Plenardebatten

Donnerstag, 22. Oktober 2009 - Straßburg

13. Abstimmungsstunde

  Der Präsident. − Ich will dies doch zum Anlass nehmen, zu einem Punkt etwas zu sagen, den wir heute Mittag bei den Stimmerklärungen hatten und jetzt auch bei dem „Catch-the-eye“-Verfahren haben: Die Geschäftsordnung sieht vor, dass nach Beginn der Stimmerklärungen und nach Beginn des „Catch-the-eye“-Verfahrens eigentlich keine Meldungen mehr zulässig sind. Ich hatte die Dienste gebeten, dies vielleicht noch einmal allgemein bekannt zu machen. Wir haben das heute noch einmal locker gehandhabt, aber wir sollten künftig darauf achten, weil wir sonst auch die Zeiten, die wir den Kollegen ankündigen, weit überschreiten.

***

Als nächster Punkt folgt die Abstimmung.

(Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll)