Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 25. November 2010 - Straßburg

8.9. Neue Energiestrategie für Europa 2011-2020 (A7-0313/2010, Lena Kolarska-Bobińska) (Abstimmung)

– Vor der Abstimmung über den Änderungsantrag 1:

  Hannes Swoboda (S&D). – Herr Präsident! Am Dienstag haben wir über den Bericht von Herrn Rapkay abgestimmt, und es wurde ein Kompromiss in Bezug auf Kohlenbergwerke erreicht. Ob es Ihnen gefällt oder nicht, dieses Parlament hat eine Entscheidung gefällt. Wenn wir jetzt für etwas anderes stimmen würden, wäre dies nicht gern gesehen, insbesondere seitens der Kommission. Daher schlage ich vor, dass wir in den Änderungsantrag 1, der von der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) vorgelegt wurde, den Ausdruck „nicht wettbewerbsfähig“ einfügen, damit er mit dem Bericht von Herrn Rapkay übereinstimmt. Wie auch immer Ihre individuelle Meinung sein mag, die Meinung des Parlaments in dieser Woche sollte wenigstens einheitlich sein.

  Konrad Szymański (ECR). – (PL) Herr Präsident! Ich möchte dem Hohen Haus mitteilen, dass die von der Berichterstatterin Frau Kolarska-Bobińska vorgelegten Änderungsanträge unseren Text und den Inhalt unseres Textes ausreichend mit dem gestrigen Votum über den Bericht von Herrn Rapkay in Einklang bringen. Der nächste Teil des mündlichen Änderungsantrags schwächt den Ausdruck und den Tenor der Entschließung in Bezug auf die Nutzung von Kohle als Primärquelle für die Energieversorgung im Energiemix der Europäischen Union nur ab. Ich denke, dass es nicht notwendig ist, den Konsens, den wir im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie erreicht haben, durch die Annahme des mündlichen Änderungsantrags zu zerstören. Aus diesem Grund bitte ich Sie, gegen diesen Änderungsantrag zu stimmen.

(Der mündliche Änderungsantrag wird nicht angenommen)