Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 25. Februar 2010 - Brüssel

Eisenbahnsicherheit, einschließlich des europäischen Signalsystems (Aussprache)

  Ivo Belet (PPE). – (NL) Das tragische Unglück in Buizingen zwingt uns alle – einschließlich Europa – eine Untersuchung einzuleiten. Diese Tragödie kostete 18 Menschen das Leben, und wir schulden es diesen Opfern, kurzfristig aus der Katastrophe zu lernen und sicherzustellen, dass die Sicherheit auf belgischen und europäischen Eisenbahnstrecken gewährleistet wird.

Wie wir wissen, und Sie haben es bereits gesagt, ist es nicht die Schuld von Europa, dass das automatische Bremssystem in Belgien noch vollständig eingeführt werden muss. Dennoch bedeutet dies nicht, dass Europa jetzt nicht handeln muss, im Gegenteil. Wir fordern auch die Europäische Kommission ausdrücklich auf, jetzt eine Auswertung durchzuführen, welche die Antworten auf mehrere sehr spezifische Fragen liefern muss. Beispielsweise haben wir, wie Sie wissen, die Bahnunternehmen – einschließlich Privatfirmen – verpflichtet, bis 2013 ihre Züge vollständig mit dem neuen Europäischen Zugkontrollsystem ETCS auszurüsten, doch wir wissen bereits, dass die europäischen Bahnlinien bis dahin nicht mit diesem System ausgestattet sein werden.

Ich möchte zwei Zahlen anführen. Derzeit, Herr Kommissar, sind nur 2 800 Kilometer Eisenbahn in ganz Europa mit diesem neuen europäischen Sicherheitssystem ausgestattet. Das belgische Bahnnetz alleine ist mit seinen 3 400 Kilometern größer. Es ist daher klar, dass wir in Europa hierfür nicht bereit sind und dass deshalb unsere Züge nicht oder nur unzureichend in der Lage sein werden, mit diesen neuen Signalanlagen zu kommunizieren. Dies erfordert eine eingehende Bewertung.

Herr Kommissar, wir müssen auch wagen zu untersuchen, ob der bevorstehende Wettbewerb zwischen den Bahnunternehmen möglicherweise den Druck auf die Mitarbeiter erhöht hat. Sollten wir vielleicht in Erwägung ziehen, Fahr- und Ruhezeiten für die Zugführer auf europäischer Ebene einzuführen, so wie wir es für die Lastwagenfahrer getan haben? Kurz gesagt, dieses Unglück zwingt die Europäische Union, in sich zu gehen und eine Bewertung durchzuführen, und es muss auch die Bereitschaft und der politische Wille da sein, falls notwendig, Anpassungen vorzunehmen.