Plenardebatten

Mittwoch, 10. Februar 2010 - Straßburg

9.6. Lage im Iran (B7-0086/2010) (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung:

  José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (PPE). - (ES) Herr Präsident, bevor wir über diesen Entschließungsantrag für den Iran abstimmen, möchte ich das Plenum lediglich darüber informieren, dass es einen Versuch gab, die italienische Botschaft in Teheran zu stürmen, und dass ähnliche Vorfälle auch in den Botschaften anderer Mitgliedsstaaten stattgefunden haben, z. B. in Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden.

Herr Präsident, in Absatz 24 dieses Entschließungsantrags fordert die Europäische Union, dass eine Delegation in den Iran gesendet wird; unsere Fraktion würde eine Annahme dieses Absatzes ablehnen, der in anderen Entschließungen des Europäischen Parlaments verwendet wurde, und als Zeichen der Selbstgefälligkeit im Hinblick auf diese Ereignisse gesehen werden sollte. Ich möchte daher Herrn Füle dazu auffordern, Frau Ashton zu sagen, dass diese Umstände, die ich soeben erwähnt habe, während der Anwendung dieses Entschließungsmandats in Betracht gezogen werden sollten. Ich glaube, dass Herr Gahler die Anfrage zur Aufnahme einer mündlichen Änderung des Entschließungstexts stellen wird, sodass die diplomatischen Interessen der Mitgliedsstaaten im Iran geschützt werden können.

  Michael Gahler (PPE). - Herr Präsident! Das ist mit den Fraktionen auch abgesprochen gewesen. Ich lese ihn kurz auf Englisch vor:

- „Betrifft die Art der Demonstrationen, die vor den europäischen Botschaften in Teheran am 9. Februar abgehalten wurden und die Weise, wie sie von den Basidsch-Milizen instrumentiert wurden, und fordert die iranischen Behörden dazu auf, die Sicherheit der diplomatischen Missionen zu gewährleisten.“

(Der mündliche Änderungsantrag wird angenommen)

- Nach der Abstimmung:

  Lena Kolarska-Bobińska (PPE). – Herr Präsident, im Namen der Verfasser der Entschließung, die soeben über den Iran angenommen wurde, möchte ich beantragen, dass die parlamentarischen Dienste diesen Text ins Farsi übersetzen, sodass die iranische Regierung und die Menschen die deutliche Botschaft, die heute vom Europäischen Parlament formuliert wurde, vollständig verstehen.

(Beifall)

  Der Präsident. - Ich danke Ihnen für Ihren wertvollen Vorschlag, den ich an die entsprechende Stelle weiterleiten werde.