Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 8. März 2011 - Straßburg

9.1. Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Elmar Brok (A7-0047/2011, Francesco Enrico Speroni) (Abstimmung)

- Vor der Abstimmung:

  Bruno Gollnisch (NI). – (FR) Frau Präsidentin! Sie wissen dies, seit Sie selbst in einer Immunitätsrechtssache zu meiner Person vom Europäischen Gerichtshof desavouiert wurden.

Ich hoffe, dass die Nachsichtigkeit, die wir Herrn Brok gegenüber in einer finanziellen Angelegenheit zeigen, auch hinsichtlich der Freiheit der Meinungsäußerung der Mitglieder der Minderheitsfraktionen des Hauses gilt.

Die Gleichheit, die vor 20 Jahren in diesem Hause vorherrschte, förderte das Vertrauen in das Haus und in seinen Rechtsausschuss. Unglücklicherweise hat sich das Immunitätssystem in eine parteipolitische Angelegenheit verkehrt. Ich persönlich bedauere dies und hoffe, dass sich unsere Institution aufraffen wird.

(Beifall)

  Francesco Enrico Speroni , Berichterstatter. – (IT) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte nur eine Statistik klarstellen. Auf Grund eines Missverständnisses wurde in der Begrünung zu den Berichten die Zahl von 2 900 EUR genannt. Die korrekte Zahl lautet jedoch 2 356,41 EUR.