Plenardebatten

Donnerstag, 7. Oktober 2010 - Brüssel

9.5. EU-Maßnahmen zur Ölexploration und Ölförderung in Europa (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung über Absatz 7:

  Corien Wortmann-Kool (PPE). – Herr Präsident, Absatz 7 verlangt eine Überprüfung der Kapazität der EU im Hinblick auf eine unmittelbare Reaktion auf Unfälle sowie auf einen europäischen Aktionsplan. Im zweiten Teil des Absatzes wird spezifisch auf die Arktis Bezug genommen. Der mündliche Änderungsantrag ergänzt diesen zweiten Teil und lautet: „stellt außerdem fest, dass der Mittelmeer-, der Ostsee- und der Nordseeraum berücksichtigt werden müssen“.

(Das Parlament erhebt keine Einwände gegen den mündlichen Änderungsantrag)

- Vor der Abstimmung über Absatz 16:

  Vytautas Landsbergis (PPE). – Herr Präsident, ich schlage vor, dass wir eine kleine Einschränkung in Bezug auf Bohrarbeiten einfügen, um jegliche Fehlinterpretationen in Fällen zu vermeiden, in denen auch Drittländer beteiligt sind. In Bezug auf Bohrarbeiten würde ich gerne „durch die EU und Drittländer“ einfügen. Ich bitte um Ihre Unterstützung.

(Das Parlament erhebt keine Einwände gegen den mündlichen Änderungsantrag)

- Nach der Abstimmung:

  Bogusław Sonik (PPE). – (PL) In meiner Funktion als Berichterstatter möchte ich Ihnen für Ihre Stimmabgabe danken. Ziel war, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission die höchstmöglichen Normen für Ölbohrarbeiten in europäischen Gewässern zu definieren.

Gleichzeitig möchte ich meinen ungarischen Kolleginnen und Kollegen angesichts des aktuellen Giftunfalls mein Mitgefühl und meine Solidarität aussprechen. Auch für gefährliche Abfälle sollten wir die höchstmöglichen Normen erarbeiten.

(Die Sitzung wird einige Minuten ausgesetzt)

VORSITZ: Jerzy BUZEK
Präsident