Ausführliche Sitzungsberichte

Montag, 17. Mai 2010 - Straßburg

2. Erklärungen des Präsidenten

  Der Präsident. – Zunächst möchte ich Ihnen einige Informationen weitergeben. Erstens wird heute der 6. Internationale Tag gegen Homophobie in der Europäischen Union begangen. Vor genau 20 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten genommen. Die Europäische Union bekämpft Diskriminierung an allen Fronten, und dazu gehört auch die Homophobie. Die Verpflichtung zum Schutz vor Diskriminierung ist in unseren bedeutendsten Rechtsakten verankert – im Vertrag und in der Charta der Grundrechte, auf die im Vertrag verwiesen wird.

Zweitens feierten wir in diesem Monat den 60. Jahrestag der Schuman-Erklärung, und am 8. und 9. Mai veranstaltete unser Parlament die „Tage der offenen Tür” in Brüssel und Straßburg. Die Besucher konnten ganz aus der Nähe die Arbeit des Parlaments verfolgen und unseren Alltag kennen lernen. Die Gebäude standen allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Insgesamt besuchten über 33 000 Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union die Parlamente in Brüssel und Straßburg. Außerdem gab es hier im Hause eine Zusammenkunft mit 800 jungen Leuten aus allen Ländern der Europäischen Union. 11 Mitglieder des Europäischen Parlaments haben mich begleitet. Wir haben mit den jungen Leuten gesprochen, zusammengesessen und über Themen im Zusammenhang mit der Union diskutiert.

Mein dritter Punkt: Vergangene Woche, am Dienstag den 11. Mai, hatte ich die große Ehre, in Aachen an der Verleihung des Europäischen Karlspreises für die Jugend teilzunehmen. Der erste Preis ging an das deutsche Projekt „Zug für Europa“. Den zweiten Platz errang ein Projekt aus Irland, und den dritten Preis erzielte ein bulgarisches Projekt. Junge Leute aus allen Ländern der Union haben sich an dem Wettbewerb beteiligt. Das deutsche Projekt vereinte Vertreter aus 21 europäischen Ländern, und 24 Berufsschulen arbeiteten zusammen am Entwurf und am Bau des Zuges. Der eigentliche Internationale Karlspreis wurde am 13. Mai, zwei Tage nach dem Jugendpreis, ebenfalls in Aachen dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk verliehen.

Viertens habe ich vergangene Woche an der Konferenz der Präsidenten der Parlamente der Europäischen Union in Stockholm teilgenommen. Die Präsidenten aller 40 nationalen Parlamente waren vertreten. Themen der Diskussionen waren die künftige Zusammenarbeit und der anstehende belgische Ratsvorsitz. Die Konferenz wurde von unseren Freunden vom schwedischen Parlament sowie vom Parlament Spaniens, das derzeit den Ratsvorsitz innehat, organisiert. Unter anderem wird es regelmäßige Zusammenkünfte der parlamentarischen Ausschüsse sowie gemeinsame Sitzungen der europäischen nationalen Parlamente geben.

Ich möchte ferner meine guten Wünsche und Glückwünsche aussprechen. Zwei Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Großbritannien und Ungarn, haben eine neue Regierung. Wir wünschen ihnen Stabilität. Die Europäische Union benötigt unbedingt stabile Regierungen, unter anderem, um rasche Entscheidungen zu ermöglichen. Wir vertreten die Gemeinschaftsmethode der Europäischen Union, aber die Zusammenarbeit mit den Regierungen ist für uns von grundlegender Bedeutung für die Wirksamkeit der Tätigkeit der Europäischen Union und ihre Effektivität für die Bürger.