Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 7. April 2010 - Brüssel

2. Erklärungen des Präsidenten

  Präsident. – Vor zehn Tagen starben in Moskau weitere Menschen durch die Hand von Terroristen. Wir teilen den Schmerz der Familien der Opfer und hoffen, dass diejenigen, die für diese Anschläge verantwortlich sind, schnell gefunden und vor Gericht gestellt werden. Das Europäische Parlament verurteilt Gewaltakte dieser Art und hat sie immer verurteilt.

Heute ist der 70. Jahrestag des Tages, an dem Stalin den Befehl gab, über 20 000 polnische Armeeoffiziere zu erschießen. Sie waren Kriegsgefangene und befanden sich nach dem Angriff der UdSSR auf Polen im September 1939 in Gefangenschaft. In der letzten Legislaturperiode konnten sich die Abgeordneten den Film „Katyń“ anschauen, der von diesen Geschehnissen erzählt. Letzten Freitag wurde er zum ersten Mal im russischen öffentlichen Fernsehen ausgestrahlt. Zum ersten Mal gedenken der Ministerpräsident Polens und der Ministerpräsident der Russischen Föderation heute, am 7. April, gemeinsam den Opfern des Verbrechens von Katyn. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer polnisch-russischen Aussöhnung und auch in Richtung einer Aussöhnung im Ostblock; es ist ein Signal an ganz Europa und die nächste Stufe der Aussöhnung zwischen Ost und West auf unserem Kontinent, die wir uns alle wünschen.

(Beifall)

Ich möchte Sie auch darüber informieren, dass die Europäische Kommission bei der heutigen Plenarsitzung von Herrn Šefčovič vertreten wird. Herr Barroso kann aus wichtigen familiären Gründen heute nicht anwesend sein.