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Plenardebatten
Donnerstag, 24. März 2011 - Brüssel Ausgabe im ABl.

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Eingereichter Text : A7-0058/2011

  Maria do Céu Patrão Neves (PPE), schriftlich. (PT) Ich habe für diesen Bericht über die allgemeinen Leitlinien für die Vorbereitung des Haushaltsplans 2012 gestimmt. Dies ist ein Haushaltsplan für 2012 im Zeichen einer verbesserten wirtschaftspolitischen Kontrolle, des Mechanismus zum Europäischen Semester und der Ziele im Rahmen der Strategie Europa 2020 zur Förderung von Beschäftigung.

Da die Strategie Europa 2020 Europa dabei helfen sollte, die Krise zu überwinden und durch intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum gestärkt aus ihr hervorzugehen, und zwar auf der Grundlage der fünf Leitzielvorgaben der EU – Förderung der Beschäftigung, Verbesserung der entsprechenden Bedingungen und Erhöhung der öffentlichen Ausgaben für Innovation, Forschung und Entwicklung, Verwirklichung unserer Klimaschutz- und Energieziele, Verbesserung des Bildungsniveaus und Förderung der sozialen Integration, insbesondere durch die Verringerung der Armut –, stimme ich den in diesem Bericht ausgesprochenen Empfehlungen, um diese fünf Ziele vollständig zu verwirklichen, zu.

Ich schließe mich auch der Auffassung der Berichterstatterin an, dass für eine gewisse Kohärenz zwischen der Verwirklichung dieser Ziele und den für sie zugewiesenen Mitteln gesorgt werden müsse, und dass der neue Mechanismus für die verbesserte wirtschaftspolitische Steuerung in der EU eine Gelegenheit für Überlegungen bieten solle, wie die fünf Leitzielvorgaben am besten umgesetzt werden können.

 
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