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Plenardebatten
Dienstag, 15. Februar 2011 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Stimmerklärungen
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Eingereichter Text : A7-0020/2011

  Maria do Céu Patrão Neves (PPE), schriftlich. (PT) Ich habe für diesen Bericht über die Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr gestimmt. Ich begrüße die Tatsache, dass der endgültige Text ein zufriedenstellender und gut ausgewogener Kompromiss ist, da es gelingt, die Rechte der Fahrgäste zu garantieren, ohne gleichzeitig die Beförderungsunternehmen, von denen viele Klein- und Mittelbetriebe sind, allzu stark zu belasten. Der Vorschlag der Kommission, EU-weite Rechte zum Schutz der Fahrgäste durchzusetzen, die denen bei anderen Verkehrsträgern entsprechen, sowie einheitliche Bedingungen für den Wettbewerb zwischen Verkehrsunternehmen aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten und zwischen verschiedenen Verkehrsträgern zu schaffen, ist eine Maßnahme, die allen zugute kommen kann. Die Verhandlungen waren langwierig und endeten in einem Vermittlungsverfahren; die festgefahrenen Themen waren die nationalen Durchsetzungsstellen und der Anwendungsbereich der Verordnung. Schließlich gilt die Verordnung für alle nationalen oder grenzüberschreitenden Linienverkehrsdienste, vorausgesetzt die geplante Entfernung beträgt mindestens 250 km („Langstrecke“). Ebenfalls in der Verordnung vorgesehen sind die Entschädigung und Hilfeleistung bei Unfällen, Fahrgastrechte bei Annullierung der Fahrt oder Verspätungen sowie Rechte von Menschen mit Behinderungen und oder eingeschränkter Mobilität.

 
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