Ausführliche Sitzungsberichte

Montag, 8. März 2010 - Straßburg

2. Erklärungen des Präsidenten

  Der Präsident. – Ich habe zu Beginn dieser Sitzung einige Dinge zu sagen. Zur Eröffnung dieser Plenarsitzung des Europäischen Parlaments muss ich Sie erneut über mehrere tragische Naturkatastrophen unterrichten, die sich in den letzten Tagen ereignet haben. Heute gab es in der Türkei ein Erdbeben, bei dem mindestens 57 Menschen ums Leben gekommen sind. In der letzten Woche ereignete sich in Chile ebenfalls ein Erdbeben, das fast 300 Todesopfer forderte. Außerdem starben bei Stürmen, die über Europa hinwegfegten, 60 Menschen, die meisten davon französische Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus dürfen wir die Situation in Haiti nicht vergessen, wo die Zahl der Todesopfer des Erdbebens vom Januar auf mittlerweile über 300 000 gestiegen ist. In all diesen Fällen habe ich im Namen des Europäischen Parlaments den Familien der Opfer unser Mitgefühl und unser Beileid bekundet. Jeder unerwartete und vorzeitige Todesfall ist für die betroffenen Familien eine mehr als furchtbare Tragödie, aber wenn Zehn- oder Hundertausende Opfer zu beklagen sind, dann ist das auch eine Tragödie für ganze Nationen und die ganze Welt. Wir wollen uns der Solidarität mit den Angehörigen anschließen und auch unsere Solidarität mit den Ländern, die von solch einer Tragödie betroffen sind, zum Ausdruck bringen.

Am Donnerstag, dem 11. März wird der 20. Jahrestag der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Litauens begangen. Litauen war das erste Land des Sowjetblocks, das seine Unabhängigkeit von der UdSSR erklärte. Unter den litauischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments gibt es vier Unterzeichner der Unabhängigkeitserklärung von 1990. Herzlichen Glückwunsch unseren Kolleginnen und Kollegen aus Litauen.

(Beifall)

Ebenfalls am 11. März 1990 verabschiedete der Kongress von Estland, ein provisorisches, demokratisches Parlament, eine Erklärung zur Wiederherstellung des Staates nach 50 Jahren sowjetischer Besatzung. Herzlichen Glückwunsch auch unseren Kolleginnen und Kollegen aus Estland.

(Beifall)

Mittwoch, der 10. März ist der 51. Jahrestag des Volksaufstandes in Tibet, infolgedessen der Dalai Lama und 80 000 Tibeter ihr Land verlassen mussten. Wir hoffen weiterhin und appellieren regelmäßig an die Obrigkeit der Volksrepublik China, dass sie ihre Haltung gegenüber der tibetischen Nation ändert und einen fruchtbaren Dialog mit deren Vertretern aufnimmt.

(Beifall)

Bezüglich der Äußerungen von Herrn Farage während der letzten Miniplenarsitzung und gemäß Artikel 153 Absatz 3 der Geschäftsordnung habe ich mit Herrn Farage gesprochen und entschieden, zur Strafe sein Tagegeld 10 Tage lang auszusetzen.

(Beifall)

Ich möchte Sie auch noch über eine andere Sache informieren, nämlich über einen weiteren Diebstahl, der sich zugetragen hat. Bestohlen wurde ein Abgeordneter in der Nähe des Europäischen Parlaments. Seit einiger Zeit nun schon führe ich Gespräche mit den Verantwortlichen der Brüsseler und auch der belgischen Behörden. Unsere Kollegin Durant fungiert dabei als Vermittlerin, da sie die Situation in Brüssel und Belgien sehr gut kennt. Wir planen derzeit zusammen mit der Kommission und dem Europäischen Rat, um alle drei Institutionen herum eine Sonderzone zu schaffen, in der nicht nur Brüsseler Behörden, sondern auch die belgische Regierung und die belgische Zentralbehörde für Sicherheit sorgen sollen. Darüber wird gerade intensiv diskutiert. In der letzten Woche, direkt nach dem Diebstahl, fanden Treffen hierzu statt, und in den nächsten Tagen wird es weitere geben. Für den 22. März wurde ein offizielles Treffen mit der Polizei einberaumt. Ich möchte Ihnen auch sagen, dass wir intensiv daran arbeiten, die Sicherheit rund um die Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments sowie der anderen europäischen Institutionen zu verbessern. Dies ist eine Angelegenheit, die uns alle angeht, und wir behandeln sie dementsprechend.