Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 24. März 2009 - Straßburg

4.15. Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren (A6-0121/2009, Zsolt László Becsey) (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung

  Zsolt László Becsey, Berichterstatter. – (HU) Um die heutige Abstimmung etwas weniger langweilig zu gestalten, habe ich um das Wort gebeten, denn dies ist eine Frage, die wir im Plenum nicht debattieren konnten. Ich möchte meine Kollegen kurz darauf hinweisen, dass wir uns am Ende einer sehr langen Verhandlung befinden. Dieses Thema ist sehr sensibel, und ich möchte vermeiden, dass dasselbe passiert wie beim Thema Alkohol, wo das Parlament keine Stellungnahme abgegeben hat.

Hier geht es um eine Preiserhöhung, unter anderem aus gesundheitspolitischen Gründen. Aber wir dürfen nicht so fanatisch sein, eine Preiserhöhung umzusetzen, die manche Mitgliedstaaten einfach nicht tragen können oder die den Schmuggel insbesondere in den Mitgliedstaaten an den Außengrenzen fördern würde.

Daher möchte ich Sie alle bitten, bei der Stimmabgabe verantwortungsvoll zu handeln und sich für eine mäßige, aber doch klare Preiserhöhung über das Minimum hinaus auszusprechen. Folglich meine Bitte an Sie, meiner Abstimmungsempfehlung zu diesem Thema zu folgen, die, nach einem gewissen Kompromiss, auch durch den Ausschuss für Wirtschaft und Währung angenommen wurde. Ich bitte daher alle meine Kolleginnen und Kollegen, verantwortungsvoll zu handeln und so, dass wir mit großer Mehrheit in der Lage sein werden, dem Rat gegenüber eine Stellungnahme zu diesem viel diskutierten Thema abzugeben.