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Vor
Protokoll
Abstimmungen
Namentliche Abstimmungen
Angenommene Texte
Ausführlicher Sitzungsbericht
Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 6. Mai 2009 - Straßburg
Ausgabe im ABl.
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) - Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich - Interinstitutionelle Vereinbarung vom 17. Mai 2006: Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens (Aussprache)
3.
Banken: Eigenmittelbestandteile, Großkredite, Aufsichtsregelungen und Krisenmanagement - Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung spezifischer Tätigkeiten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen, der Rechnungslegung und der Abschlussprüfung
4.
Abstimmungsstunde
4.1.
Zuständigkeiten der ständigen Ausschüsse (B6-0269/2009)
4.2.
Zahl der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen, der Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen sowie in den multilateralen parlamentarischen Versammlungen (B6-0268/2009)
4.3.
Aufhebung einer Richtlinie sowie 11 überholter Entscheidungen und Beschlüsse im Bereich der Gemeinsamen Fischereipolitik (A6-0203/2009, Philippe Morillon)
4.4.
Aufhebung von 14 überholten Verordnungen im Bereich der Gemeinsamen Fischereipolitik (A6-0202/2009, Philippe Morillon)
4.5.
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (A6-0259/2009, Petya Stavreva)
4.6.
Änderung der Geschäftordnung in Bezug auf das Petitionsverfahren (A6-0027/2009, Gérard Onesta)
4.7.
Interinstitutionelle Vereinbarung vom 17. Mai 2006: Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens (A6-0278/2009, Reimer Böge)
4.8.
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 4/2009 (A6-0281/2009, Jutta Haug)
4.9.
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 5/2009 (A6-0282/2009, Jutta Haug)
4.10.
Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch (B6-0260/2009)
4.11.
Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch (B6-0259/2009)
4.12.
Jahresprogramm 2009 für das thematische Programm „Nichtstaatliche Akteure und lokale Behörden im Entwicklungsprozess“ (Teil II: gezielte Vorhaben) (B6-0285/2009)
4.13.
Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments (A6-0273/2009, Richard Corbett)
5.
Ansprache des Präsidenten
6.
Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
6.1.
Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre (A6-0257/2009, Malcolm Harbour)
6.2.
Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: gemeinsamer Rechtsrahmen (A6-0272/2009, Catherine Trautmann)
6.3.
Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (A6-0271/2009, Pilar del Castillo Vera)
6.4.
Frequenzbänder für Mobilfunkdienste (A6-0276/2009, Francisca Pleguezuelos Aguilar)
6.5.
Gleichbehandlung von Männern und Frauen, die eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausüben (A6-0258/2009, Astrid Lulling)
6.6.
Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (A6-0267/2009, Edite Estrela)
6.7.
Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (A6-0242/2009, Gabriele Stauner)
6.8.
Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich (A6-0261/2009, Eugenijus Maldeikis)
6.9.
Banken: Eigenmittelbestandteile, Großkredite, Aufsichtsregelungen und Krisenmanagement (A6-0139/2009, Othmar Karas)
6.10.
Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung spezifischer Tätigkeiten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen, der Rechnungslegung und der Abschlussprüfung (A6-0246/2009, Karsten Friedrich Hoppenstedt)
6.11.
Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (A6-0185/2009, Janusz Wojciechowski)
6.12.
Die erneuerte Sozialagenda (A6-0241/2009, José Albino Silva Peneda)
6.13.
Aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen (A6-0263/2009, Jean Lambert)
7.
Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten: siehe Protokoll
8.
Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung: siehe Protokoll
9.
Zusammensetzung des Parlaments: siehe Protokoll
10.
Schlussfolgerungen der UN-Konferenz gegen Rassismus (Durban II - Genf) (Aussprache)
11.
Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die EU-Politik in diesem Bereich (Aussprache)
12.
Europäischer Flüchtlingsfonds (2008 bis 2013) - Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern (Neufassung) - Anträge von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat auf internationalen Schutz (Neufassung) - Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten (Neufassung) - Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (Aussprache)
13.
Sektorspezifische bilaterale Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern über Fragen des auf vertragliche und außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendenden Rechts - Bilaterale Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern über die Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen und Entscheidungen in Ehe- und Unterhaltssachen sowie in Fragen der elterlichen Verantwortung - Entwicklung eines Raums der Strafgerichtsbarkeit in der EU (Aussprache)
14.
Fragestunde (Anfragen an den Rat)
15.
Neue Aufgaben und Zuständigkeiten des Parlaments bei der Umsetzung des Vertrags von Lissabon - Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Entwicklung des institutionellen Gleichgewichts der Europäischen Union - Entwicklung der Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten im Rahmen des Vertrags von Lissabon - Die finanziellen Aspekte des Vertrags von Lissabon - Umsetzung der Bürgerinitiative (Aussprache)
16.
Stimmerklärungen
17.
Tagesordnung der nächsten Sitzung: siehe Protokoll
18.
Schluss der Sitzung
Ausführliche Sitzungsberichte
Ausgabe im ABl. (977 kb)
Ausführliche Sitzungsberichte
Ausgabe im ABl. (2234 kb)
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