Ausführliche Sitzungsberichte

Montag, 19. April 2010 - Straßburg

14. Arbeitsplan

  Der Präsident. – Der endgültige Entwurf der von der Konferenz der Präsidenten bei ihrer Sitzung am Montag, den 19. April 2010, gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung erstellten Tagesordnung, ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt:

(Erster Teil der Änderungen: siehe vorheriger Punkt)

  Jörg Leichtfried (S&D). - Herr Präsident! Eine Bemerkung zur Geschäftsordnung zu Ihrer Information: Es ist schön, dass Sie uns gratulieren, dass wir heute da sind. Es war zwar mühsam, aber es ist unsere Aufgabe. Das ist nichts Besonderes. Ich hätte nur gern für das nächste Mal angeregt, dass Sie uns diese Aufgabe etwas leichter machen, indem wir schneller Informationen bekommen, indem auf unsere E-Mails geantwortet wird und wir wissen, was passieren kann. Dann wären die, die heute nicht da sind, vielleicht auch da.

(Beifall)

  Der Präsident. – Ich muss gestehen, dass ich Ihre Bemerkung nicht ganz verstehe, Herr Leichtfried, da die Abgeordneten sehr gut reagiert haben. Lassen Sie uns jedoch diese Diskussion beenden.

  John Bufton (EFD). – Herr Präsident! Ich möchte dem Herrn dort drüben zustimmen. Wir wissen, dass es ein Problem mit dem Flugverkehr gibt – natürlich wissen wir das; wir sind ja nicht dumm – aber ich kann nicht verstehen, warum es bis heute Abend gedauert hat, zu dieser Schlussfolgerung zu kommen. Wir sind heute alle hier angekommen, es sind viele Leute im Plenarsaal und viele Bedienstete anwesend. Die Kosten für den Steuerzahler dafür, dass wir alle hier sind, gehen in die Millionen Pfund, und dennoch entscheiden Sie, es von jetzt auf gleich abzusagen. Ich finde es absolut miserabel, dass Sie das getan haben.

Ich finde, es sind genug Leute hier, um abzustimmen. Wir wissen um die schwierigen Umstände, aber dies hier soll ein Parlament sein. Sie haben nun kehrtgemacht und gesagt, dass wir nicht abstimmen werden, aber Sie können kommen und über Dinge diskutieren, über Dinge debattieren, was recht oft gar nichts bedeutet, und dann, wenn es darum geht, abzustimmen, wird uns gesagt, dass wir nicht abstimmen können.

Ich glaube, dass der Steuerzahler im Vereinigten Königreich darüber absolut entsetzt sein wird. Wir haben im Vereinigten Königreich Finanzprobleme, wir beschneiden Leistungen, wir haben eine Parlamentswahl, wir sprechen übers Sparen, und trotzdem schmeißen wir hier das Geld aus dem Fenster. Es ist wohl an der Zeit, die Arbeit hier an diesem Ort einzustellen.

  Der Präsident. – Ich danke Ihnen für Ihre Bemerkung. Ich nehme alle Kommentare sehr ernst, aber ich möchte Ihnen sagen, dass alle Fraktionen und deren Vertreter den Änderungen, die ich vorschlagen werde, zugestimmt haben.

  Sophia in 't Veld (ALDE). – (NL) Herr Präsident! Ich finde es eine kluge Entscheidung, die Abstimmung zu vertagen, weil wir, auch wenn die für eine Beschlussfähigkeit erforderliche Anzahl an Abgeordneten anwesend ist, die geografische Verteilung nicht stimmt. Ich würde dennoch vorschlagen, dass die verbleibenden Punkte auf der Tagesordnung zusammengefasst werden, sodass wir einen vollen Tag früher als üblich fertig sind, d.h. Ende Mittwochnachmittag, so wie wir es üblicherweise donnerstags machen, und nicht Mittwoch um Mitternacht. Dann könnten die Leute, die hier sind, wenigstens nach Hause fahren, und wir müssten nicht am Donnerstag hier bleiben.

  Der Präsident. – Meine Damen und Herren! Ich werde Ihnen nach der Festlegung des Arbeitsplans das Wort erteilen.

  Charles Tannock (ECR). – Herr Präsident! Dank des Gesetzes der unbeabsichtigten Folgen bedeutet die Vertagung der Abstimmungen dieser Woche auf den 6. Mai – das ist der Tag, an dem im Vereinigten Königreich die Parlamentswahlen stattfinden – , dass viele, wenn nicht alle, der britischen Abgeordneten aller Parteien und Delegationen an diesem Tag nicht hier sein werden, was das Endergebnis ebenfalls verzerren wird. Könnten Sie sie bitte anstatt auf Donnerstag, den 6. Mai, auf Mittwoch, den 5. Mai, vertagen?

  Der Präsident. - Meine Damen und Herren! Ich schlage Ihnen Folgendes vor. Wir beginnen jetzt mit der Tagesordnung, und nach der Tagesordnung können wir noch einmal mit all Ihren Fragen zur Tagung am 5. und 6. Mai beginnen. Wir werden später entscheiden; es ist nicht nötig, jetzt darüber zu entscheiden. Fest steht nur, dass die Abstimmungen am 5. und 6. Mai stattfinden werden. Alle Entscheidungen werden später getroffen.

Wir werden mit der Tagesordnung beginnen. Ich möchte jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr zum Verfahren.

  Der Präsident. – Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im April ist verteilt worden, und es wurden folgende Änderungen vorgeschlagen (Artikel 140 der Geschäftsordnung):

Montag:

Keine Änderungen.

Dienstag:

Die Sitzung beginnt um 09.00 Uhr mit Erklärungen des Rates und der Kommission zur Störung des Flugverkehrs in Europa.

Die Aussprache dauert bis 11.00 Uhr.

Von 11.00 bis 13.00 Uhr werden folgende Punkte erörtert: eine Erklärung von Herrn Barroso zum Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2010 und eine Erklärung der Kommission zur Koordinierung der humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus in Haiti.

Am Dienstag finden keine Abstimmungen statt.

Mittwoch:

Keine Änderungen.

Am Mittwoch finden keine Abstimmungen statt.

Donnerstag:

Am Donnerstag findet keine Sitzung statt.

(Der Arbeitsplan ist somit festgelegt)