Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2010/0032(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0210/2010

Eingereichte Texte :

A7-0210/2010

Aussprachen :

PV 06/09/2010 - 16
CRE 06/09/2010 - 16

Abstimmungen :

PV 07/09/2010 - 6.11
CRE 07/09/2010 - 6.11
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung
PV 17/02/2011 - 6.1
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2010)0301
P7_TA(2011)0061

Plenardebatten
Dienstag, 7. September 2010 - Straßburg Ausgabe im ABl.

6.11. Bilaterale Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea (A7-0210/2010, Pablo Zalba Bidegain) (Abstimmung)
PV
 

- Vor der Abstimmung über die legislative Entschließung:

 
  
MPphoto
 

  Pablo Zalba Bidegain, dem Berichterstatter. (ES) Herr Präsident, das Freihandelsabkommen mit Südkorea wird sowohl für die europäische als auch die koreanische Industrie Möglichkeiten schaffen, aber um jegliche negativen Auswirkungen auf die europäische Industrie zu verhindern, ist es unerlässlich, über eine wirksame Schutzklausel zu verfügen.

Alle politischen Fraktionen haben letzte Woche einstimmig entschieden, dass für das Parlament die Zeit gekommen ist, im Plenum Stellung zu den Änderungsanträgen zu beziehen, die im Juni in dem Ausschuss für internationalen Handel von 27 Ja-Stimmen und nur einer Enthaltung angenommen wurden. Diese sind entscheidend, damit die Schutzklausel anwendbar und wirksam ist.

Wie Sie wissen, werden wir ausschließlich zu den Änderungsanträgen abstimmen und in Übereinstimmung mit Artikel 57 die Abstimmung zu dem legislativen Bericht auf die zweite Sitzungsperiode im Oktober verschieben.

Gleichzeitig beschlossen wir einstimmig, die Tür hinsichtlich einer möglichen Einigung in der ersten Lesung – von der wir fest glauben, dass sie möglich sein wird – nicht zu verschließen. Zu diesem Zweck ist es jedoch von entscheidender Bedeutung, dass wir ein klares Zeichen von Geschlossenheit und Stärke aus allen politischen Fraktionen aussenden.

Deswegen ist es für das Parlament insgesamt wichtig, das gesamte Paket der Änderungsanträge nachdrücklich zu unterstützen.

 
  
MPphoto
 

  Andris Piebalgs, Mitglied der Kommission. – Herr Präsident, wie Kommissar De Gucht gestern erinnerte, begrüßt die Kommission die fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Parlament zu diesem Dossier. Die heutige Abstimmung betrifft nur die Änderungsanträge, und nicht den gesamten Gesetzgebungsvorschlag, um die Standpunkte einander anzunähern und möglicherweise eine Einigung in der ersten Lesung zu erzielen. Ein erster Trilog fand am 30. August statt und der nächste ist für ungefähr den 22. September vorgesehen.

In diesem Stadium möchte sich die Kommission nicht öffentlich äußern, um den Trilogen zu ermöglichen, ihrer Rolle umfassend nachzukommen. Die Kommission wird ihre Stellung beziehen, sich äußern und – sofern erforderlich – sich während der Abstimmung in erster Lesung verpflichten.

 
  
 

(Der Vorschlag wird angenommen)

 
Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen