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Verfahren : 2008/0263(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A6-0226/2009

Aussprachen :

PV 22/04/2009 - 19
CRE 22/04/2009 - 19

Abstimmungen :

PV 23/04/2009 - 8.9
CRE 23/04/2009 - 8.9
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2009)0283

Plenardebatten
Mittwoch, 22. April 2009 - Straßburg Ausgabe im ABl.

19. Aktionsplan im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme - Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (Aussprache)
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PV
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  Präsidentin. − Nächster Tagesordnungspunkt ist die gemeinsame Debatte zum

– Bericht von Anne E. Jensen, im Namen des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr, über den Aktionsplan im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme (2008/2216(IN)) (A6-0227/2009) und

– zum Bericht von Anne E. Jensen, im Auftrag des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr, über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (KOM(2008)0887 - C6-0512/2008 - 2008/0263(COD)) (A6-0226/2009).

 
  
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  Anne E. Jensen, Berichterstatterin. (DA) Frau Präsidentin, ich bin mir nicht sicher, ob ich mit der gleichen Begeisterung wie Herr Savary sprechen kann, aber intelligente Verkehrssysteme sind ein sehr aufregendes Thema. Was sind eigentlich intelligente Verkehrssysteme? Nun, es ist nicht so einfach, diese Frage zu beantworten, weil es sich dabei um eine ganze Reihe unterschiedlicher Systeme handelt. Systeme, die für mehr Sicherheit, Effizienz, Umweltfreundlichkeit und nahtlose Anbindung sorgen und dabei moderne Informations- und Kommunikationstechnologien anwenden. IVS, wie intelligenter Verkehr noch genannt wird, ist daher ein allgemeiner Begriff, der viele verschiedene Dinge miteinschließt. Unter der allgemeinen Bezeichnung IVS kann man so unterschiedliche Dinge wie eCall finden, ein Notfallsystem, das Positionsdaten automatisch an lokale Rettungsleitstellen übermittelt, elektronische Mautsysteme, welches Systeme zur Erhebung von Straßengebühren sind, und die bereits sehr bekannten GPS-Systeme, die viele von uns in ihren Autos haben und die uns dabei helfen, durch unbekannte Gebiete zu navigieren.

IVS hat allerdings auch viele andere ungenutzte Möglichkeiten: Möglichkeiten für die Kommunikation zwischen Verkehrsmitteln, zwischen Verkehrsmittel und Straße, und zwischen Verkehrsmittel und Informationszentrum. Warum nutzen wir dann diese Technologie nicht im größeren Rahmen, wenn sie so gut ist? Nun, worauf wir dabei stoßen ist die Frage, was kam zuerst, das Huhn oder das Ei? Soll die im Fahrzeug installierte Technologie, die mit einem Sender am Straßenrand kommunizieren kann, zuerst kommen? Automobilhersteller sind sich der Möglichkeiten bewusst, aber es wird ihnen nicht gelingen, Aufträge für solche Technologien hereinzuholen, wenn nicht zuerst Sender am Straßenrand installiert werden. Die Behörden wollen andererseits nicht in Sender investieren, bevor Fahrzeuge nicht dafür ausgestattet sind, Funksignale zu empfangen. Etwas muss aber geschehen, und wir müssen die Dinge in Schwung bringen.

In diesem Zusammenhang hat die Kommission den Aktionsplan im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme entwickelt und einen Vorschlag für eine Richtlinie eingereicht, welche die Verwendung von IVS fördern soll, indem eine Standardisierung angekurbelt wird. Wir sollten der Kommission dazu gratulieren. Das Bedürfnis für diese Initiative besteht zweifellos. Die zwei Berichte über intelligente Verkehrssysteme, über die wir heute diskutieren werden, der Aktionsplan und die Richtlinie, sind untrennbar miteinander verbunden. So sollte es sein, da der Aktionsplan ohne Richtlinie nichts besonders Neues liefern würde. Viele der Dinge, die in diesem Aktionsplan enthalten sind, sind Projekte, die bereits laufen. Allerdings ist die Richtlinie von entscheidender Bedeutung, weil sie die Entwicklung der wichtigen Normen in der EU verstärken wird. Andererseits ist der Aktionsplan dafür vorgesehen, den Umfang der Richtlinie abzugrenzen und sicherzustellen, dass wir die Erfahrung, die wir durch gewöhnliche Projekte gewonnen haben, in der Standardisierung übernehmen können.

Die Annahme der allgemeinen Normen durch einen europäischen IVS-Ausschuss betrifft vier spezielle Gebiete: Erstens, die optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reiseinformationen, zweitens, Kontinuität der IVS-Dienste in Verkehrskorridoren und in Ballungsräumen, drittens, Sicherheit im Straßenverkehr, und viertens, Einbindung des Fahrzeugs in die Verkehrsinfrastruktur. Außerdem haben wir es auch mit der sehr wichtigen Frage der Datensicherheit zu tun. Wir wollen keine Überwachungsgesellschaft, daher müssen die Datensicherheit und der Schutz der Privatsphäre in die Normen von Beginn an integriert werden. Weitere äußerst wichtige Punkte sind Verantwortung und die Teilung der Verantwortung. Wenn etwas falsch läuft, sollten wir in der Lage sein, das Problem zu identifizieren, mit dem Autofahrer, dem Satellitennavigationssystem oder der Technologie im Fahrzeug. Sonst werden wir keine weiteren Fortschritte erzielen. Und als Konsequenz werden wir die nötigen Investitionen nicht sichern können.

Ich möchte den Schattenberichterstattern der anderen Fraktionen für ihre enge Zusammenarbeit danken. Wir sind auf einige unterschiedliche Meinungen darüber gestoßen, in welchem Ausmaß wir uns auf Alternativen in anderen Bereichen des Straßenverkehrs konzentrieren sollen, aber ich denke, dass wir ein Gleichgewicht zwischen dem Bestreben, IVS-Technologie im Straßentransport zu benutzen und deren Schnittstelle mit anderen Beförderungsarten gefunden haben. Die Möglichkeit besteht, Informationstechnologie dazu zu nutzen, um Vergleiche zwischen verschiedenen Wegen einfach durchzuführen, d. h. wie man von Punkt A nach Punkt B kommt, und um einen Überblick über die schnellsten, preiswertesten und umwelttechnisch verträglichsten Optionen zu gewinnen. Es hätte mir sehr gefallen, wenn wir darüber mit dem Rat eine schnelle Übereinstimmung erzielt hätten, aber das war leider nicht möglich. Die tschechische Ratspräsidentschaft hat sehr gute Arbeit geleistet, aber ich hoffe, dass die Art, wie wir den Kommissionsvorschlag straffer gestaltet haben, die Richtlinie für den Rat akzeptabler erscheinen lassen wird, weil dies eine wünschenswerte Richtlinie ist.

 
  
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  Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission.(IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich möchte dem Parlament und insbesondere der Berichterstatterin, Frau Jensen, und allen Schattenberichterstattern für die ausgezeichnete Arbeit danken und für die Art und Weise, wie sie die Vorschläge der Kommission begrüßt haben.

Ich freue mich natürlich über die Optionen, die vorgestellt wurden und nehme die vorgeschlagenen Änderungsanträge des Richtlinienvorschlags zur Kenntnis. Ganz besonders freue ich mich, dass das Parlament die Wichtigkeit der europäischen Erweiterung des geostationären Navigationssystems (EGNOS) und des Satellitenpositionssystems Galileo für die intelligenten Verkehrssysteme (IVS) bestätigt hat. Ich möchte jedoch einige Fragen an das Parlament stellen und versuchen, einige Antworten auf die Frage zu geben, warum die Kommission eine Richtlinie vorgeschlagen hat, um den Einsatz von IVS zu fördern und zweitens, ob die lokalen und nationalen Initiativen auf diesem Gebiet nicht ausreichend sind.

Die Kommission bietet seit 1988 finanzielle Unterstützung für spezielle Forschungs- und Entwicklungsprogramme für intelligente Verkehrssysteme, was zweifellos zu positiven Resultaten geführt und zahlreiche Vorschläge inspiriert hat. Diese Forschungs- und Entwicklungsprojekte haben eine wichtige Grundlage gebildet, auf der technischer Fortschritt erzielt, Aktionen koordiniert und Probeinsätze durchgeführt werden können, in allgemeiner Form und in kleinen Einheiten.

Daher ist es jetzt an der Zeit, von Empfehlungen zu konkreten Aktionen überzugehen, um die Vorteile aus der Anwendung intelligenter Verkehrssysteme zu ziehen. Vorteile in der Form von Sicherheit im Straßenverkehr, Reduzierung der Verkehrsstaus und der Verminderung des Einflusses des Straßensystems auf die Umwelt. Das ist die Absicht hinter diesem wichtigen Richtlinienvorschlag, damit Maßnahmen gefördert werden, die auf die Beseitigung der Schranken für einen besser koordinierten Einsatz von IVS gerichtet sind.

Ich möchte gerne einige Beispiele geben, die erklären helfen, warum freiwillige oder lokale Strategien nicht immer genug sind: Heute ist ein Spediteur, der zwischen Barcelona und Frankfurt unterwegs ist, nicht nur mit einem mobilen Telefon und einem bordeigenen Navigationssystem ausgerüstet, sondern auch mit mindestens drei verschiedenen elektronischen Mautsystemen für die Länder, durch die er fahren muss oder dafür, Fahrten durch Siedlungsräume zu vermeiden. Im Jahr 2001 empfahl die Kommission, dass Mitgliedstaaten detaillierte Informationen zu Straßentypen innerhalb des Netzes und zu eingeschränkten Verkehrszonen veröffentlichen. Leider haben wir gesehen, dass nur wenige lokale oder nationale Behörden dieser Empfehlung gefolgt sind. Was letztendlich passiert ist, dass Fahrer mit Navigationssystemen das gesamte Straßennetz benutzen und viel zu oft Schwertransporte auf völlig ungeeignete Straßen oder gefährliche Routen umgeleitet werden, zum Beispiel in die Nähe von Schulen oder auf sehr steile Straßen.

Die neue Richtlinie wird es möglich machen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um solche Situationen zu vermeiden und damit alle Probleme, die uns begegnet sind, abzuschwächen. Die Kommission wartet auf die Übereinstimmung zwischen Parlament und Rat zum Richtlinienvorschlag, der ein Schlüsselinstrument für die Implementierung des Aktionsplans darstellt.

Wir werden sowohl mit Ihnen als auch mit dem Rat eng zusammenarbeiten, um Übereinstimmung zu erzielen, und ich hoffe, dass die informelle Ratssitzung im tschechischen Leitmeritz, bei der IVS auf der Tagesordnung steht, dafür behilflich sein wird. Frau Jensen wurde eingeladen und wird daher an der Sitzung teilnehmen, wenn auch nur informell. Aber es ist wichtig, dass es uns möglich sein wird, die Positionen der Kommission, des Parlamentes und des Rates zu vergleichen, um schneller voranzutreiben, was wir für eine leicht zu erreichende Übereinstimmung halten, so dass wir den Bürgerinnen und Bürgern eine informative Antwort geben und sobald wie möglich einen gemeinsamen Text verabschieden können.

 
  
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  Giovanni Robusti, Verfasser der Stellungnahme des Ausschusses für Regionale Entwicklung. – (IT) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich habe den IVS-Plan als Verfasser der Stellungnahme des Ausschusses für Regionale Entwicklung verfolgt. Die Stellungnahme unseres Ausschusses, die einstimmig angenommen wurde, wurde zum größten Teil vom Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr übernommen, in dem Sinne, dass unsere Zusammenarbeit bei der Erstellung von Langzeitprojekten erfolgreich verlaufen wird. Ich möchte all jenen danken, die mit ihrer Arbeit und ihren Ideen mitgeholfen haben.

Wir alle haben versucht, die schwerfälligen Worte zu vermeiden, die zu oft charakteristisch für Grundsatzerklärungen sind. Wir haben versucht, die Tatsache verständlich zu machen, dass wir nicht darüber diskutieren, wie viele oder welche Straßen geplant werden sollen, sondern einfach ausarbeiten, wie wir uns koordinierter, sicherer, den Menschen und der Umwelt gegenüber freundlicher und daher intelligenter bewegen können, was an sich kein leichtes Unterfangen ist. Wir haben versucht, die Rolle der Technologie, der Sicherheit, der Randzonen, der Wasserwege und, am wichtigsten, der Koordination der Strukturfonds darzustellen, so dass die geplanten Termine und Ziele konsequent verfolgt und miteinander koordiniert sind. Wir haben versucht, eine immer wichtiger werdende Rolle für die Sicherheit und das integrierte Management zu gestalten, nicht nur für den Verkehr, sondern in erster Linie für die Menschen, die befördert werden. Ich glaube, wir haben mit Erfolg einen konsequenten und überzeugenden Ansatz erarbeitet.

Ich hoffe jetzt auf zwei Dinge: Erstens, dass die Kommission nicht einfach „zur Kenntnis nehmen wird“ und dann irgendeine Richtung, die ihr gefällt, einschlägt, wenn die Zeit der operativen Entscheidungen gekommen ist. Zweitens, dass die Strategien für die Umsetzung, die im Plan skizziert sind, die Grundlage für die Auswahl aller anderen Programmgestalter ähnlicher Aktivitäten bilden wird. Zu oft haben wir in die Kristallkugel geschaut und eine Serie von wunderbaren Plänen gesehen, aber jeder ist unsichtbar für den nächsten Plan.

Es wäre enttäuschend, sollten wir damit fortfahren, Straßen zu finanzieren, wenn wir beschlossen haben, dass weniger Autos auf den Straßen fahren sollen. Es wäre enttäuschend, wenn wir damit fortfahren würden, Fahrzeuge zu unterstützen, die geplant wurden, ohne die Zusammenhänge oder passive Sicherheit, den Verbrauch von Benzin und auch die Umwelt in Betracht zu ziehen. Es wäre enttäuschend, wenn wir zusammen planen würden, einen Weg zu beschreiten und das Geld und die Ressourcen, für die wir verantwortlich sind, einen anderen Weg einschlagen und ohne zeitliche Koordination verbraucht werden würde.

 
  
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  Etelka Barsi-Pataky, im Auftrag der PPE-DE-Fraktion. – (UN) Frau Präsidentin, die Europäische Volkspartei (Christliche Demokraten) und die Europäischen Demokraten sind der Ansicht, dass eine intelligente Verkehrstechnologie einer der wichtigsten Pfeiler der europäischen Verkehrspolitik ist. Vor zwei Jahren, als wir dieses Thema hier im Parlament während der Halbzeitbilanz des Weißbuchs zur Verkehrspolitik diskutierten, für das ich als Berichterstatterin fungierte, setzten wir als eines der wichtigsten Ziele auf den Einsatz intelligenter Technologien als Hilfsmittel dafür, die Effizienz auf unseren Straßen zu verbessern und das Dienstleistungsniveau zu heben. Aber diese intelligenten Entwicklungen, die unsere Straßen sicherer und Straßenverkehr umweltfreundlicher machen werden, existieren bereits jetzt.

Aber um den Einsatz unser technologischen Entwicklungen sicherzustellen, brauchen wir diesen Aktionsplan und diese Richtlinie. In der Regulierung schlug ich vor, dass wir ein Mindestniveau für intelligente Anwendungen festlegen, so dass wir unserem transeuropäischem Verkehrsnetz (TEN-T) zumindest dieses Mindestniveau bieten können. Diese Anwendungen werden dann Effizienz und Sicherheit unterstützen. Wir erwarten offensichtlich Förderungsvorschläge von der Kommission für diejenigen intelligenten Lösungen, deren Implementierung nicht mit Mitteln aus der privaten Förderung finanziert wird. Wir erwarten ähnliche Vorschläge von der Kommission in Hinblick darauf, wie Verkehr, der Außengrenzen überquert, nahtlos an die europäische Infrastruktur, auf die wir hoffen, angepasst werden kann. Im Rahmen der Richtlinie wurde der Europäischen Kommission ein ungewöhnlich hohes Maß an Vertrauen entgegengebracht, wenn man bedenkt, dass die Richtlinie eine Rahmenrichtlinie ist. Darum ist es wichtig für das Parlament, sich im Rahmen der Ausschussverfahren an der Abfassung der Umsetzungsregeln zu beteiligen.

Frau Präsidentin, wir haben heute über die Bilanz des Grünbuchs zur Zukunft der TEN-T-Politik abgestimmt. Wir können sicher sein, dass die Zukunft von Europas TEN-T-Verkehrsnetzes im intelligenten Verkehr liegt. Vielen Dank.

 
  
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  Silvia-Adriana Ţicău, im Namen der PSE-Fraktion.(RU) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte gerne damit beginnen, Frau Jensen für die Qualität der Arbeit, die sie geleistet hat und für ihre beiden Berichte, zu danken.

Intelligente Verkehrssysteme sind komplexe Anwendungen, die darauf abzielen, innovative Dienste anzubieten, in Hinblick auf verschiedene Beförderungsarten und das Verkehrsmanagement sowie verschiedensten Benutzern dabei zu helfen, besser informiert zu sein und Verkehrsnetze sicherer, besser koordiniert und „cleverer“ zu nutzen. Allerdings denke ich, dass es für intelligente Verkehrssysteme wichtig ist, auf alle Arten des Verkehrs angewendet werden zu können und nicht nur auf den Nahverkehr, und darum habe ich Änderungsanträge angefügt, die dies berücksichtigen. Außerdem sind Nahverkehr und Mobilität in der Stadt ein ganz wichtiger Bestandteil der städtebaulichen Entwicklung. Daher freue ich mich, dass wir auch unseren Kollegen vom Ausschuss für Regionale Entwicklung in der Kammer haben. Ich glaube es ist wichtig, dass die Nutzung intelligenter Verkehrssysteme einen wirkungsvollen Beitrag zur Reduzierung des Benzinverbrauchs leisten und als natürliche Folge zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und besserem Verkehrsfluss beitragen kann.

Ich glaube es ist wichtig, Fahrgästen Informationen zu bieten, persönliche Daten zu schützen und natürlich sicherzustellen, dass die Daten anonym sind, um Benutzer schützen zu können. Ich glaube, dass dies ein Schritt nach vorne ist, aber das große Investitionen auf diesem Gebiet notwendig sind.

 
  
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  Sepp Kusstatscher, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – (DE) Frau Präsidentin! Grundsätzlich muss man der allgemeinen Zielsetzung der Richtlinie zustimmen. Bessere Informationssysteme für Reisende und für Betreiber der Straßeninfrastruktur, z. B. mit der Absicht, dass Unfälle auf der Straße reduziert werden, der Verkehr effizienter und kostenwirksamer wird – das ist natürlich positiv, so wie auch die Möglichkeit, umweltrelevante Daten zu erheben. Ich habe aber vor allem drei Bedenken.

Erstens: Der Glaube an die so genannte intelligente Technik verleitet leicht dazu, dass der Mensch seine Verantwortung der Maschine und den Instrumenten überlässt.

Zweitens: Die Gefahr wächst immer mehr, dass mit all den Daten, die erhoben werden, Missbrauch getrieben wird. Die Privatsphäre des Menschen ist immer mehr in Gefahr.

Drittens: Diese Richtlinie ist zu sehr auf das Auto orientiert. Die Interoperabilität mit anderen Verkehrssystemen, z. B. mit dem öffentlichen Verkehr, wäre viel wichtiger als die raffinierten Spielereien, die uns die Industrie aufzuschwätzen versucht.

 
  
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  Dieter-Lebrecht Koch (PPE-DE). - (DE) Frau Präsidentin! Das Ziel der Kommission, einen Rechtsrahmen für die koordinierte Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr zu schaffen, unterstütze ich uneingeschränkt. Mein jahrelanger persönlicher Kampf um die serienmäßige Einführung von eCall, dem elektronischen Notrufsystem, verdeutlicht mir die Dringlichkeit fast tagtäglich. Doch intelligente Verkehrssysteme können viel mehr. Sie dienen der Umweltverträglichkeit, der Effizienzsteigerung, dem Sicherheitsgewinn und der nicht diskriminierenden Wettbewerbsfähigkeit im Güter- und Personenverkehr auf der Straße. Darüber hinaus unterstützen sie die Ko-Modalität, unter anderem durch die Entwicklung von Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern wie Schiene, Wasserstraße, Luftverkehr, bei denen der Einzug intelligenter Verkehrssysteme längst begonnen hat.

All das kann nicht von den Mitgliedstaaten allein, sondern nur als Gemeinschaftsaufgabe erreicht werden. Intelligente Verkehrssysteme, aufbauend auf EU-weit verbindlichen grundlegenden Normungen und Vorschriften zur Mindestqualität verbessern das Umfeld für Innovationen und schaffen Planungssicherheit, gerade auch für kleine und mittelständische Unternehmen. Ich begrüße insbesondere die geplante offene, fahrzeugintegrierte Plattform für intelligente Verkehrssystemdienste.

Der Aktionsplan umfasst endlich einen Zeitplan für die Einführung einzelner Systeme, a) für Sicherheit im Straßenverkehr wie ESP und eCall, b) für die Kontinuität im Verkehrsmanagement, z. B. werden Informationen zu Mautgebühren oder zum Parkplatzmanagement Suchverkehr vermeiden, c) die Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten in Echtzeit wird nicht nur Berufskraftfahrer, sondern alle Verkehrsteilnehmer bereichern.

Die Richtlinie dient der Festlegung detaillierter Anforderungen zur EU-weit einheitlich verbindlichen, koordinierten Einführung von intelligenten Verkehrssystemen und ihre Anwendung in den Mitgliedstaaten. Sie sichert auch den Umgang mit personenbezogenen Daten. Doch Achtung! Die Einführung von intelligenten Verkehrssystemen verursacht hohe Kosten, da Infrastrukturen und Fahrzeuge erst mit den nötigen Informations- und Kommunikationstechnologien ausgestattet werden müssen. Über die Zahlungsbereitschaft und Zahlungsfähigkeit der potenziellen Nutzer wissen wir noch zu wenig.

 
  
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  Gilles Savary (PSE).(FR) Frau Präsidentin, zunächst möchte ich mich bei Frau Jensen für ihre wie immer ausgezeichnete Arbeit bedanken, da diese Arbeit sehr offen ist und alle Meinungen beachtet hat.

Ich möchte zu Beginn sagen, dass hinter den intelligenten Verkehrssystemen die gleichen europäischen Fonds stehen und dass ich etwas erstaunt war herauszufinden, wie die Fonds praktisch alle in Richtung Autos gelenkt wurden.

Ich bin der Überzeugung, dass Autos offensichtlich ihre guten Seiten haben, der Automobilsektor ist ein außergewöhnlich starker Wirtschaftssektor in Europa. Allerdings bin ich der Ansicht, dass wir allen Beförderungsarten ein bisschen Intelligenz hinzufügen müssen.

Ich übersehe nicht die Tatsache, dass es das europäische Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERTMS), das europäische Flugverkehrsmanagementsystem der neuen Generation (SESAR) und GALILEO gibt, aber meiner Ansicht nach fehlt uns ein benutzerfreundlicher Ansatz im Hinblick auf Benutzerinformationen. Es fehlt Zugang für Menschen mit reduzierter Mobilität und die Möglichkeit, Verkehrsmittel städtespezifisch anzupassen. Es fehlt die Einführung eines energiesparenden Stadtverkehrsmittels, die Sicherheit auf dem Gebiet des Transports, besonders in Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln, was ein sehr wichtiger Punkt ist, die Benutzerinformation und die Gebührenerhebung, alles Gebiete, auf denen oft außergewöhnliche Fortschritte erzielt werden müssen.

Ich denke daher, dass die Ressourcen in den kommenden Jahren diversifiziert werden sollten. Besonders würde ich es begrüßen, wenn mehr Aufmerksamkeit dem Respektieren der persönlichen Daten gelten würde. Wir müssen eine Situation verhindern, bei der wir uns in Orwells 1984 wiederfinden, wo wir versuchen, die fantastische Vorstellung zu verwirklichen, Menschen vollkommen durch Maschinen zu ersetzen. Wir haben gesehen, was letzten Winter am Hudson River passiert ist. Hätte es keinen Piloten gegeben, dann hätte es zweifellos keinen Mechanismus gegeben, der das Flugzeug geradegestellt hätte. Um zusammenzufassen, ich glaube, dass sich unsere Aufmerksamkeit auch auf andere Verkehrsmittel als das Auto richten muss.

Ungeachtet dieser Vorbehalte unterstütze ich den Bericht, der abgegeben wurde.

 
  
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  Zita Gurmai (PSE).(UN) Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren. Die Einführung intelligenter Verkehrssysteme bietet zahlreiche offensichtliche Vorteile. Es wird den Verkehr in Europa sicherer und effizienter gestalten, während auch Umweltschutz und Energieeffizienz gefördert werden. Wie sollten auch den Aktionsplan der Kommission anerkennen und den unmissverständlichen Termin, der festgelegt wurde. Ich glaube auch, es ist wichtig, dass bei der Einführung der Systeme auch die Aspekte hinsichtlich Kompatibilität, Kohärenz und Regulierung berücksichtigt werden. Soweit es die Konsumenten betrifft, unabhängig von der günstigen Preisgestaltung, müssen diese auch die Möglichkeit haben, eine freie Wahl zu treffen, und geeignete Gesetze müssen eingeführt werden, die garantieren, dass es keine Möglichkeit gibt, dass die Daten von Privatpersonen missbraucht werden. Ein logisches. hochqualitatives, intelligentes System muss eingeführt werden, das weiterentwickelt werden und neue technische Errungenschaften wirksam implementieren kann. Es ist in unser aller Interesse, dies Realität werden zu lassen. Gleichzeitig ist es für die europäische Autoindustrie von entscheidender Bedeutung, dass wir dies weiterentwickeln. Ich möchte gern der Berichterstatterin für ihre Arbeit danken.

 
  
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  Den Dover (PPE-DE). - Frau Präsidentin, ich spreche als Bauingenieur, und mein Sohn besitzt ein Verkehrsüberwachungssystem, welches sich über das ganze Vereinigte Königreich erstreckt.

Diese Tatsache ist überaus wichtig, da wir von Europa aus sicherstellen können, dass die neueste Technologie auf die Nützlichkeit und Wirksamkeit des Straßenverkehrs in all seinen Formen einwirkt. Dies ist jedes Jahr eine großer Wachstumssektor. Sogar in Zeiten der Rezession prognostizieren wir ein Wachstum von etwa 55 % zwischen heute und 2020 im Speditionssektor und 35 % bei Personenwagen usw., und damit wird freilich auch mehr Energie verbraucht.

Als Abgeordnete fahren wir kreuz und quer durch unsere Wahlkreise und sitzen oft in Verkehrsstaus. Regelmäßig müssen wir einen Telefonanruf tätigen, um herauszufinden, was vor uns eigentlich los ist. Wir brauchen mehr Informationen über die Windschutzscheibe, damit wir unsere eigene Rettung effektiver und wirksamer gestalten können.

Ich wünsche Frau Jensen und dem Herrn Kommissar viel Erfolg.

 
  
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  Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission.(IT) Frau Präsidentin, Damen und Herren Abgeordnete, ich glaube, dass wir mit Optimismus in die Zukunft blicken können, denn sofern es die Zustimmung zur Richtlinie angeht, glaube ich, dass es neben starker Kooperation mit der tschechischen Ratspräsidentschaft auch in der schwedischen Ratspräsidentschaft ein starker Wille besteht, eine positive Übereinstimmung zwischen Kommission, Parlament und Rat zu finden. Ich fühle mich daher darin bestärkt, und ich denke es handelt sich dabei sogar um etwas, womit man das Parlament morgen davon überzeugen könnte, für die Texte zu stimmen, die wir debattieren.

Ich würde gerne auf einige Bemerkungen antworten und Frau Ţicău in ihren Zielen bestärken. Beginnend mit einem Aktionsplan und einer Richtlinie, die sich allgemein mit dem Verkehrssystem auseinandersetzt, richten wir uns anschließend auf die städtebauliche Dimension und legen darauf den Schwerpunkt, aber wir müssen zuerst die allgemeinen Gesichtspunkte berücksichtigen, um spezielle Anliegen behandeln zu können.

Ich möchte auch Herrn Kusstatcher bezüglich des Straßensektors und anderer Verkehrssysteme antworten. Zur Zeit gibt es keine kohärenten Rahmenbedingungen für die Einführung und die Nutzung intelligenter Verkehrssysteme (IVS) auf dem Straßensektor, während für andere Beförderungsarten, wie Herr Savary bemerkt hat, spezielle Pläne ausgearbeitet wurden: SESAR, das europäische Flugverkehrsmanagementsystem der neuen Generation, RIS für den Binnenschifffahrttransport und VTMIS für den Seetransport, nicht zu vergessen ist das RTMS-System für den Schienenverkehr. Der IVS-Aktionsplan bezieht sich hauptsächlich auf den Straßenverkehr, aber er enthält auch spezielle Aktionen und Initiativen, die darauf zielen, die Interkonnektivität des Straßenverkehrs mit anderen Verkehrsmitteln durch geeignete Schnittstellen zu verbessern.

Ich war stolz betonen zu können, nicht zuletzt Herrn Savary gegenüber, dass der IVS-Aktionsplan offensichtlich nicht nur Maßnahmen für ältere Fahrer beinhaltet, sondern auch für Straßenbenutzer, die als „verletzbar“ gelten, nämlich Radfahrer und Fußgänger. Diese Maßnahmen passen in die Liste der Maßnahmen, die vom Ausschuss für intelligente Verkehrssysteme angenommen werden könnte, die in der Richtlinie festgelegt sind. Besonders setzen sie sich mit der Benutzung von IVS für die Sicherheit der Benutzer auseinander, wie zum Beispiel im Fall der intelligenten Verkehrszeichen für Sehbehinderte.

Angesichts dieser Tatsache können wir mit der Richtlinie bestimmte Regeln einführen, aber das Problem besteht auch darin, intelligente Fahrer zu haben. Es genügt nicht, intelligente Systeme zu haben, wir müssen auch sicherstellen, dass wer immer hinter dem Lenkrad eines Autos oder Lkw sitzt oder mit einem Motorrad oder Fahrrad fährt, seinen Verstand benutzt. Leider kann so etwas nicht mit einer Richtlinie, einer Rechtsvorschrift oder einem Aktionsplan geregelt werden. Wir müssen einfach deutliche Regeln verwenden, um die europäischen Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, ihren Verstand zu benutzen und nicht unter Alkohol- oder Drogeneinfluss zu fahren.

 
  
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  Anne E. Jensen, Berichterstatterin. (DA) Frau Präsidentin, ich glaube Kommissar Tajani trifft hier den Nagel auf den Kopf, denn darum geht es ganz genau. Wir müssen Autofahrer dazu bringen, sich intelligenter zu verhalten. Wir haben das lang und breit diskutiert und Herr Kusstatcher sagte auch bei vielen Gelegenheiten, dass diese Systeme unser Verhalten nicht dahingehend beeinflussen dürfen, dass wir unseren Verstand abschalten, sondern, dass sie uns tatsächlich helfen, besser informiert zu sein und mit mehr Verstand zu agieren. Das ist sehr wichtig. Genauso wichtig ist es, dass wir uns das Beispiel eines Lkw-Fahrers vor Auge halten, der kreuz und quer durch Europa fährt - heute beschweren sich schon Lkw-Fahrer, dass sie bald nichts mehr durch die Windschutzscheibe sehen können, und zwar wegen all der notwendigen technischen Vorrichtungen, um mit den Straßenmaut- und Straßennutzungssystemen anderer Informationssysteme kommunizieren zu können. Wir benötigen eine gemeinsame Plattform, so dass alle Daten in den Rechner gespeist und wieder an den Lkw-Fahrer in seiner eigenen Sprache gesendet werden. Die Möglichkeiten sind vorhanden. Es gibt in der Tat eine unglaubliche Anzahl guter Möglichkeiten.

Wir haben auch einige Zeit darauf verwendet, die Höhe der Förderungen zu besprechen, die dafür vorgesehen sind. Wir sind der Auffassung, dass sich dies auf ungefähr 300 Millionen EUR beläuft und dass davon sehr viel in Richtung EasyWay gelenkt werden wird - zuerst und vor allem von der Kommission. Ich sollte vielleicht erwähnen, dass in meinem eigenen Land, Dänemark, gerade ein Plan angenommen wurde, um über die nächsten fünf Jahre 40 Millionen EUR für IVS zu verwenden. Das ist sehr viel Geld für ein kleines Land mit nur 5 Millionen Einwohnern, aber dies wird uns tatsächlich erlauben, große Fortschritte zu erzielen. Wenn wir die verschiedenen Mitgliedstaaten betrachten, wird es möglich sein, alles in der richtigen Perspektive zu sehen. Dabei handelt es sich genau um die Art Angelegenheit, die wir erfolgreich starten müssen. Ich hoffe, dass dieses spezielle Thema ein Tagesordnungspunkt der Verkehrsminister sein wird, wenn wir auf der Versammlung am 29ten zusammenkommen.

Zusammenfassend möchte ich einige Worte zu den Änderungsanträgen sagen. Wir verfügen über eine substanzielle Unterstützung für diesen Richtlinienvorschlag und nur vier Änderungsanträge stehen für den Bericht morgen aus. Persönlich favorisiere ich Änderungsantrag 57 von der Sozialistischen Gruppe und Änderungsantrag 59, der von den Grünen eingebracht wurde, aber ich bin gegen Änderungsantrag 58 und 60. Ich denke, die Tatsache, dass wir so wenig Änderungsanträge haben, spricht für die Unterstützung des Parlamentes in dieser Sache. Damit, Herr Tajani, verfügen Sie über eine solide Basis mit einem soliden Verhandlungsmandat.

 
  
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  Präsidentin. − Die Aussprache ist geschlossen.

Die Abstimmung findet morgen statt.

Schriftliche Erklärungen (Artikel 142)

 
  
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  Mieczysław Edmund Janowski (UEN), schriftlich. – (PL) Die heutige Zeit verlangt eine schnelle Anpassung des Verkehrs an das exponenzielle Wachstum seiner Nutzung und seiner Erwartungen durch die Gesellschaft. Daher denke ich, dass die Einführung des intelligenten Verkehrssystems (IVS) überaus nützlich ist. Wir sollten uns bewusst sein, dass der derzeitige Zustand der Angelegenheiten des Straßenverkehrs sehr beunruhigend ist. Dies wird von folgenden Statistiken illustriert:

- die Anzahl der Toten auf den Straßen in der EU im Jahre 2006 betrug ungefähr 43 000, einschließlich 5 500 in Polen;

- die jährlichen Kosten der Verkehrsstaus in der EU belaufen sich auf 1 % des BIP;

– CO2-Emissionen, die vom Straßenverkehr verursacht werden, belaufen sich auf 70 % der Gesamtsumme der dem Verkehr zuzuordnenden CO2-Emissionen.

Folgende Maßnahmen sind daher erforderlich:

optimale Benutzung von Straßen und Straßenverkehrsinformationen;

Sicherstellung der Kontinuität und Verlässlichkeit der IVS-Dienstleistungen in europäischen Verkehrskorridoren und Ballungsräumen;

weitreichende Nutzung telematischer Anwendungen in großen Stadtgebieten, die Verkehrsangelegenheiten mit Informationstechnologie und Telekommunikation verbinden;

rasche und harmonisierte Einführung von Anwendungen, welche die Sicherheit im Straßenverkehr unterstützen, wie etwa eCall, ADAS und so weiter;

bessere Integration der Transportinfrastruktur für Fahrzeuge und zwischen Fahrzeugen;

europaweite Koordination, welche die Erfahrung und guten Praktiken der führenden Länder benutzt.

Lassen Sie uns deshalb versuchen, IVS in der ganzen EU einzuführen, im Hinblick auf alle Beförderungsmittel und alle Fahrgäste, und unter Berücksichtigung von sowohl öffentlichem als auch privatem Verkehr.

 
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