Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 6. Mai 2009 - Straßburg

6.8. Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich (A6-0261/2009, Eugenijus Maldeikis)

− Vor der Abstimmung über die legislative Entschließung:

  Reimer Böge, im Namen der PPE-DE-Fraktion. – Frau Präsidentin! Ganz schnell in Absprache mit dem Berichterstatter: Nachdem wir eine Einigung haben, müssen wir die Ziffern 2, 3 und 5 der legislativen Entschließung anpassen. Ich würde folgenden Text zu Ziffer 2 vorschlagen auf Englisch:

„Ist der Ansicht, dass der im Legislativvorschlag angegebene Referenzbetrag mit dem mehrjährigen Finanzrahmen vereinbar ist, da dieser geändert worden ist;“

In Absatz 3 sollte der erste Satz gestrichen werden, der Rest bleibt unverändert: „Weist darauf hin, dass jegliche Umschichtung, die sich ...“ usw.

Absatz 5: „Weist darauf hin, dass das Legislativverfahren abgeschlossen ist, da die Finanzierung des Programms vereinbart wurde;“

(Die mündlichen Änderungsanträge wurden angenommen.)