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Plenardebatten
Dienstag, 10. März 2009 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
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  Gay Mitchell (PPE-DE). – Ich möchte der Kommissarin für ihre Antwort danken. Wie bereits von einem anderen Parlamentarier erwähnt wurde, kamen in den vergangenen Tagen in Nordirland zwei Soldaten und ein Polizist ums Leben. Sie wurden von Menschen getötet, die sich selbst heimlich das Recht erteilten, solche auf Fanatismus, Boshaftigkeit und, ja, auch auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit basierende Taten zu begehen. Sie und ihre Gleichgesinnten nutzen Dinge wie das Internet, um Mitkämpfer zu rekrutieren sowie um ihre böswilligen Worte und Taten zu verbreiten.

Mir erscheint es ziemlich logisch, dass man die Menschen, die so etwas tun, leichter finden könnte, wenn strengere Regeln gelten würden. Dazu könnte es beispielsweise untersagt werden, Hotmail zu verwenden. Ich muss zugeben, dass ich mich hier nicht sonderlich gut auskenne, aber ich weiß, dass diese Konten leicht zu verwenden sind. Man sollte daher auf eine E-Mail bestehen, die sich leichter nachverfolgen lässt. Ich bitte die Kommissarin daher, alle ihr zur Verfügung stehenden Befugnisse wahrzunehmen, um in diesem Bereich weitere Fortschritte zu machen, weil es nicht akzeptabel ist, dass das Internet für rassistische und fremdenfeindliche Zwecke genutzt wird.

 
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