Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 26. November 2009 - Straßburg

13.1. Nicaragua (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung:

  Véronique De Keyser, im Namen der S&D-Fraktion. – (FR) Her Präsident, ich möchte Sie daran erinnern, dass meine Fraktion die Entscheidung getroffen hat, aus den von mir zuvor genannten Gründen nicht an der Abstimmung teilzunehmen.

Daher keine Enthaltungen, aber auch keine Teilnahme.

  Eija-Riitta Korhola (PPE). – (FI) Herr Präsident, meiner Meinung nach wurde es während der letzten Aussprache zu vielen Abgeordneten gestattet, ihre Redezeit zu überschreiten, in manchen Fällen sogar um das Doppelte. Könnten Sie bitte alle daran erinnern, dass das Mikrofon gegebenenfalls abgestellt werden kann? Das könnte eventuell erforderlich sein, damit wir die uns zugeteilte Redezeit nicht verlieren.

  Der Präsident. – Ja, manchen von Ihnen wurde das Wort zweimal erteilt, aber nicht zu einem Thema. Was die Abschaltungen betrifft, bin ich allen gegenüber großzügig gewesen und habe heute keinem das Mikrofon abgestellt, aber das nächste Mal werde ich dies tun.

  Raül Romeva i Rueda, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – (FR) Herr Präsident, ich möchte betonen, dass unsere Fraktion zwar vertreten ist, aber aus den gleichen Gründen wie die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament haben wir entschieden, nicht an der Abstimmung teilzunehmen, um unsere ablehnende Haltung gegenüber der Tatsache, dass diese Aussprache stattgefunden hat, ebenso wie die Abstimmungen, zum Ausdruck zu bringen.

  Ilda Figueiredo, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – (PT) Herr Präsident, wir vertreten in unserer Rede genau die gleiche Ansicht. Aus Gründen, die wir während dieser Rede dargelegt haben, werden wir an der Aussprache... der Abstimmung nicht teilnehmen. Wir haben an der Aussprache teilgenommen, aber wir werden nicht an der Abstimmung teilnehmen, da sie einen falschen Dringlichkeitsstatus hat, wie wir bereits aufgezeigt haben.

  Der Präsident. – Meine Damen und Herren, ich muss ihre Aufmerksamkeit auf einen kleinen technischen Fehler in Absatz 6 lenken. Die Wörter „kriminell“ und „disziplinär“ werden aus diesem Absatz entfernt.