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Plenardebatten
Mittwoch, 21. Oktober 2009 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Vorbereitung des Europäischen Rates (29.-30. Oktober 2009) (Aussprache)
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  Ivo Belet (PPE), schriftlich.(NL) Herr Präsident! Wir gehen davon aus, dass die Tagesordnung des in Kürze stattfindenden Europäischen Rates auch die Wirtschaftskrise umfassen wird, insbesondere die Situation bei Opel. Die Übernahme von Opel und die massiven nationalen staatlichen Beihilfen sind mehr als ein Testfall für Europa; es geht dabei um die Glaubwürdigkeit der Europäischen Kommission, die sicherstellen muss, dass keine ungesetzlichen staatlichen Beihilfen gewährt werden. Es ist nicht akzeptabel, dass stabile, profitable Werke geschlossen werden, weil die Mitgliedstaaten, in denen sie sich befinden, nicht in der Lage sind, so viel staatliche Beihilfen zu zahlen, wie andere größere und mächtigere Mitgliedstaaten.

Wir müssen also aus der Opel-Affäre lernen: Es ist noch nicht zu spät, eine koordinierte europäische Strategie für den Automobilsektor zu starten. CARS 21 war ein lobenswerter Plan und ist das auch immer noch, aber er ist bei weitem nicht ausreichend. Europa muss einen energischen Plan für die Zukunft erstellen, der die Entwicklung des nachhaltigen Elektroautos drastisch beschleunigt. Um dies zu tun, müssen wir die europäischen Autohersteller gemeinsam an den Tisch holen und die Ressourcen des Siebten Rahmenprogramms darauf konzentrieren. Es ist an der Zeit, aus der Defensivstellung herauszukriechen und allen Arbeiternehmern in der größten Branche Europas ein positives Signal zu senden.

 
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