-Bericht. Es scheint, dass die Kommission überlegt, den derzeitigen Prozess der Überprüfung der Verordnung nach jüngsten Enthüllungen über Unregelmäßigkeiten bei OLAF zu beenden, und folglich möchte sie die vorliegenden Vorschläge im Laufe des Mitentscheidungsverfahrens mit dem Parlament zurückziehen.

Im Namen der Fraktion der Grünen bitte ich Sie, die Kommission zu fragen, ob das der Fall ist und sie vor der morgigen Aussprache eine Erklärung abgeben wird, sodass das Europäische Parlament weiß, ob die Aussprache und die Abstimmung noch einen Sinn haben.

  Der Präsident. − Die Frage wurde an die Kommission gerichtet. Frau Ferrero-Waldner wird Gelegenheit haben, sie zu beantworten. Ich begrüße Herrn Jouyet. Wir sind komplett und können mit dem nächsten Punkt unserer Arbeit beginnen.