Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 10. März 2011 - Straßburg

8. Unfälle im Zusammenhang mit schweren Nutzfahrzeugen (schriftliche Erklärung)

  Präsident. – Zu Beginn möchte ich Ihnen zwei schriftliche Erklärungen vortragen. Die erste wurde von Herrn Tarabella, Frau Bastos, Herrn Canfin, Frau Vergiat und Frau Weber eingereicht und widmet sich der Statuten für Gesellschaften auf Gegenseitigkeit, Verbände und Stiftungen. Die Erklärung wurde von der Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments unterzeichnet. Sie wird daher gemäß Artikel 123 der Geschäftsordnung an die Empfänger übermittelt und mit den Namen ihrer Unterzeichner in den Angenommenen Texten dieser Sitzung veröffentlicht.

Die zweite schriftliche Erklärung wurde von Frau Hall, Frau Ayala Sender, Frau Durant, Herrn Koch und Frau Wils eingereicht und befasst sich mit Unfällen im Zusammenhang mit schweren Nutzfahrzeugen. Die Erklärung wurde von der Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments unterzeichnet. Sie wird daher gemäß Artikel 123 der Geschäftsordnung an die Empfänger übermittelt und mit den Namen ihrer Unterzeichner in den Angenommenen Texten dieser Sitzung veröffentlicht.

  Mike Nattrass (NI). – Herr Präsident! Im Hinblick auf das zuvor Besprochene möchte ich sagen, dass die Sicherheit in diesem Gebäude verbessert wurde, und ich möchte denjenigen Männern und Frauen meinen Dank aussprechen, die für unseren Schutz sorgen. Gern hätte ich von Ihnen eine Zusicherung, dass die Untersuchung der Sicherheitsverstöße in Brüssel, einige auch Schusswaffen betreffend, weiterhin intensiv vorangetrieben wird. Durch diese Verstöße wurden unser Personal, unsere Gäste und auch wir selbst einem ernst zu nehmenden Risiko ausgesetzt. Könnten Sie mir darüber hinaus versichern, dass die Mitglieder des Vorstands gegebenenfalls zur Verantwortung gezogen werden und dass diese Soldaten nicht zum Schutz der Generäle geopfert werden?

(Beifall)

  Präsident. – Ich möchte Ihnen versichern, dass diese Angelegenheit im Hinblick auf die Stärkung der Sicherheit unseres Hauses fortlaufend überprüft wird.

  Marc Tarabella (S&D). – (FR) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Rahmen der Unterzeichnung der schriftlichen Erklärung 84/2010 möchte ich natürlich allen Mitunterzeichnern danken: Frau Bastos aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), Herrn Canfin aus der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz, Frau Vergiat aus der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke sowie Frau Weber aus der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Zusammen konnten wir die Mehrheit der Unterschriften sammeln.

Mein Dank gilt den sozialwirtschaftlichen Akteuren, die Maßnahmen ergriffen und es diesem Parlament ermöglicht haben, ein deutliches Zeichen an die Kommission zu senden, endlich einen einheitlichen europäischen Statuts für Gesellschaften auf Gegenseitigkeit, Verbände und Stiftungen anzuerkennen.

(Beifall)