Ausführliche Sitzungsberichte

Montag, 18. Oktober 2010 - Straßburg

3. Mitteilungen des Präsidenten

  Der Präsident. – Zu Beginn würde ich Sie gerne kurz über vier Punkte informieren. Mit großer Freude habe ich erfahren, dass Herr Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis erhalten hat. Dieser Vorreiter für die Menschenrechte ist noch immer im Gefängnis, weil er sich gewaltlos für die Redefreiheit in China eingesetzt hat. Wir schätzen durchaus die jüngsten Bemühungen der chinesischen Behörden, sich nach und nach die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Standards der freien Welt anzueignen. Diese Bemühungen reichen aber noch immer nicht aus und somit appellieren wir erneut an die chinesische Führung, nicht nur Liu Xiaobo, sondern auch Hu Jia, Träger des Sacharow-Preises, sowie weitere Verfechter der Menschenrechte freizulassen. Das Europäische Parlament wird stets die Flagge der Menschenrechte hochhalten.

Zweitens organisiert das Europäische Parlament in dieser Woche eine Reihe von Veranstaltungen zum gestrigen Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Viele von uns tragen heute dementsprechende Abzeichen. Über die diesem Thema gewidmeten Aussprachen im Plenum hinaus möchte ich Sie für morgen, 14.45 Uhr, zu dem Festakt in der Bronisław-Geremek-Agora einladen, an dem auch UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon teilnehmen wird.

Drittens begehen wir heute zum vierten Mal den EU-Tag gegen Menschenhandel. Dieses Problem nehmen wir sehr ernst. Derzeit beraten wir über einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel.

Viertens schließlich möchte ich Sie für Mittwoch, 12.00 Uhr, zu einer Ansprache zur Halbzeitbewertung meiner Parlamentspräsidentschaft einladen. Diese wird einen kurzen Überblick enthalten über den Arbeitsfortschritt des Europäischen Parlaments und insbesondere über das, was es erreicht hat, darüber hinaus wird es um Initiativen gehen, die ich persönlich angestoßen habe und darum, wo wir stehen und wo wir uns in einer veränderten Europäischen Union wiederfinden, darum, wie das Europäische Parlament aussieht, und um die Zusammenarbeit mit anderen Organen. Ich denke, dass ich Ihnen in der Mitte meiner Amtszeit diese Informationen schuldig bin.