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Plenardebatten
Dienstag, 24. März 2009 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Grünbuch: territorialer Zusammenhalt und Stand der Diskussion über die künftige Form der Kohäsionspolitik - Bewährte Methoden im Bereich der Regionalpolitik und Hindernisse bei der Inanspruchnahme der Strukturfonds - Die städtische Dimension der Kohäsionspolitik im neuen Programmplanungszeitraum - Komplementarität und Koordinierung der Kohäsionspolitik mit Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums - Umsetzung der Strukturfonds-Verordnung 2007-2013: Ergebnisse der Verhandlungen über kohäsionspolitische Strategien und operationelle Programme - Entwicklung von Kleinstkrediten für mehr Wachstum und Beschäftigung (Aussprache)
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  Lívia Járóka (PPE-DE), schriftlich. – (HU) Ich möchte meinem Kollegen Herrn Becsey zu seinem Bericht gratulieren, in dem die Entwicklung eines Kleinstkreditsystems zur Unterstützung des Wirtschaftswachstums und der Beschäftigungszahlen befürwortet wird. Dieses Dokument weist völlig richtig darauf hin, dass insbesondere benachteiligte Gruppen, darunter Langzeitarbeitslose, Sozialhilfeempfänger und ethnische Minderheiten wie die Roma, den Schwerpunkt der europäischen Initiativen zu Kleinstkrediten bilden sollten.

In zahllosen Ländern hat sich die Vergabe von Kleinstkrediten als überaus erfolgreiches Instrument zur Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Integration durch Unterstützung der selbständigen Erwerbstätigkeit erwiesen. In Zeiten der Finanzkrise sind einfache Instrumente zur Finanzierung von Unternehmen, insbesondere in schwach entwickelten Regionen und für die oben genannten sozialen Gruppen, von besonderem Wert. Wer einen kleinen Familienbetrieb betreiben möchte, sieht sich bei Ausschreibungen im Rahmen der Kohäsionspolitik, insbesondere im Fall der Kofinanzierung, häufig mit enormen Schwierigkeiten konfrontiert. Die Schaffung (oder Wiederherstellung) des sozialen Zusammenhalts muss Vorrang vor dem Gewinnstreben haben, da die Unterstützung der Selbständigkeit weit weniger kostenintensiv ist als Arbeitslosenhilfe. Aus nationalwirtschaftlicher Sicht ist daher die Vergabe von Kleinstkrediten sinnvoll, selbst wenn dies aus einem rein finanziellen Blickwinkel zunächst nicht der Fall zu sein scheint. Das Kleinstkreditsystem muss denjenigen zugänglich gemacht werden, die nicht „bankfähig“ sind, d. h. solchen Personen, die im herkömmlichen Bankensektor keine Kredite zu erwarten haben, sei es wegen des hohen Risikos, der geringen Gewinnspannen oder der Gefahr der Nichterfüllung. Das Kleinstkreditsystem muss die gezielte Einbindung benachteiligter Gruppen ermöglichen.

 
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