Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 11. Februar 2010 - Straßburg

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der von HOSPEEM und EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor (Aussprache)

  Alejandro Cercas, im Namen der S&D-Fraktion. – (ES) Herr Präsident! Auch ich möchte damit beginnen, meiner Kollegin, Frau Lynne, zu der hervorragenden Arbeit, die sie in unserem Ausschuss geleistet hat, zu ihrer Fähigkeit, alle Ansichten miteinander in Einklang zu bringen, und zu der Arbeit, die sie über so lange Zeit geleistet hat, zu gratulieren.

Ich gratuliere auch Herrn Kommissar Andor. Es ist Ihr zweiter Tag, Herr Kommissar, und Sie haben, angesichts Ihrer Verantwortungen, einen guten Anfang in Ihrer neuen Position gemacht. Außerdem gibt es nun auch eine zweite Richtlinie zur Mikrofinanzierung, mit der sich dieses Haus seit einiger Zeit beschäftigt. Sie werden auch die Ehre haben, in zwei Tagen zwei Probleme zu lösen, die für viele Europäer viele Möglichkeiten eröffnen. Ich danke auch Herrn Kommissar Špidla für die Hilfe, die er in dieser Angelegenheit geleistet hat.

Sie sind bereits darauf aufmerksam gemacht worden, und ich werde nicht zu viel Zeit verschwenden, Sie daran zu erinnern, dass die Rahmenvereinbarung ein sehr wichtiges rechtliches Instrument für Arbeitnehmer im Gesundheitsbereich ist. Sie sind von über einer Million Unfällen im Jahr betroffen, die auch zu schwerwiegenden Gesundheitsrisiken wie Virusinfektionen, Hepatitis C, AIDS und so weiter führen. Das ist jedoch nicht nur für die Arbeitnehmer im Gesundheitsbereich wichtig, sondern auch für Krankenhauspatienten und deren Familien. Im Grunde genommen werden Millionen Europäer durch dieses Instrument besser geschützt sein.

Wir haben dies nach einer langen Reise, auf die sich das Parlament begeben hat, indem es an die Türen der Kommission und des Rats geklopft hat, erreicht und wir müssen uns an die hervorragende Arbeit von Herrn Hughes während dieses langen Prozesses erinnern.

Vielleicht kann ich kurz erklären, warum die sozialistischen Abgeordneten heute sehr erfreut sind. Ich bin der Meinung, dass heute ein Tag ist, an dem man ein paar Sachen erwähnen sollte.

Erstens die Bedeutung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz. Es ist entscheidend, dass ein Arbeitsumfeld geschaffen wird, das für die Arbeitnehmer, die Familien und die Bürger so sicher wie möglich ist. Wir haben bereits auf die Auswirkungen dieser Art Verletzungen auf die Arbeitnehmer und die Bürger hingewiesen, aber es gibt auch Auswirkungen in Bezug auf die Wirtschaft. Vor einigen Tagen hat uns in diesem Haus die Agentur in Bilbao über einige Kampagnen informiert, die sie durchführt, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu fördern, und sie hat sogar einige wirtschaftliche Studien vorgestellt, die zeigen, dass beispielsweise in Australien Unfälle und Krankheit mehr als 6 % des BIP der nationalen Wirtschaft ausmachen. Wie hoch ist der Preis, der für mangelnde soziale Sicherheit gezahlt wird? Wie hoch ist der Preis, der für mangelnde Hygiene und Sicherheit am Arbeitsplatz gezahlt wird? Daher ist dies eine Investition in das Humankapital, aber ebenso eine Investition in die Zivilisation und in wirtschaftliche Verhältnisse.

Zweitens die Bedeutung der Vorsorge, denn Vorbeugen ist besser als Heilen. Maßnahmen zur Vorbeugung müssen ergriffen werden, bevor Vorfälle eintreten. Vorsorge ist ein komplexes Thema und erfordert zunehmendes Bewusstsein, Informationen, Schulung und Überwachung in Bezug auf all diese Aufgaben.

Drittens ist es entscheidend, dass in dieser Phase auch die Bedeutung der Sozialpartner, die Bedeutung der Gewerkschaften erwähnt wird. Ohne diese würde es keine Rahmenvereinbarung geben und auch keine Art von Vorsorge. Manchmal werden Gewerkschaften kritisiert und als Kosten für die Gesellschaft bezeichnet, aber dabei werden die enormen Vorteile vergessen, die sie bieten. Schließlich stehen sie hinter der Einführung solcher wichtigen Strategien am Arbeitsplatz, wie denen in der Rahmenvereinbarung.

Schließlich muss ich die Bedeutung dieses Hauses erwähnen, das seine Haltung vor der öffentlichen Meinung und vor anderen Gemeinschaftsinstitutionen verteidigen muss, denn ohne das Parlament würde diese Rahmenvereinbarung nicht existieren, und die Bedeutung der Zusammenarbeit des Parlaments mit der Kommission und dem Rat ist auch beispielhaft gewesen. Ich schätze die Unterstützung des spanischen Ratsvorsitzes und hoffe, dass dies als gutes Beispiel für eine neue Phase der Kooperation zwischen unseren Institutionen dienen wird.